Zeitung Heute : Wie viele „kleinere Übel“ kann eine Gesellschaft verkraften?

Eine Reflexion über Michael Ignatieffs neues Buch „The Lesser Evil“, das Ronald Steel eher wie ein Handbuch für nationale Rechtfertigung erscheint

Ronald Steel

Michael Ignatieff sagt uns, wie man schreckliche Dinge im Namen einer gerechten Sache tut und sich hinterher gut fühlt. In diesem Fall sind die schrecklichen Dinge Präventivschläge (also Aggression), gezielte Ermordungen, „Zwangsverhöre“ (Folter light) und Inhaftierung auf unbestimmte Zeit ohne Gerichtsverfahren und Anwalt. Das ist das „kleinere Übel“. Die gerechte Sache ist der Schutz – ramponiert aber weitgehend intakt – unseres demokratischen Systems vor denen, die es bedrohen könnten. Darin zu scheitern, ist das „größere Übel“.

Ignatieff, dem Leiter des Carr Center for Human Rights Policy in Harvard, sind Debatten über die gerechte Anwendung von Gewalt nicht fremd. Er unterstützte den amerikanischen Einmarsch in Irak ebenso wie die Bombardierung von Belgrad durch die Amerikaner und die Militärinterventionen in Bosnien und Kosovo. Er ist ein wortgewandter Verfechter dessen, was Skeptiker liberalen (oder auch neokonservativen) Imperialismus nennen – den Einsatz militärischer Macht, um die Welt nach amerikanischen Interessen und Werten zu gestalten.

In „The Lesser Evil“ (Das kleinere Übel) wendet er sich von Opfern und Verletzern der Menschenrechte ab und der neuen Nemesis unserer Zeit, dem Terrorismus, zu. Seine Argumentation verläuft im Kern so: Terroristen könnten Atomwaffen in ihren Besitz bringen und sie über amerikanischen Städten abwerfen. Unter dem Eindruck der Zerstörungen würde die amerikanische Öffentlichkeit von der Regierung Schutz unter allen Umständen fordern. Verfassungsbedingte Einschränkungen wären schnell vergessen. Die Vereinigten Staaten würden sich in einen von Angst und Misstrauen regierten Polizeistaat verwandeln. Diejenigen, die befürchten, dass wir uns schon in diese Richtung bewegen, warnt er, dass es noch schlimmer kommen könnte. Um diese Bedrohung zu bekämpfen, müssten wir jetzt einen drakonischen Krieg gegen den Terror mit Maßnahmen führen, die unseren Werten und unserem Rechtsgebaren normalerweise zuwiderlaufen würden.

Um die Methoden der Terrorbekämpfung in erträglichen Grenzen zu halten, schlägt er Regeln wie richterliche Überprüfung, Kontrolle durch Exekutive und Kongress, das Recht auf freie Meinungsäußerung und Verhörmethoden vor, die bis an den Rand der Folter gehen. Wie wirkungsvoll diese Regeln sein mögen, kann man jetzt mutmaßen, nachdem uns Berichte aus Irak, Afghanistan und Guantanamo eine Vorstellung davon geben, welche Art von Zwangsverhören in unserem Namen ausgeführt werden.

Der Standpunkt des kleineren Übels, sagt Ignatieff, liegt darin, niemals den „moralisch problematischen Charakter notwendiger Maßnahmen“ aus den Augen zu verlieren. Doch seine Erklärungen und Einwände sind ein schwacher Trost. Sie ähneln eher Rationalisierungen als Einschränkungen. Wird eine schlechte Handlung weniger schlecht, weil sie problematisch ist? Folter ist also problematisch. Und weiter? Rechtfertigen Gewissensbisse das, was wir für eine gerechte Sache tun? Der Gedanke ist tröstlich, aber zu sagen: „Das tut mir genauso weh wie dir“ ist weder wahr, noch kann es als Entschuldigung durchgehen.

Ein großer Teil dieses dichten und oft juristisch argumentierenden Buches befasst sich mit Haarspalterei darüber, wie viel des kleineren Übels eine Gesellschaft verkraften und sich dabei immer noch tugendhaft oder auch nur demokratisch fühlen kann. Wenn wir zufrieden damit sind, dass die Zwangsmaßnahmen ein „echter letzter Ausweg“ sind und wenn wir in der Lage sind, „unsere Handlungen öffentlich vor unseren Mitbürgern zu rechtfertigen“ und wenn unsere repressiven Maßnahmen (wie die Inhaftierung Verdächtiger ohne Gerichtsverfahren oder Anwalt)„tatsächlich die Sicherheit erhöhen“, schreibt Ignatieff, dann haben wir das kleinere Übel gewählt. Und können uns vermutlich damit zufrieden geben.

Angesichts der Tatsache, dass eine verängstigte Öffentlichkeit im Namen der Sicherheit so ziemlich jedes Maß an Repression verkraftet, scheint Ignatieff zu sagen: „Weiter so, aber vorsichtig.“ Und seine Versicherung, dass „die Demokratie selbst“ ein kleineres Übel davor bewahren wird, ein „größeres Übel“ zu werden, dürfte unser kollektives Gewissen erleichtern, wenn wir uns daran erinnern, dass wir „entweder das Böse mit Bösem bekämpfen oder untergehen“.

Ein Präventivschlag, erfahren wir, „ist nur dann ein gerechtfertigtes kleineres Übel, wenn Beweise dafür sprechen, die freie Völker überzeugen können.“ Genau das ist passiert, als die Regierung Bush sowohl Ignatieff als auch das amerikanische Volk davon überzeugte, dass der Einmarsch in Irak gerechtfertigt und dringend sei. Selbst Ignatieff gibt jetzt zu, dass dieser „scheinbar überhaupt keine präventive Rechtfertigung hatte“. Welchen moralischen Wert sollen wir also dem Umstand beimessen, dass eine verängstigte amerikanische Öffentlichkeit sich mehrheitlich dazu verleiten ließ, ihrem Präsidenten zu glauben? Macht das den Einmarsch zu einem kleineren Übel, weil wir eine Weile dachten, er sei moralisch in Ordnung? Ethik sollte aus härterem Holz geschnitzt sein.

Weiter versichert uns Ignatieff, ein Präventivschlag sei gerechtfertigt, „wenn die Bedrohung sich als real erweist“. Und was ist, wenn sie sich nicht als real erweist? Ist der Krieg dann trotzdem gerechtfertigt? Mit ähnlicher Logik wird empfohlen, dass ein gerechtfertigter Präventivschlag „die Dinge nicht schlimmer machen darf als vor dem Zeitpunkt, als die Aktion in Erwägung gezogen wurde“. Gut und schön, aber das hilft nicht weiter. Ein Präsident, der solches vorhersähe, müsste über Orakelkräfte verfügen.

Obwohl dieses Buch das Böse in seinen diversen Abstufungen und Ausprägungen behandelt, gelingt Ignatieff dessen Beschreibung nicht viel besser als George W. Bush. Für Ignatieff scheint das Böse auf das hinauszulaufen, was Terroristen verüben. Jegliche politische Analyse der Gründe, warum sie tun, was sie tun, glänzt durch Abwesenheit.

Alle sind sich einig, dass Terrorismus böse ist – jedenfalls, wenn die andere Seite ihn verübt. Doch er ist nicht erst gestern entstanden. Als Methode der Kriegsführung gibt es ihn so lange wie die Menschheit. Für Amerikaner ist er neu, weil für uns nichts real ist, bis es uns selbst zustößt. Natürlich müssen wir auf terroristische Akte reagieren, die gegen uns gerichtet sind, und sie, wenn möglich, verhindern. Doch zuerst müssen wir uns darüber einig werden, worum es sich handelt und wovon es ausgelöst wird. Das bedeutet, sich klar zu werden, dass Terrorismus an sich kein Feind ist, wie wir es während des Kalten Krieges von der Sowjetunion annahmen. Stattdessen ist er ein Mittel zum Zweck. Dieser Zweck ist gewöhnlich ein politischer Wandel, der mit anderen Mitteln verhindert wird. Terrorismus ist das, was die Schwachen benutzen, um ihre Verhandlungsposition gegenüber den Starken zu verbessern.

Terroristen sind besonders böse, sagt uns Ignatieff, weil sie Gewalt als erste Maßnahme anwenden und auf Zivilisten zielen. Das ist in der Tat abscheulich, doch in dieser Hinsicht sind sie nicht die Einzigen. Selbst demokratische Staaten können in Kriegszeiten auf Terrorismus zurückgreifen. Erinnern wir uns an unsere eigene atomare Vernichtung von Hiroshima und Nagasaki und die Zerstörung Dresdens durch die Briten und die Amerikaner, Städte von geringer militärischer Bedeutung, die aus Rache angegriffen wurden, um Zivilisten zu terrorisieren.

Terroristische Vereinigungen können erbarmungslos sein. Doch das heißt nicht, dass sie irrational sind. Ignatieff scheint es schwer zu fallen, das zu akzeptieren. Einerseits gibt er widerwillig zu, dass manche Terroristen sich von der Gewalt abwenden könnten, wenn ihre Ziele mit anderen Mitteln zu erreichen wären. Doch andererseits beharrt er darauf, Terrorismus sei eine „Form der Politik, die auf den Tod der Politik selbst abzielt“. Mit anderen Worten sind Terroristen oft weniger durch hohe Politik motiviert als durch irrationale oder emotionale Kräfte wie „Ressentiments und Neid, Gier und Blutdurst“.

Er schreibt sogar – viel zu stark beeinflusst von den literarischen Werken Conrads und Dostojewskijs – Terrorismus könne eine Form von „Nihilismus“ und „Entfremdung“ sein.

Das kann, unter anderem, so sein. Doch diese Behauptung bringt uns nicht weiter im Versuch, die im Kern politischen Gründe des Terrorismus zu verstehen und uns wirksam mit ihnen auseinanderzusetzen. Tatsächlich ist sie dem Verständnis abträglich. Die meisten Terroristen sind heute Nationalisten und keine Nihilisten. Sogar islamische Selbstmordattentäter glauben, dass sie schreckliches Unrecht wiedergutmachen, das ihrem Volk und ihren Anschauungen angetan wurde, und dass dies ihre Handlungen rechtfertige.

Diese Motivation ist der mancher amerikanischer Terroristen, die wir heute bewundern, nicht unähnlich, zum Beispiel John Brown. Und wenn Terroristen glauben, dass sie im Jenseits für ihr Opfer geehrt werden, unterscheiden sie sich kaum von vielen Soldaten aus demokratischen Staaten, die in dem Glauben in den Krieg zogen und ihr Leben aufs Spiel setzten, dass eine höhere Macht ihre Bemühungen segnete und sie dafür belohnen würde.

Terroristische Vereinigungen wie Al Qaida und Hamas als „weniger politisch als apokalyptisch“ und im Kern als „Totenkulte“ zu betrachten, mag tröstlich sein. Doch es ist eine gefährliche Selbsttäuschung. So können wir die offensichtlichen und gewöhnlich expliziten politischen Ziele der Terroristen bequem als Maske ihrer Irrationalität abtun. Wir werden im Glauben bestärkt, diejenigen, die gegen unsere Handlungsweisen sind, seien „in den Tod verliebt“ und nicht von Anschauungen geleitet, die ihnen ebenso wichtig sind wie uns die unsrigen. So glauben wir, wir könnten es uns leisten, „Krieg“ gegen die Erscheinungsformen des Terrorismus zu führen, anstatt uns mit seinen Gründen auseinanderzusetzen.

Indem er eine Formel für ein kleines Übel light zusammenbraut, liefert Ignatieff nicht, wie im Untertitel angekündigt, einen Code für „politische Ethik im Zeitalter des Terrors“, sondern ein elegant verpacktes Handbuch für nationale Rechtfertigung.

Der Autor ist Professor für Internationale Beziehungen an der Universität Süd-Kalifornien

Erschienen in der New York Times vom 25. Juli 2004.

The Lesser Evil

Political Ethics in an Age of Terror.

By Michael Ignatieff.

212 pp. Princeton University Press

Aus dem Amerikanischen von

Susanna Nieder

Hintergründe und Expertisen zu aktuellen Diskussionen: Tagesspiegel Causa, das Debattenmagazin des Tagesspiegels.

Hier geht es zu Tagesspiegel Causa!

0 Kommentare

Neuester Kommentar