Zeitung Heute : Wie rot ist Deutschland?

Cordula Eubel

Die politische Landkarte in Deutschland hat seit dem Wahlsonntag ein paar knallrote Flecken mehr: Die Linke ist künftig erstmals in zwei westdeutschen Flächenländern im Landtag vertreten – aus dem Stand zog sie mit 7,1 Prozent in Niedersachsen ein, 5,1 Prozent waren es in Hessen. Bereits im Mai 2007 schaffte die Linke mit 8,4 Prozent den Sprung in die Bürgerschaft in Bremen. „Die Linke kann jetzt von Schleswig-Holstein bis Bayern in jedes Landesparlament einziehen“, verkündet Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch selbstbewusst.

Nach der Wiedervereinigung träumten PDS-Politiker lange vergeblich von einem „Aufbau West“. Der Weg zu einer gesamtdeutschen Partei wurde erst geebnet, als von der Agenda-2010-Politik enttäuschte Gewerkschafter und Sozialdemokraten die Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) gründeten – und im September 2005 gemeinsam mit der PDS in den Bundestag einzogen. Bis dann aus der Volkspartei im Osten und der heterogenen Linken im Westen im Sommer 2007 eine gemeinsame Partei wurde, vergingen allerdings quälende Monate voller Streitereien.

Eine zum Teil chaotische Kandidatenkür, interne Querelen – vermutlich haben die anderen Parteien auch deshalb die Linke unterschätzt. Doch in Niedersachsen und Hessen konnte sie nicht nur zahlreiche Nichtwähler mobilisieren, sondern auch in beträchtlichem Umfang Stimmen von anderen Parteien abziehen, vor allem von SPD und Grünen. Aber auch von der CDU – und in geringerem Maße von der FDP – konnte die Linke Wähler an sich binden. „Wir geben Menschen eine politische Heimat, die sie verloren hatten“, sagt Bodo Ramelow, Wahlkampfleiter der Linken, der zugleich für den Aufbau seiner Partei im Westen zuständig ist.

Der Wunsch nach Protest sei durchaus ein Motiv gewesen, die Linke zu wählen, sagt Ramelow. Vor allem unter den Arbeitslosen konnte die Linke überdurchschnittlich punkten: In Niedersachsen entschied sich laut Wahlumfragen jeder vierte Arbeitslose (27 Prozent) für die Linke, in Hessen immerhin jeder sechste (15 Prozent). Aber auch bei Gewerkschaftsmitgliedern hat die Linke deutlichen Rückhalt – in Hessen erreichte die Partei zehn Prozent der Gewerkschaftsmitglieder. Der Einsatz im Wahlkampf hat sich offenbar gelohnt: Zum Schichtwechsel standen die Wahlkämpfer mit ihren roten Westen vor den Werkstoren, suchten immer wieder das Gespräch mit Betriebsräten.

Dass die Linke bei den Wahlen Erfolg hatte, liegt stärker an ihren Themen als an ihren Kandidaten. Für sechs von zehn Wählern war die soziale Gerechtigkeit ausschlaggebend, gefolgt von der Arbeitsmarktpolitik. Mit der Forderung nach einem gesetzlichen Mindestlohn von 8,44 Euro, nach der Gemeinschaftsschule und der lautstarken Kritik an Hartz IV dürfte dieses Bedürfnis bedient worden sein.

Soziale Wärme statt Promis: Die Linke stellte – anders als früher die PDS beim Versuch der Westausdehnung – keine prominenten Kandidaten auf, um Wähler zu mobilisieren. In Niedersachsen führte die weitgehend unbekannte WASG-Aktivistin Kreszentia Flauger die Landesliste an; in Hessen trat der parteilose Willi van Ooyen als Spitzenkandidat an, bei Friedensaktivisten als Organisator von Ostermärschen bekannt, aber darüber hinaus nicht besonders populär. Die Rechnung ging auf: In Hessen entschieden sich drei Viertel der Wähler aus inhaltlichen Erwägungen für die Linke, nur für knapp jeden Zehnten war van Ooyen wahlentscheidend. „Wir sind auch in der Lage, mit No-Names soziale Ideen zu verkörpern“, sagt Ramelow.

Allerdings war die Bundesprominenz in den Wahlkampf stark eingespannt, die Fraktionschefs Oskar Lafontaine und Gregor Gysi traten bei zahlreichen Veranstaltungen auf. Und auch wenn Lafontaine am Tag nach der Wahl einen „Oskar“-Faktor bestreitet, so kann der frühere SPDVorsitzende sicher einen Teil des Erfolgs auf sein Konto verbuchen.

Auch wenn die Linken sicher von der nicht allzu hohen Wahlbeteiligung profitierten, so verdanken sie ihr Ergebnis doch in erster Linie der Mobilisierung der eigenen Klientel. In Niedersachsen votierten 243 000 Menschen für die Linke, das waren rund 40 000 Stimmen mehr als bei der Bundestagswahl 2005. In Hessen blieb die Linke mit 140 000 Stimmen nur knapp unter dem Ergebnis der Bundestagswahl. Dafür dürfte die SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti gesorgt haben, die durch die starke Polarisierung zwischen ihr und Koch linke Wähler gewinnen konnte.

Dass SPD und Grüne in Hessen partout nicht mit der Linken kooperieren wollen, obwohl Rot-Rot-Grün eine Mehrheit hätte, sieht Wahlkampfleiter Ramelow gelassen. „Wer uns in die Schmuddelecke stellt, macht uns nur größer.“ Ohnehin wäre eine Regierungsbeteiligung in einem Land, in dem die Linke erst einmal das parlamentarische Handwerk lernen muss, sehr schwierig. „Wir müssten unglaublich professionell arbeiten. Die Fehler wären vorprogrammiert.“

Hintergründe und Expertisen zu aktuellen Diskussionen: Tagesspiegel Causa, das Debattenmagazin des Tagesspiegels.

Hier geht es zu Tagesspiegel Causa!

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben