Wie weiter in Hessen? : Irgendwie – aber ohne Koch

Von Hermann Rudolph

Die Ära des Fünfparteiensystems, in die die Bundesrepublik mit dem vergangenen Sonntag vermutlich eingetreten ist, beginnt mit – nein, keinem Paukenschlag, sondern einem hässlichen Krachen: Kolbenfraß im hessischen Politikmotor. So viel Blockierung war nie: keine Mehrheit für niemanden, auch für keine mögliche Koalition, nur festgefahrene Positionen, personell, politisch, programmatisch. Weshalb sich in Wiesbaden nicht die Frage stellt, die Wahlen üblicherweise aufwerfen: Wer soll regieren? Sondern die viel elementarere: Wie kann überhaupt Bewegung in die hessischen Verhältnisse kommen?

Verfahren, wie die Lage in Hessen ist, wird das übliche Pokern nicht weiterführen. Um das Land vor einem ermüdenden, die Bürger abstoßenden Spiel zu bewahren und den Blick nach vorn zu richten, braucht es einen gewagten, großen Zug. Die CDU könnte ihn tun. Kein Bauernopfer, sondern die Großmeistervariante: Sie muss Roland Koch zurückziehen und mit einem neuen Mann eine große Koalition anbieten. Mit dem Ziel, aus der Selbstfesselung, in die sich Parteien und Wähler gebracht haben, auszubrechen. Denn: Das Land, eines der wirtschaftlichen und finanziellen Kraftzentren der Republik, muss regiert werden. Es darf seine Potenz nicht verspielen.

Das Manöver wäre nicht schon die Lösung, aber ein Anfang. Es vollzöge, gewiss doch, auch ein Urteil über Koch. Aber das hat die Wahl ohnedies schon gesprochen. Doch wäre es eben nicht nur Kochs – fälliges – Eingeständnis, den Parteikarren gegen den Baum gefahren zu haben. Es brächte die CDU positiv ins Spiel: Aus dem Debakel heraus ergriffe sie das Gesetz des Handelns, setzte die SPD unter Zugzwang und eröffnete, vielleicht, der hessischen Politik einen Weg ins Freie. Da sollte die CDU, aber auch eine Persönlichkeit vom entschlossenen Kaliber Kochs, zu dem Schluss kommen können, dass der Rückzug fast das Einzige ist, was er für seine Partei und sein Land noch tun kann.

Die Berliner große Koalition würde eine solche Entwicklung aufatmend begleiten. Denn auch für die Bundesregierung ist das hessische Ergebnis ein Schock, ja, ein Menetekel. Denn das Wahlergebnis zeigt alle die Marterinstrumente vor, die der Weg der Bundesrepublik in ein Fünfparteiensystem für die Politik bereithält: Die traditionellen Formationen, bürgerliches wie rot-grünes Lager, sind nicht mehr mehrheitsfähig; Protestformationen, mit denen nicht zu regieren ist, entscheiden über die Chancen der regierungswilligen Parteien; am Ende gebiert die große Polarisierung und der entschlossene Wille zum politischen Profil die große Koalition, die keiner will. Dass sich die Erfolgsphase der CDU, die die Bundesrepublik fast flächendeckend in ein CDU-Land verwandelte, ihrem Ende nähert – auch in Niedersachsen hat sie gewonnen, aber Stimmen verloren –, ist ja nur ein Ergebnis dieses Sonntags. Auch das Wiederfußfassen der SPD, das die Partei feiert, geht zusammen mit dem Ausrinnen ihrer Wählerschaft zugunsten der Linkspartei.

Überdies zeigt der vergangene Sonntag drastisch, dass die Wähler extrem wetter-, sprich: stimmungs- und kampagnenfühlig geworden sind – woraus sich eine Wahllandschaft von äußerster Empfindlichkeit ergibt. Der Zwölf-Prozent-Einbruch der CDU in Hessen ist gewiss ein Sonderfall, aber ein Alarmzeichen ist er auch. Doch nicht nur für diese Partei und dieses Land, sondern für alle. Den Indikator dafür lieferten die Kommentatoren, die am Wahlabend fortwährend das schlechteste Ergebnis seit dreißig oder vierzig Jahren festzustellen hatten. Die Zeit, in der die Wahlergebnisse die Resultate der zurückliegenden Urnengänge mit Drei- oder Vier-Prozent-Differenz umspielten, sind vorbei.

Was heißt das? Dass Wahlen künftig immer öfter Expeditionen in ein unbekanntes Land gleichen werden und die Parteien sehr viel mehr Fantasie aufbringen müssen, um aus den Wahlergebnissen Regierungen zu machen. Aber das bleibt ihre Aufgabe. Sie können und sie dürfen sich ihr nicht entziehen. Auch wenn sie dabei über ihren Schatten springen müssen. Hessen könnte eine erste Probe darauf werden.

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