Zeitung Heute : Wie vom Blitz getroffen

Stephan Haselberger Hans Monath

Spätestens am Sonntagabend hätte Franz Müntefering merken müssen, dass es schwer für ihn werden würde. Die Tagesschau hat gerade begonnen, als das Parteipräsidium im Willy-BrandtHaus zu einer Sondersitzung zusammenkommt, die man ohne jede Übertreibung ein Krisentreffen nennen kann. Es geht darum, wer Generalsekretär der SPD werden soll: Münteferings Vertrauter und erklärter Favorit, der bisherige Bundesgeschäftsführer Kajo Wasserhövel, oder die Sprecherin der Parteilinken, Andrea Nahles.

Es geht darüber hinaus aber auch um Machtanspruch und Autorität des SPD-Vorsitzenden selbst. Was, so lautet die zugespitzte Frage, ist Münteferings Wort noch wert, zum Beispiel in den laufenden Koalitionsverhandlungen, wenn er in den Führungsgremien der Partei nicht einmal seinen Wunschkandidaten für den Generalsposten durchsetzen kann? Man ahnt zu diesem Zeitpunkt noch nicht, mit welcher Wucht sich diese Frage für den SPD-Chef stellt.

Es waren vor allem Müntefering und seine Truppen – zum Beispiel der parteirechte Major der Reserve Johannes Kahrs und der parteilinke Pullunderträger und stellvertretende Fraktionschef Ludwig Stiegler –, die den Streit um den Generalsekretärsposten in den letzten Tagen öffentlich zur Machtfrage hochgezogen haben. Jetzt, im Präsidium, müssten sie eigentlich feststellen, dass die Drohung nicht greift.

Ulla Schmidt versucht es noch einmal. Wasserhövel und Nahles haben sich der Runde brav vorgestellt, obwohl man sich seit Jahren kennt. Der Bundesgeschäftsführer schüttelt fast jedem Präsidiumsmitglied die Hand. Dann geht das Fingerhakeln los. Die alte und neue Gesundheitsministerin Schmidt warnt in der Debatte vor Risiken und Nebenwirkungen einer Kandidatur von Nahles. Damit werde Müntefering als Parteichef beschädigt. Auch Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck und der scheidende Generalsekretär Klaus Uwe Benneter sprechen sich gegen eine Bewerbung der 35-jährigen früheren Juso-Vorsitzenden aus, die als eine der größten politischen Begabungen der SPD in den letzten Jahren gilt.

Die Warnungen beeindrucken Nahles nicht und auch nicht ihre Verbündete, die stellvertretende Parteichefin und Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul. Müntefering dürfte das erwartet haben. Dass aber auch die scheidende Forschungsministerin Edelgard Bulmahn, Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit und Bärbel Dieckmann, die Bonner Oberbürgermeisterin, für Nahles plädieren, hätte ihn stutzig machen müssen. Diekmann und Bulmahn, bisher nicht gerade als Revoluzzerinnen bekannt, gehören dem Vorstand an, in dem die Machtprobe am Montag per Kampfabstimmung entschieden werden muss, weil Nahles nicht zum Rückzug bereit ist.

Das Ergebnis ist essigsauer für Franz Müntefering, und man sieht es ihm an, wie er da im Willy-Brandt-Haus vor dem Plakat steht, das er und Wasserhövel im Wahlkampf deutschlandweit haben hängen lassen: „Vertrauen in Deutschland“. Es ist Montag, 15 Uhr 22, und Franz Müntefering glaubt, dass er das Vertrauen der SPD verloren hat. Er sagt: „Unter den gegebenen Umständen kann ich nicht mehr Parteivorsitzender sein. Dafür war das Ergebnis zu eindeutig und zu klar.“

Fast drei Stunden haben sie im Vorstand geredet, geworben und gestritten, bevor die Abstimmung für Müntefering verloren geht. Es ist eine eher stille Sitzung mit 15 Wortmeldungen, darunter die Bewerbungsrede der Kandidaten und etlichen Plädoyers für Nahles. Eines davon hält der ehemalige Bundestagsabgeordnete und frühere Staatsminister im Auswärtigen Amt, Christoph Zöpel. Er erinnert Müntefering an seine eigenen Ansprüche zu Beginn seiner Amtszeit als Generalsekretär. Damals, 1999, hatte Müntefering erklärt, er wolle der Generalsekretär der Partei und nicht der Vorsitzende sein.

Müntefering und der scheidende Kanzler Gerhard Schröder verlassen daraufhin kurz den großen Sitzungssaal im fünften Stock der Parteizentrale. Die Ersten im Nahles-Lager bekommen „ein schlechtes Gefühl“. Schröder hält dann noch eine Lobrede auf den Parteivorsitzenden. „Es muss alles getan werden, um die Autorität Münteferings zu stärken“, sagt Gerhard Schröder. Sigmar Gabriel, der designierte Umweltminister und frühere Ministerpräsident von Niedersachsen, versucht noch einmal, die Konfrontation aufzulösen. Er appelliert an Heidemarie Wieczorek-Zeul, den Posten der stellvertretenden Vorsitzenden zu Gunsten von Nahles zu räumen. Aber die Frau mit dem leuchtend roten Haar lehnt ab: „Wenn ich vor die Wahl gestellt würde zwischen einem Partei- und einem Regierungsamt, würde ich mich für die Partei entscheiden.“ Müntefering hat vor der Abstimmung das Schlusswort. Er sagt noch, die Sache sei ihm „wichtig“.

Wie wichtig, das erfahren die Vorstandsmitglieder, als das Ergebnis bekannt gegeben wird: 23 Stimmen für Andrea Nahles, nur 14 für seinen Kandidaten Wasserhövel. Müntefering unterbricht sofort und beruft eine Sondersitzung des Präsidiums ein. Dort erklärt er: „Ich werde nicht mehr für den Parteivorsitz kandidieren.“ Zurück im Vorstand berichtet er von seinem Entschluss, sachlich, ohne ein Wort des Vorwurfs. Andrea Nahles, so ein Teilnehmer, wirkt „blass wie sonst was“. Mehrere SPD-Vorständler wollen nun über die Lage sprechen, aber Müntefering steht dafür jetzt nicht mehr zur Verfügung. Die Sitzung soll so schnell wie möglich beendet werden. Sachlich und emotional sei in diesem Moment keiner in der Lage, die Situation angemessen zu beurteilen, zitieren ihn Teilnehmer.

Da hat er wohl Recht. Im Vorstand können sie es kaum fassen. „Wir waren alle wie vom Blitz getroffen“, sagt der linke SPD-Bundestagsabgeordnete Ottmar Schreiner. Fraktionsgeschäftsführerin Petra Ernstberger spricht von einem „Schock“, und so manchem steht der Schock noch mehr als eine Stunde danach ins Gesicht geschrieben. Edelgard Bulmahn ist den Tränen nah, als sie im Foyer des Willy-Brandt-Hauses noch einmal nachzeichnet, dass die Entscheidung „doch nicht gegen Franz Müntefering“ gerichtet gewesen sei. Fraktionsvize Stiegler nennt es schlicht „Unfall“. Wobei die Schuldfrage für den Bayern klar ist: Nahles und ihre Unterstützer hätten gegen „eine langfristige Rationalität“ entschieden, „ohne das Ende zu bedenken“. „Das sind doch alles politisch erfahrene Leute“, schimpft Fraktionsvize Joachim Poß.

Müntefering, Meister der Selbstbeherrschung selbst jetzt, will sich die Verbitterung in der Öffentlichkeit nicht anmerken lassen. Nur vier Minuten dauert seine Stellungnahme vor dem Plakat in der Parteizentrale, Fragen lässt er nicht zu. Während die Kiefer seines neben ihm stehenden Pressesprechers mahlen, hat der SPD-Chef für die Fotografen ein Lächeln aufgesetzt: „Nun, meine Damen und Herren, ich möchte Ihnen eine Erklärung abgeben.“

Was dann folgt, ist eine Sensation – und eine Katastrophe für die SPD. Nicht nur den Parteivorsitz, „das schönste Amt neben dem Papst“, wie er einmal gesagt hat, will Müntefering abgeben. Auch seinen Eintritt ins Kabinett als Vizekanzler und Minister für Arbeit und Soziales stellt der 65-Jährige zur Disposition. Zwar wolle er „nicht weglaufen“. Aber „ob ich im Kabinett sein werde oder kann“, lässt er „ausdrücklich offen“.

Es ist eine haltlose Situation, in der sich die SPD unversehens wiederfindet. In die Koalitionsverhandlungen zieht sie mit einem Vorsitzenden auf Abruf. In vielen Telefonkonferenzen suchen die Genossen am Nachmittag nach einer Antwort auf die Frage, wie es jetzt weitergehen soll.

Andrea Nahles, die Frau, die Franz Müntefering ohne Absicht gestürzt hat, wie ihre Vertrauten beteuern, fährt am späten Nachmittag aus der Tiefgarage des Willy-Brandt-Hauses. Sie schaut nicht nach rechts und nicht nach links, sie hat ihren Blick starr nach vorn gerichtet.

Mitarbeit: Sebastian Bickerich und Axel Vornbäumen

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