Wirtschaftskrise : Verkaufte Seelen

"Wir diskutieren über Enteignung!", sagt einer voll Entsetzen und spricht das Wort so aus, als wäre es obszön. Denn viele in der Union haben jetzt Angst um die Identität ihrer Partei. Und niemand ist da, der ihnen die neuen Zeiten begreiflich machen könnte - am wenigsten die allzu wandelbare Angela Merkel.

Robert Birnbaum
Merkel Bundestag
Die Kanzlerin findet ihre Grenzen in der eigenen Fraktion. -Foto: dpa

Es hätte alles so schön werden können. Die große Koalition bringt das große Konjunktur paket auf den Weg, gelassen hört die Kanzlerin im Reichstag auf der Regierungsbank zu, wie Guido Westerwelle, Oskar Lafontaine und Wie-heißen-noch-gleich-diese-Grünen kleinlich am großen Werk herum kritteln – und jetzt das! Am Pult steht Peer Steinbrück. „Sehr geehrter Herr Präsident“, hebt der Bundesfinanzminister an, macht eine kurze Kunstpause: „Und dann haben mir meine Mitarbeiter den Satz aufgeschrieben: ,Meine Damen und Herren‘.“ Bei der SPD lachen einige höhnisch, andere applaudieren. Jeder im Saal weiß, was gemeint ist. Steinbrücks böse kleine Anmerkung ist eine Replik auf eine böse kleine Anmerkung des Michael Glos. Und in beiden Fällen galt sie eigentlich Angela Merkel.

Glos’ Beschwerde über die Kanzlerin im Kreis der CSU-Landesgruppe – Merkel habe ihn, den Wirtschaftsminister, als Ahnungslosen behandelt und stattdessen an den Lippen eines Steinbrück gehangen, wo der sich jeden Satz von seinen Mitarbeitern aufschreiben lassen müsse –, diese scharfe Spitze eines Resignierten wird Merkel noch länger nachhängen. Die Stimmung in der Union ist ohnehin höchst mäßig; ein Stichwort heißt seit langem „Wirtschaftskompetenz“. Doch dahinter steht noch etwas ganz anderes. CDU und CSU haben in dieser Woche eine Ahnung davon bekommen, wie es sich anfühlen könnte, die Bundestagswahl zu vergeigen.

Am Mittwochnachmittag steht im Reichstagsplenum die „Führungsverantwortung der Bundeskanzlerin in den Zeiten der Wirtschaftskrise“ zur Debatte. Die Grünen haben eine aktuelle Stunde beantragt. Auf der Regierungsbank herrscht Leere; leicht verspätet eilt mit hochrotem Kopf Hermann Gröhe in den Saal. Der ist Staatsminister im Kanzleramt und der Debattengegenstand mithin formal anwesend. Das ist normal bei aktuellen Stunden; in den Abgeordnetenbänken sieht es nicht voller aus. Die Debatte wirkt eher bemüht. Nur ein Halbsatz ist vermerkenswert. Er ist Renate Künast entschlüpft, der Grünen-Fraktionschefin, als sie über Michael Glos spricht, „den hier alle mögen“.

Es ist für eine Regierungschefin nicht lustig, wenn Knall auf Fall mitten in der schlimmsten Wirtschaftskrise seit Generationen ihr Wirtschaftsminister hinschmeißt. Und es ist für Angela Merkel erst recht nicht komisch, wenn alle Sympathie dem Fahnenflüchtigen gilt. Und das Mitleid mit dem unglücklichen Müllermeister Glos ist von anderer Art als, sagen wir, seinerzeit das Mitleid mit Friedrich Merz; irgendwie wärmer. Als Merkel den scheidenden Glos in der Fraktion verabschiedet, will der Beifall für den alten Haudegen gar nicht enden.

Dabei ist diese Fraktion für die Kanzlerin ohnehin schon zum Problem geworden. Drei Jahre große Koalition kann einen prinzipientreuen Christdemokraten wundscheuern. Als Merkel gegen eigene Überzeugung dabei zuschaute, wie das Umweltgesetzbuch an den Bayern scheiterte, stand dahinter auch ein Hinweis von Fraktionschef Volker Kauder, dass er einen streitigen Kompromiss mit Sigmar Gabriel nicht durchsetzen könne und wolle. Dem SPD-Minister misstrauen sie bei CDU und CSU nach Kräften. Vor allem aber ist der Wille zur Realpolitik erschöpft. Aus dem Quasimindestlohn für die Zeitarbeit wird wohl auch nichts mehr, obwohl Merkel das Thema gern vor dem Wahlkampf erledigt hätte. Wer nach der Richtlinienkompetenz der Kanzlerin ernsthaft fragt – im Fraktionssaal im dritten Stock des Reichstags findet sie immer öfter ihre Grenzen.

Mit plötzlich ausgebrochenem Selbstbewusstsein unter den Volksvertretern hat das nichts zu tun. Der Grund ist Angst. Wenn man pathetisch wäre, könnte man sogar sagen: Angst um die eigene Seele. Als die Freie Demokratische Partei plötzlich mit 18 Umfrageprozenten gewogen wurde, kam Panik dazu. Wenn mit der Seele auch die Wähler verloren gehen, wird es richtig ernst.

Anfang der Woche gibt Michael Fuchs ein Fest. Fuchs ist Chef des Parlamentskreises Mittelstand der CDU/CSU, ein robuster rheinpfälzischer Unternehmertyp, gerade 60 geworden und mitnichten leise. Die Kanzlerin ist auch gekommen. Sie hält eine kleine Laudatio, in die sie eine dieser typischen kleinen Angela- Frechheiten einflicht: Wenn sie sich die Schar der Gäste angucke, werde der Wirtschaftssachverstand der Union offenbar doch noch geschätzt. Zu Deutsch: Hört endlich auf zu jammern! Sie jammern aber. „Wir diskutieren über Enteignung!“, sagt einer von Fuchs’ Gästen. Er spricht das Wort aus, als stehe es nicht im Grundgesetz, Artikel 14, sondern im Beate-Uhse-Katalog.

Der Mann ist übrigens von Haus aus Sozialpolitiker, früher mal Abteilung für Herz-Jesu-Sozialismus, woran man nur sieht, wie weit die Verunsicherung reicht. Sie ist noch am ehesten zu vergleichen mit der Erschütterung des grünen Selbstbilds vor dem Kosovokrieg. Ein ganzes politisches Leben lang aus tiefster Überzeugung „Nie wieder Krieg“ gerufen, den Wehrdienst verweigert – und dann die Hand heben für deutsche Kampfbomber über Ex-Jugoslawien!

Aber die Grünen hatten Joschka Fischer. Der hat damals sozusagen stell vertretend für alle und unter publizistisch gut sichtbaren Qualen den Wandel vom Paulus zum Saulus vollzogen. Joschka hat die Wende beglaubigt. In der Union ist keiner, der die neuen Wenden beglaubigen könnte. Merkel kann es gar nicht. Ihr Vorrat an felsenfesten Überzeugungen ist qua Temperament und Lebensgeschichte ohnehin begrenzt. Aber ihr wird gerade auch die Quittung dafür überreicht, dass sie nach 2005 die Radikalreformerin planmäßig hat in Vergessenheit geraten lassen. Und ein Image lässt sich nicht aus- und anziehen wie ein Mantel, je nach Lage der Dinge und Demoskopie.

Dazu kommt: Die Krise ist hierzulande immer noch nicht in den Köpfen angekommen. Am Donnerstagabend hält die Bundeskanzlerin vor der Industrie- und Handelskammer in Berlin eine Rede. Präsident Eric Schweitzer führt launig ein, „mit Herz und Verstand“, wobei das Herz wohl sinngemäß für die Politik nebst Neigung zu leichtfertiger Verteilung guter Gaben stehen soll, der Verstand aber für die hart wertschaffende Wirtschaft. Der Mann hat Interessen zu vertreten. Trotzdem klingt die Rede wie aus dem Archiv. Da draußen steht die Welt am Rand des Abgrunds, hier drin im Ludwig-Erhard-Haus ist die Sorge, „Monopole zu verhindern“. Merkel erzählt, wie ohnmächtige Banker im Kanzleramt standen und um Rettung flehten. „Da hatten wir nicht viel Zeit, baff zu sein“, sagt sie. Und ob die Re gierung da etwa hätte „mit sauberer ordnungspolitischer Verve“ reagieren sollen? Der Beifall fällt überschaubar aus. Aber warum sollen auch Berliner Mittelständler einem Kurs applaudieren, an dem in Merkels eigener Partei von Christian Wulff über Jürgen Rüttgers zu Günther Oettinger praktisch jeder rummäkelt und jeder aus anderen Gründen? Von einem gewissen Horst Seehofer zu schweigen?

Der immerhin ist in dieser Woche etwas ruhiger geworden. Den bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Chef hat schon bei den Verhandlungen über die Föderalismusreform sichtlich die Sorge umgetrieben, dass er als Quertreiber abgestempelt wird. Glos’ Abgang hat ihn als illoyalen Intriganten dastehen lassen, der öffentlich über die Ablösung seines Ministers plaudert, während der noch im Amt ist. Merkel hat diese Zwangslage genutzt und Seehofers Favoriten den Weg in ihr Kabinett versperrt, dem Unternehmer Thomas Bauer. Die Erfahrung mit Ungelernten in der Politik hat ihr gereicht, egal, ob Professor aus Heidelberg oder Firmenchef aus Schrobenhausen. Karl- Theodor zu Guttenberg gefiel ihr besser. Dem Vorgänger Glos übrigens auch.

Am Freitag hält Guttenberg, der Kürze wegen intern „KT“ genannt, im Bundestag seine Einstandsrede. Er ist so nervös, wie es einem 37-jährigen Senkrechtstarter ganz gut ansteht. Vor ihm aber spricht einer, der irgendwie auch nervös wirkt. Guido Westerwelle zieht im schrillen Megafonton über das Konjunkturpaket her, „Sammelsurium“ ruft er und dass die Abwrackprämie ja größtenteils gar nicht der deutschen Autoindustrie zugutekomme. Für einen Liberalen ist das ein recht eigenartiges Argument. Doch Westerwelle ist in diesem Moment bloß der FDP-Chef, der gegen die jüngsten Umfragedaten anredet. 12 Prozent, sagen die. Nix Projekt 18, nix kleine Volkspartei. Womöglich sogar etwas zu wenig für den Notfall, über den derzeit bei der FDP keiner reden darf: dass nach dem 27. September die FDP sich leider, leider für ein Ampelbündnis opfern muss, damit nicht noch mal solch eine furchtbare große Koalition regiert. Als starke FDP ampelt es sich leichter.

Bei der CDU haben sie aufgeatmet über die neuen Zahlen. Nur, Wähler brauchen immer ein paar Tage, bevor sie die demoskopische Quittung für solche Wochen ausstellen. Und all diese Zahlen – mal 18, mal 12, mal sehen – sind ja vor allem ein Maß dafür, wie unsicher der Grund geworden ist. Als sich am Montag in München der neue Wirtschaftsminister vorstellte, hat zu Guttenberg gesagt, er übernehme das Amt „in der größten Krise“. Seehofer rief sofort dazwischen: „Finanzkrise!“ Man muss die Leute ja nicht auf dumme Gedanken bringen.

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