Zeitung Heute : Wo die Sterne funkeln

75 Millionen Bürger aus zehn Staaten sind der Europäischen Union beigetreten. Die Grenzen in Osteuropa sind nun offen. Doch nicht ganz. So bleiben auf dem Arbeitsmarkt auch in Zukunft Einschränkungen. Vieles jedoch wird freier und besser. Zehn Fragen und Antworten.

Alexander Visser Martin Gehlen

DAS NEUE EUROPA – EINE KLEINE GEBRAUCHSANLEITUNG

Kann ich jetzt in allen 25 EU-Staaten wohnen und leben?

EU-Bürger, die nicht als Arbeitnehmer abhängig beschäftigt sind, können künftig in allen Mitgliedsstaaten ohne Probleme dauerhaft wohnen. Das gilt auch für deren Familienangehörige. Zu dieser Gruppe zählen Rentner, Studenten, Privatleute mit ausreichenden finanziellen Mitteln oder auch Langzeittouristen. Sie sind lediglich verpflichtet, sich nach vier Wochen auf der Ausländerbehörde zu melden. Wenn sie länger als drei Monate bleiben wollen, müssen sie eine so genannte Aufenthaltserlaubnis-EG beantragen. Dies ist jedoch eine reine Formalität. Auch wer sich dieses Papier nicht besorgt, lebt deshalb nicht illegal in dem anderen EU-Staat.

Können die Bürger aus den neuen EU-Staaten überall in Europa arbeiten?

Abgesehen von Zypern und Malta müssen alle Arbeitnehmer aus den neuen EU-Staaten noch für einige Jahre mit Beschränkungen rechnen. Denn alle bisherigen Mitgliedstaaten schreiben für die neuen EU-Arbeitnehmer noch mindestens zwei Jahre lang Arbeitserlaubnisse vor, um ihren heimischen Arbeitsmarkt zu schützen. Nach diesen zwei Jahren werden einige der alten Mitgliedsstaaten ihren Arbeitsmarkt vollständig öffnen, während andere – darunter Deutschland – vermutlich die Beschränkungen weiter aufrechterhalten. Spätestens nach sieben Jahren jedoch gibt es für alle Arbeitnehmer der erweiterten EU die volle Freizügigkeit.

Können denn Bürger aus den alten EU-Staaten jetzt ohne Beschränkung in den neuen Staaten arbeiten?

Auch EU-Bürger aus den alten Mitgliedsstaaten müssen zumindest während einer Übergangszeit noch mit Einschränkungen rechnen. Grundsätzlich haben die neuen EU-Staaten die gleichen Möglichkeiten wie die alten, ihren heimischen Arbeitsmarkt während der kommenden sieben Jahre zu schützen. Wahrscheinlich jedoch werden sie in diesen Fragen liberaler und weniger restriktiv handeln.

Kann ich einen Handwerker aus den neuen EU-Ländern beauftragen?

Für Handwerker gelten die gleichen Übergangsregelungen, wie für die übrigen Arbeitnehmer aus den neuen EU-Staaten. Sie brauchen nach wie vor eine Arbeitserlaubnis. Zwar können Unternehmer aus den Beitrittsländern künftig ihre Dienstleistungen überall anbieten. Doch ohne Beschränkung in den alten EU-Staaten arbeiten darf nur das Schlüsselpersonal dieser Firmen, also Führungskräfte und Mitarbeiter mit unersetzlichen Fachqualifikationen. Der Einsatz von sonstigen aus den Beitrittsländern stammenden Mitarbeitern in Deutschland ist dagegen begrenzt. So sollen vor allem die Branchen Baugewerbe und Gebäudereinigung vor Dumpingpreisen der osteuropäischen Konkurrenz geschützt werden. Ausländer, die in Deutschland einen Handwerksbetrieb eröffnen wollen, müssen nachweisen, dass sie über die notwendige Fachqualifikation verfügen.

Welche Papiere brauche ich für Reisen in die neuen Mitgliedstaaten?

Es gilt der Grundsatz der Freizügigkeit, deswegen sind Reisen durch keine Visumspflicht mehr eingeschränkt. Fortan genügt für die Einreise grundsätzlich der Personalausweis.Das Auswärtige Amt weist jedoch darauf hin, dass es während einer Übergangszeit noch zu Problemen kommen kann, sodass die Mitnahme eines Reisepasses sinnvoll ist.

Gibt es noch Grenzkontrollen?

Personenkontrollen beispielsweise an den Grenzen zu Polen und Tschechien finden vorerst weiter statt. Dies ändert sich erst, wenn die Staaten die Vorgaben des Schengener Abkommens erfüllen. Sie stellen sicher, dass an ihren Grenzen zu Staaten außerhalb der EU nach europäischen Standards kontrolliert wird. Dies dürfte noch mehrere Jahre dauern.

Kontrolliert der Zoll noch mitgebrachte Waren?

Die Zöllner werden ab sofort von den Grenzen abgezogen. Stichproben auf Straßen oder in der Bahn durch mobile Einsatzteams sind allerdings weiter möglich.

Darf ich Benzin aus den Beitrittsländern auch in größeren Mengen mitbringen?

Nein. Zusätzlich zum im Tank befindlichen Sprit ist höchstens ein Reservekanister für maximal 20 Liter erlaubt.

Wie steht es mit dem Versicherungsschutz fürs Auto?

Ab Mai genügt als Versicherungsnachweis auch in den neuen EU-Staaten das Autokennzeichen. Der Gesamtverband der deutschen Versicherungswirtschaft rät Reisenden trotzdem, sich die so genannte grüne Karte zu besorgen. Sie enthält alle wichtigen Fahrzeugdaten und erleichtert bei einem Umfall die Schadensabwicklung.

Kann ich in den Beitrittsstaaten mit dem Euro zahlen?

Die neuen EU-Staaten können frühestens 2006 die Gemeinschaftswährung einführen. Bei den meisten wird es wegen der strengen Vorgaben des Maastricht-Vertrages deutlich länger dauern. In den etablierten Touristenregionen in Polen, Tschechien, Ungarn oder Malta sind aber viele Preise schon in Euro ausgezeichnet und er wird in vielen Restaurants und Geschäften angenommen. Auch die Versorgung mit Geldautomaten, die EC-Karten akzeptieren, ist laut Bundesverband deutscher Banken in den Städten und Urlaubsregionen gut.

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