Zeitung Heute : Wieder auf Abstand

Russland will weltpolitisch mitreden. Im Nahen Osten hat Putin dieses Ziel erst einmal verfehlt

Elke Windisch[Moskau]

Nach ablehnenden Reaktionen hat Wladimir Putin seinen Vorschlag einer Nahostkonferenz in Moskau zurückgezogen. Welche Interessen verfolgt Russland in der Region?

Das war eine Abfuhr: Eine Nahostkonferenz in Moskau, wie Russlands Präsident Wladimir Putin sie für den Herbst vorgeschlagen hatte, habe so viel Sinn wie eine Tschetschenienkonferenz in Jerusalem, hieß es aus der Kanzlei von Israels Premier Ariel Scharon. Damit ist Putins Versuch, Russland über die Politik im Nahen Osten wieder als internationalen Krisenmanager ins Gespräch zu bringen, vorerst gescheitert.

Und nicht nur das: Gescheitert ist damit auch das Ansinnen, mit dem Putin zu seiner Reise nach Ägypten, Israel und in die Palästinensergebiete aufgebrochen war: Russland langfristig wieder als außenpolitisches Schwergewicht zu etablieren. Als politischen Global Player, dessen Wort Ernst genommen wird, und der dazu taugt, den USA als einzig verbliebener Weltmacht hier und dort die Stirn bieten zu können. Mit dem Ziel einer Welt, die mehrere Schwerkraftzentren hat, und nicht nur eine. Das wäre ganz im Sinne der außenpolitischen Doktrin, die Putin nach seinem Amtsantritt im März 2000 verkündet hat. Den Worten von damals sind seither durchaus Taten gefolgt: In Pakistan und Venezuela hat Moskau erfolgreich seinen Einfluss ausgebaut. In der Pazifikregion versucht Russland Nordkoreas Diktator Kim Jong Il zur Räson zu bringen. Allein: Zu den weltpolitischen Akteuren von Gewicht hat sich Putin damit nicht aufschwingen können.

Die Schlüsselrolle für die Rückkehr zu außenpolitischer Größe wie einst zu Sowjetzeiten sollte der Nahe Osten spielen. Die Region ist ein interessanter Zukunftsmarkt für russische Unternehmen. Vor allem für die Rüstungskonzerne. Die Waffenexporte in die Region belaufen sich auf jährlich ungefähr neun Milliarden US-Dollar. Der Handel mit den Golfemiraten, Saudi-Arabien und Algerien wächst zweistellig. Israel deckt 70 Prozent seines Erdölbedarfs aus russischen Quellen.

Schon die Sowjetunion war für viele arabische Staaten der wichtigste Partner. Und durch den Massenexodus sowjetischer Juden kommt inzwischen fast jeder fünfte Israeli aus der ehemaligen UdSSR. Um ein Zeichen zu setzen, habe Putin jetzt bewusst die traditionelle Reiseroute seiner westlichen Amtskollegen kopiert, sagen Experten wie der Chef des russischen Israel-Nahost-Instituts, Jewgenij Satanowskij. Viel genützt habe es aber nicht. Klar: Putins Israelvisite gilt schon deshalb als historisch, weil sie überhaupt stattfand. Der Besuch des Landes, das zu Sowjetzeiten stets mit Attributen wie „Aggressor“ und „Imperialist“ bedacht wurde, war der erste eines Kremlchefs überhaupt. Doch der politische Nettogewinn fällt eher mager aus. Beim Vorschlag einer Nahostkonferenz in Moskau winkte nicht nur Israel ab, das auf internationale Vermittlung stets empfindlich reagiert – auch Washington konnte sich nicht dafür erwärmen. Russland, sagte ein Pressesprecher des Weißen Hauses, täte besser daran, die Road Map und die Initiative Scharons für den Abzug Israels aus Teilen der Palästinensergebiete zu unterstützen.

„Putins Golgatha“ titelte daher die „Nesawissimaja Gaseta“ ihren Bericht über den Besuch: Argwöhnisch beobachtet Israel das ägyptische Werben um Russlands Unterstützung bei der „friedlichen Nutzung der Kernenergie“ ebenso wie Moskaus kerntechnische Zusammenarbeit mit Iran. Und russische Rüstungslieferungen – Syrien zum Beispiel soll moderne Kurzstreckenraketen bekommen, dem Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas sagte Putin gestern Panzer und Kampfflugzeuge zu – ist Israel schon gar nicht bereit hinzunehmen.

Es gebe Differenzen, sagte Israels Präsident Mosche Katsav. In der verschlüsselten Sprache der Diplomatie ist das eine Formulierung, die auf Beziehungen hart an der Grenze zum Gefrierpunkt schließen lässt.

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