Zeitung Heute : Wink mit dem Eiszapfen

Kuschelkoalition? Das war einmal – nach einem kurzen Frühling stürzt die Temperatur bei der schwarz-roten Regierung in den Keller

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Auf einmal ist die Kälte da gewesen. Anfangs haben sie alle noch gedacht, na schön, bisschen Abkühlung, das geht doch vorbei. Ist aber nicht vorbeigegangen. Draußen um den Reichstag, um das Kanzleramt herum treiben dieser Tage Hagelschauer. Drinnen ist es noch ein paar Grad frostiger. In den nächsten vier, fünf Wochen steht Angela Merkels Regierungsbündnis vor der ersten ernsten Bewährungsprobe: Gesundheitsreform, Unternehmensteuer, Haushalt 2007, Föderalismus. Sie könnten das also jetzt eigentlich ganz gut brauchen, das Zusammenrücken, das Aneinander-Wärmen.War da nicht mal was von großer Kuschelkoalition? Seit ein paar Tagen ist ihr die Kälte in die Glieder gefahren.

Dass ein Temperatursturz droht, ist zum ersten Mal am Sonntagabend um kurz nach acht deutlich geworden. Draußen vor dem Kanzleramt frieren sich die letzten Touristen durch die Baustellengerüste, mit denen die nahende Fußballweltmeisterschaft das Regierungsviertel zugestellt hat. Drinnen im sechsten Stock muss Kurt Beck mal einiges klarstellen. Seit der Pfälzer SPD-Chef ist, sagen regelmäßige Teilnehmer der Koalitionsrunde, ist völlig klar, wer bei den Sozialdemokraten die Zügel führt. Beck also beschwert sich bei der Kanzlerin und beim CSU-Vorsitzenden über das Theater, das CDU und CSU neuerdings um Hartz IV machen, speziell die Herren Landesfürsten. Generalrevision! Als ob – Franz Müntefering sekundiert – „die Pest ausgebrochen“ wäre! Wegen einer Arbeitsmarktreform, die Union und SPD ja bitteschön gemeinsam beschlossen haben! Müntefering ist sowieso sauer. Was erfrecht sich einer wie dieser NRW-Arbeitsminister Karl Josef Laumann, öffentlich ihn, den Vizekanzler und Bundesarbeitsminister, als jemanden zu beschimpfen, der „nur stört“? Warum tun alle so, als wüssten sie nicht, dass er gerade erst ein Gesetz eingebracht hat, das etliche Missstände beim Arbeitslosengeld II abstellt?

Die Gemüter haben sich dann später wieder beruhigt, und gegen Mitternacht sind alle auseinander gegangen mit der Versicherung von Unionsfraktionschef Volker Kauder im Ohr, die Union stehe dazu, das Hartz-IV-Gesetz mit verabschiedet zu haben. Am Montagmorgen erschallen die Trompeten der CDU-Ministerpräsidenten munter weiter, am lautesten die des Jürgen Rüttgers aus Nordrhein-Westfalen. Der hat vor zwei Jahren mal mit der „Generalrevision“ von Hartz IV Wahlkampf machen wollen und sich den Ärger der Parteispitze eingehandelt. Jetzt sieht er sich bestätigt. Zu allem Überfluss aber erscheint Edmund Stoiber im Frühstücksfernsehen. „Ich glaube, dass auch der SPD gestern klar gemacht werden konnte, wir wollen keinen Koalitionsstreit“, sagt Stoiber. „Wir schätzen das, was Müntefering jetzt auf den Weg gebracht hat. Aber das reicht nicht.“

Wenig später wird Franz Müntefering im SPD-Präsidium von einem „gravierenden Vorgang“ sprechen. Und er wird sagen, dass er sich das „merken“ werde. Der Satz bezog sich erkennbar nur am Rande auf den Bayern. Der Gründungsakt der großen Koalition war der Moment, in dem Angela Merkel und Franz Müntefering beschlossen, einander zu vertrauen. „Er merkt, dass sie ihn nicht solidarisch unterstützt“, glaubt jetzt ein SPD-Präsidiumsmitglied. Das Grundvertrauen hat einen Knacks.

Es geht da nicht um Nickeligkeiten zwischen einigen Personen, auch nicht nur um das Spielchen, das CDU-Ministerpräsidenten mit Angela Merkel seit jeher zu spielen pflegen. Nein, jene übellaunige Koalitionsrunde ist die Spitze des sprichwörtlichen Eisbergs. Der hat sich über Wochen aufgebaut, in Schichten von der Basis bis nach oben, ein Berg von Missmut und Misstrauen. Bei der SPD nährt er sich aus dem Verdacht, dass das Kampfgeschrei um Hartz IV die Sozialdemokraten „unterpflügen“ solle und dass die Kanzlerin, egal ob aus Schwäche oder Berechnung, solch übles Treiben treiben lässt. Ein „Grundmisstrauen“ verzeichnet ein SPD-Mann in den eigenen Reihen. Die Sozialdemokraten haben nicht vergessen, dass die Arbeitsmarktsreform der Republik Oskar Lafontaines Linkspartei beschert hat. Sie haben gesehen, wie Müntefering beim DGB-Kongress ausgepfiffen wurde, Lafontaine aber freundlich empfangen. Sie lesen die Umfragen – bei mageren 30 Prozent.

Das Hauptproblem aber ist im Moment gar nicht die SPD. Das Hauptproblem liegt in der CDU. Seit Merkel ihrer Partei das Antidiskriminierungsgesetz zugemutet hat, fühlt die sich diskriminiert. Wo, fragen viele, ist ein einziger Beschluss der Koalition, den CDU und CSU als ihren Erfolg hochhalten können? Ein Gegenstück zu SPD-Antidiskriminierung und SPD-Reichensteuer? Als Generalsekretär Ronald Pofalla neulich mit Kreisvorsitzenden konferierte, baten die um Sprachregelung: Was sollen wir unseren Leuten sagen? Noch direkter trifft der Ärger die Abgeordneten. „Die Fraktion hat im Moment das Gefühl, dass die Union ihre Seele verkauft“, sagt einer.

Am Dienstagnachmittag hält Volker Kauder der Unionsfraktion einen ungewöhnlichen Vortrag. Kauder ist zusammen mit General Pofalla in jüngster Zeit der meistbemurrte CDU-Politiker. Die zwei, lautet die interne Kritik kurz zusammengefasst, müssten im Koalitionsgefüge eigentlich die Positionen der CDU hochhalten; stattdessen agierten sie als Kompromissversteher und Merkel-Ausputzer. An diesem Dienstag also gibt Kauder Einblicke in sein Seelenleben. Ob denn die Kollegen Abgeordneten glaubten, dass er „nicht auch Emotionen hätte“? Dass ihn das manchmal schwer ankomme, was er an Kompromissen eingehen müsse, ihn manchmal „wütend“ mache? Sogar das Adjektiv „traurig“ soll gefallen sein. Der Beifall bleibt schwach. Daraufhin beschwört Merkel den Zusammenhalt. Dass es wichtig sei, dass die Union „mit einer Stimme“ spreche, sagt Merkel, weil sie nur dann ihre Position gut vertreten könne – ein Hinweis an die Adresse der Ministerpräsidenten. Und an die Adresse der Abgeordneten eine dringliche Beschwörung: Sie sollten sich nicht von den „Stimmungen“ anstecken lassen. Der Applaus ist stark, das Echo dahinter gespalten – zwischen verlegenem „So schlimm ist die Stimmung doch gar nicht“ und Sorge. Das sei nicht die Kanzlerin der steilen Umfragewerte gewesen, sagt einer, sondern die alte, von Gegnern umstellte Angie. Übrigens sinken die Umfragewerte.

Missmut überall also. Und er zeugt neuen Missmut. Am Dienstagabend schippert Peter Struck an Deck der „MS Paloma“ über den Wannsee. Die SPD-Rechte, der „Seeheimer Kreis“, hat zur traditionellen Spargelfahrt geladen. Der SPD-Fraktionschef hält eine kurze Ansprache. Die Union habe „noch nicht gelernt zu regieren“, sie führe sich oft so auf, als „sei sie noch in der Opposition“, erklärt Struck im Schulmeisterton: „Regieren lernen heißt, Verantwortung zu übernehmen.“ Vor Wochen wäre das noch als etwas stark geratene Frotzelei durchgegangen. Jetzt nicht mehr.

Aber das ist ja überhaupt das tiefere Problem des Temperatursturzes, das, was ihm das Zeug zur Krise verleiht. Die Freiheit der Anfangstage ist dahin, die Freiheit, in der plötzlich vieles möglich schien. Man hört das aus den Vokabeln, in denen Koalitionspolitiker das Binnenklima benennen. „Verkrampft“ ist so ein Wort. „Taktisches Klein-Klein“ verzeichnet einer in der SPD-Fraktionsspitze; bei der Union ist es nicht anders. Und über allem schwebt eine Gefahr, die einer aus dem Führungszirkel so beschreibt: Die Koalition werde „unfrei im Denken, in der Diskussion und der Entscheidung“.

Am deutlichsten droht das der Kanzlerin. Ihr Spielraum ist enger geworden. Durch eigene Schuld – der Antidiskriminierungskompromiss war der klassische koalitionäre Kuhhandel, aber am falschen, weil symbolisch hoch aufgeladenen Objekt. Durch die üblichen Gegenspieler im eigenen Lager von Hannover bis München. Auch das Binnengefüge der Macht hat sich nicht zu Gunsten der Kanzlerin entwickelt. Aus dem anfänglichen Bund der drei Parteichefs ist sie als Einzige übrig, die den Spagat leisten muss zwischen Parteiräson und dem gemeinsamen Erfolg. Kurt Beck zum Beispiel hat es viel leichter. Der kann zuerst Parteimann sein. Das Rollenspiel in der Koalitionsrunde, berichten Unionsteilnehmer mit leisem Neid in der Stimme, funktioniere bei der SPD viel besser.

„Wir produzieren momentan nur Verlierer: die Union, die Federn lässt, und wir, die nichts gewinnen“, sagt ein SPD-Spitzenmann nüchtern. Was für ein Auftakt für die Wochen der Entscheidungen, die das Gesicht der großen Koalition prägen werden! Aber vielleicht ist es gar nicht bloß Auftakt. Vielleicht bleibt das jetzt so. Eiszeiten können lange dauern.

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