Zeitung Heute : „Wir sind zur Zusammenarbeit verurteilt“

Der neue Außenminister der Niederlande, Bernard Bot, über bilaterale Beziehungen und die Perspektiven

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Herr Außenminister, vor rund 30 Jahren haben Sie die Botschaft der Niederlande in der DDR aufgebaut. Mit welchen Gefühlen kehren Sie nun an die neue niederländische Botschaft im vereinten Deutschland zurück?

Für mich war es damals etwas ganz Besonderes, die Botschaft in der DDR einzurichten, daran erinnert man sich sein Leben lang. Es war natürlich eine schwere Zeit, aber ich muss auch gestehen, dass mich die Solidarität unter den DDRBürgern sehr beeindruckt hat. Wenn man eine Panne oder ein Problem hatte, wurde einem immer geholfen.

Was bedeutet dieser neue außergewöhnliche Bau von Rem Koolhaas für die Niederlande?

Ich hatte am Anfang meine Zweifel, aber nachdem ich ihn nun gesehen habe, bin ich ganz begeistert, dass wir so ein Gebäude in Berlin haben. Ich bin froh, dass Holland, einer der wicht igsten Nachbarn Deutschlands, sich so präsentieren kann.

In Deutschland wird viel über die deutsch-französische Partnerschaft gesprochen? Sind die Beziehungen zu den Niederlanden aus Ihrer Sicht ähnlich eng?

Das Verhältnis zwischen Deutschland und Frankreich – dem so genannten Motor der EU – ist ein ganz anderes als das zwischen Deutschland und Holland. Es macht uns nichts aus, dass Deutschland und Frankreich in der EU eine wichtige Rolle spielen. Ich hoffe nur, dass Deutschland auch in Holland einen wichtigen Partner sieht. Auch wir gehören schließlich zum Kern der Union. Als neuer Außenminister werde ich alles tun, um die Beziehungen optimal zu gestalten. Mit Außenminister Fischer verstehe ich mich persönlich sehr gut. Wenn die Niederlande ab Juli die EU-Präsidentschaft übernehmen, möchte ich ihn regelmäßig treffen, um über unsere Beziehungen zu sprechen, und darüber, was wir im Sinne der Verbesserung der Integration innerhalb Europas gestalten können.

Ist nicht auf der praktischen Ebene die Zusammenarbeit zwischen den Niederlanden und Deutschland im Grunde viel enger als zwischen Deutschland und Frankreich?

Im Alltag sind unsere Beziehungen tatsächlich so selbstverständlich, dass man kaum noch darüber spricht. Holland und Deutschland sind abhängig voneinander. Nehmen sie nur die Verflechtung der Wirtschaft. Die Niederlande stehen aber auch für eine starke europäische Integration. Wir gehören nicht nur zu den sechs Gründerstaaten der EU, sondern auch zu den zwei oder drei Mitgliedsländern, die stets eng zusammengearbeitet haben. Unser Ziel ist es, ein Europa zu schaffen – nicht nur aus nationalen Interessen, sondern auch weil das unseren Idealen entspricht. Es gibt wenige Staaten, die so an Europa glauben.

Sie kennen Brüssel wie kaum ein anderer. Wird die EU handlungsfähig bleiben, wenn die Erweiterung unter Nizza-Bedingungen stattfindet und in Brüssel alle Staaten mit 25 Kommissaren vertreten sein werden?

Selbstverständlich wäre es besser gewesen, wenn wir bei der letzten Regierungskonferenz eine Verfassung verabschiedet hätten, in der die Zusammenarbeit neu geregelt wird. Aber ich weiß auch aus meiner 40-jährigen Europaerfahrung, dass man sich immer einigen kann, wenn man dazu bereit ist. Was zählt, ist der politische Wille und nicht unbedingt das, was auf dem Papier steht.

Deutschland und Frankreich haben den Stabiltätspakt gebrochen. Setzen da die Großen ihre Interessen knallhart auf Kosten der kleineren Mitgliedsstaaten durch?

Ich habe Verständnis für die deutschen Schwierigkeiten. Die Frage ist doch: Wie können wir mit dem Stabilitätspakt weitermachen und gleichzeitig berücksichtigen, dass es auch ein Wachstumselement im Vertrag gibt? Doch es geht hier auch um die Glaubwürdigkeit der Europäischen Union. Wenn 15 Mitglieder ein Abkommen unterschreiben, müssen sich alle darauf verlassen können, dass es auch eingehalten wird.

Deutschland und die Niederlande haben ein halbes Jahr lang gemeinsam die Internationale Schutztruppe in Afghanistan geführt. Hat das den Zusammenhalt auch in der Bevölkerung gestärkt?

I ch fürchte, dass die meisten Holländer gar nicht wissen, dass wir dort so eng kooperiert haben. Die meisten wissen, wie wichtig Deutschland für unsere Wirtschaft ist, sie verbringen ihre Ferien in Deutschland, haben deutsche Freunde, aber über die großen politischen Fragen denken sie nur wenig nach. Ich kann mir vorstellen, das ist in Ihrem Land genauso.

Was können die Deutschen und Niederländer politisch voneinander lernen?

Das hat sich in der Irakfrage und beim Stabiltitätspakt gezeigt. Wir sind dazu verurteilt, zusammenzuarbeiten. Wir sind füreinander zu wichtig, um uns zu streiten. Deshalb müssen wir zusammenhalten.

Sie schicken im Sommer einige Top-Diplomaten ins Berliner Auswärtige Amt, und ein deutscher Diplomat wird in der zweiten Jahreshälfte an der niederländischen UN-Vertretung in New York tätig sein. Ein Experiment?

Es gibt eine ähnliche Zusammenarbeit zwischen Frankreich und Deutschland. Nagelneu ist das also nicht, aber ich glaube, dass es außer Frankreich kein anders Land gibt, mit dem so etwas besteht.

Wie weit könnte diese Kooperation gehen?

Unsere Ambition ist letzten Endes nicht nur eine gemeinsame europäische Außenpolitik, sondern auch ein gemeinsamer diplomatischer Dienst. Das kann auf bilateraler Ebene beginnen.

Befürworten Sie auch einen europäischen Außenminister?

Wenn wir uns über die Verfassung einig sind, wird es einen Außenminister geben. Wie der das Amt gestaltet, hängt stark von seiner Persönlichkeit ab, ob es etwa Javier Solana sein wird oder Joschka Fischer.

Ist Fischer denn noch immer Kandidat?

Er wird immer noch genannt, auch wenn er selber sagt, dass er keine Lust hat. Und wenn er nominiert würde, glaube ich, dass er den Job von einem Tag auf den anderen übernehmen würde.

Würden die Niederlande das unterstützen?

Ja, natürlich. Bei uns in Holland ist Fischer 100-prozentig beliebt.

Deutschland und die Niederlande sind jeder für sich treue Verbündete der USA und dennoch hat uns der Irak-Krieg in zwei Lager gestellt. Hat Sie die deutsche Reaktion überrascht?

Ja, das hat uns sehr überrascht. Ich spreche jetzt viel mit Amerikanern, weil sie denken, wir könnten zwischen Europa und den USA Brücken schlagen. Das hängt aber nicht von uns ab, sondern von den 15 beziehungsweise bald 25 Mitgliedern der EU. Die Amerikaner ihrerseits müssen allerdings auch positiver und konstruktiver handeln.

Ist die Bundesrepublik mit diesem Verhalten erwachsen geworden?

Ich glaube, dass Deutschland überhaupt selbstbewusster auftritt und sich stärker als früher darstellt.

Auch egoistischer?

Ja, aber das ist auch Ausdruck eines normalen nationalen Stolzes.

Weckt das keine Befürchtungen in der Bevölkerung?

Nein, wir haben nie Angst vor Deutschland gehabt, es sei denn im Zweiten Weltkrieg, aber das ist lange her.

Glauben Sie, dass Berlin als Hauptstadt das Deutschlandbild der Niederlande verändert?

Nein, wir hatten die Befürchtung, dass die Entfernung von Bonn nach Berlin zum Nachteil der Niederlande ausfallen könnte, das hat sich vielleicht ein wenig bestätigt. Wir sind weiter weg vom Machtzentrum. Wir haben auch das Gefühl, dass sich wegen der Hinwendung zu Osteuropa das Interesse Deutschlands an den Niederlanden verringern wird, da doch mit uns alles gut läuft. Aber wir brauchen genau diese engen Beziehungen. Ich hoffe daher, Außenminister Fischer oft sprechen zu können und hoffe auch, dass er in die Niederlande kommt.

Also spielen persönliche Kontakte in der internationalen Politik doch eine große Rolle?

Davon bin ich fest überzeugt – nicht zuletzt durch meine Erfahrungen in vierzi g Jahren im diplomatischen Dienst.

Das Gespräch führten Rolf Brockschmid t und Ulrike Scheffer .

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