Zeitung Heute : Wo geht’s hier nach links?

Die SPD macht etwas, was sie nie machen wollte: Denen „da unten“ etwas wegnehmen. Das hat Gerhard Schröder den Vorsitz gekostet – und die Partei ihre alte Identität. / Von Tissy Bruns

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„Die SPD hat mit Willy Brandt und Helmut Schmidt ihre historische Mission erfüllt; sie könnte, rein theoretisch, zufrieden abtreten. Das Problem ist nur: Sie hat es nicht gemerkt, und natürlich führen große Apparate ein Eigenleben auch nach Sinnverlust.“

Zwei Männer besichtigen einen Parteitag und stellen die Verhältnisse kurz entschlossen vom Kopf auf die Füße. Bochum – eine Stadt im Ruhrgebiet, deren Reize nur erkennen kann, wer von dort kommt – Bochum also wird in den Annalen der SPD ein Name mit Klang werden. Wie Erfurt, wo 1891 die wilhelminische ArbeiterSPD programmatisch auf das baldige Ende des kapitalistischen Klassenstaates setzte. Ein Name wie Godesberg, wo 1959 die Öffnung zur Volkspartei besiegelt und der Weg zum goldenen sozialdemokratischen Jahrzehnt der 70er Jahre beschritten wurde. Oder wie Mannheim, wo 1995 ein denkwürdiges Gemetzel der späten Erben von Ferdinand Lassalle, August Bebel und Willy Brandt stattfand. „Nach Bochum“ wird es künftig heißen, nach Bochum hat die SPD…

Ja, was eigentlich hat dort begonnen oder aufgehört? Der Parteitag im letzten November ist Auslöser für einen ungewöhnlichen Machtwechsel geworden. In Bochum haben die Delegierten den Bundeskanzler durch 80-prozentige Zustimmung zu seiner Politik gestützt und den SPD-Vorsitzenden mit 80 Prozent der Stimmen gewählt – und trotzdem Wege gefunden, um Gerhard Schröder zu zeigen, dass sie nicht hinter ihm stehen. Es wurde sofort öffentlich, wie Schröder nach den demonstrativ schlechten Wahlergebnissen für Generalsekretär Olaf Scholz und Wirtschaftsminister Wolfgang Clement seinen niedersächsischen Parteifreunden in einer Hotelbar gedroht hat: „Euch mach ich fertig.“ Es blieb lange verborgen, dass zwischen Schröder und Fraktionschef Franz Müntefering danach eine Reihe von vertraulichen Gesprächen begonnen hat. Das Ergebnis steht ganz und gar im Gegensatz zum gängigen Schröder-Bild. Er lässt einen Teil seiner Macht los, aus eigener Initiative. Im März wird der SPD-Chef Franz Müntefering heißen. Denn nicht das Kabinett, wie die Öffentlichkeit spekuliert hatte, ist aus Schröders und Münteferings Sicht der Hebel, um die Lage der Regierung zu stabilisieren – sondern die SPD. Und das therapeutische Mittel, so die zweite Überraschung, soll nicht etwa eine stärkere Bindung zwischen Regierungschef und Parteivolk sein, sondern deren absichtsvolle Schwächung.

Ein neuer Parteivorsitzender – bedeutet das viel für die SPD, die in der europäischen Parteienlandschaft einen Rang hat wie die katholische Kirche in der christlichen Gemeinschaft? In 140 Jahren gab es viele Vorsitzende, und ungewöhnliche Amtsübergaben sind fast normal. Ferdinand Lassalle fiel im Duell um eine adlige Dame, Kurt Schumacher starb im Amt, der große Willy Brandt warf hin wegen des Ärgers um eine parteilose junge Pressesprecherin. In den 90er Jahren des letzen Jahrhunderts der dreifache Schlag: Björn Engholms Rücktritt wegen einer politischen Affäre, Rudolf Scharping wird durch einen Parteitags-Putsch entmachtet, Oskar Lafontaine schickt sechs dürre Zeilen an den Parteivorstand und entschwindet.

Der Rückblick auf die alte SPD-Troika der 70er Jahre liefert unendlich viel Stoff zur Spekulation über die neue Konstellation. Kanzlerdämmerung? Vielleicht. Aber hat die SPD nicht zwei Wahlen gewonnen und acht Jahre weiterregiert nach Willy Brandts Rücktritt, der zum erheblichen Teil Herbert Wehners Werks war? Das Ende der rot-grünen Bundesregierung? Dafür spricht viel. Aber was sagt das über die SPD? Hat sie doch das Ende der sozialliberalen Koalition überlebt und das Siechtum der 16-jährigen Opposition überstanden, um dann als Regierungspartei zweimal hintereinander die stärkste Fraktion im Bundestag zu werden.

Wir sind so an sie gewöhnt, an diese SPD, die einfach immer da war. Mit ihren Ortsvereinen, Bezirken und Parteivorständen. Mit Traditionalisten und Modernisierern, Linken und Rechten. Wobei es vorkommt, dass die Kombination von links oder rechts mit modern oder traditionalistisch im Lauf der Jahre einmal so, und dann wieder anders ausfällt. Erst recht erweisen sich diese Zuordnungen in den individuellen Lebensläufen der Genossen als sehr beweglich. Ein typischer Sozialdemokrat, pflegen die Altgedienten vom staatstragenden Seeheimer Kreis zu sagen: „Links unten angefangen, rechts oben angekommen.“ Darum gibt es Stallgeruch und Seele zwar als sozialdemokratische Grundmerkmale – aber der Hauskassierer der Weimarer Jahre würde den Bochumer Delegierten nur schwer als Sozialdemokraten erkennen. Als unreformierbar haben sich eigenartige Gewohnheiten erwiesen: Man sagt Genosse und Du, im Jahr 2004 wie vor 140 Jahren im Arbeiterbildungsverein. Und mit der Gleichförmigkeit von Meereswogen kehren in der SPD die großen Konflikte immer wieder zurück: pragmatischer Reformismus oder ideologischer Entwurf, Mitte oder Rand, Macht oder Opposition.

In der Geschichte der SPD findet sich deshalb Vergleichsmaterial für jede denkbare Entwicklung. Wer sich für die künftigen Machtkämpfe zwischen Schröder und Müntefering interessiert, kann dem Brandt-Wehner-Konflikt nachgehen. Nicht erst der sozialdemokratische Bundeskanzler Schröder hat strategische Probleme mit dem Rückhalt der Regierung in der SPD. Oder bei den Wählern. Die Bürger mögen Schröders Reformen nicht? Vor 30 Jahren, im Januar 1974 notiert Willy Brandts Redenschreiber Klaus Harpprecht ein Gespräch mit dem Bundeskanzler über die Situation, die er „in sehr düsteren Farben“ schildere. Harpprecht hält als Brandts Eindruck lapidar fest: „Doch die Leute wollten von Reformen nichts mehr hören.“ Fünf Monate später ist Brandt zurückgetreten.

Doch klingt hier nur ähnlich, was in Wirklichkeit vollkommen verschieden ist. „Bochum“, das steht neben dem Wechsel an der Spitze als zweites fest, ist der Einschnitt, für den die Parteigeschichte nichts Vergleichbares mehr hergibt – jedenfalls nicht mit Aussicht auf Lerngewinn. Im Februar 1974, einen Monat nach Brandts resignierendem Urteil, grollt der Bundeskanzler und SPD-Chef über einen Tarifkonflikt mit der ÖTV, der Gewerkschaft für den Öffentlichen Dienst. Der Kanzler, würde man heute sagen, grollt auf sehr hohem Niveau und die Gewerkschaft siegt auf noch höheren. Bei zehn Prozent wollte Brandt die Grenze ziehen, mit über elf Prozent setzt ÖTV-Chef Heinz Kluncker, selbstverständlich SPD-Mitglied, sich durch. Die Reformmüdigkeit einer Bevölkerung mit zweistelligen Lohnerhöhungen hat keine innere Verwandtschaft mit der des Jahres 2004. Und der Begriff „Reform“ aus den 70er Jahren keine mit Schröders Reform-Agenda 2010.

In Bochum ist etwas zu Ende gegangen: die Illusion, dass in der SPD die alten Mythen lebendig sind. Aber der ursprüngliche Emanzipationsgeist der Arbeiterbewegung ist der SPD der Gegenwart längst verloren gegangen. Ihr Lebenselixier ist nicht mehr der Kampf um eine bessere Welt; sie lebt von alten Erfolgen, die sie festhalten will.

In Godesberg reformierte sich eine SPD, um die unerfüllten Träume, Wünsche und Hoffnungen der Arbeiterbewegung des 19. Jahrhunderts endlich Wirklichkeit werden zu lassen. Godesberg hat die SPD sozial, kulturell und weltanschaulich weit geöffnet. Deshalb konnten Gerechtigkeit, Wohlstand, Freiheit produktive Leitbilder in einer entwickelten Industriegesellschaft werden, der die Union ab Mitte der 60er Jahre keine Impulse mehr geben konnte. Die SPD lud die Aufsteiger der Nachkriegsgesellschaft, vor allem aber deren Kinder, zur sozialen, kulturellen und politischen Partizipation ein – nachdem die Union mit der sozialen Marktwirtschaft Ludwig Erhardts die wesentlichen Grundlagen des „Sozialen“ im bundesdeutschen Kapitalismus gelegt hatte. Deshalb gab es in den 70er Jahren eine Phase, in der selbst die schrillsten Widersprüche wunderbar ertragen werden konnten. Brandt regierte mit der Idee vom „mehr Demokratie wagen“ und neuer Ostpolitik. Die jungen Leute strömten in die Partei, die mit über einer Million Mitgliedern 1976 ihr historisches Hoch erreichte. Unter anderem wegen dieses Zustroms war das politisch-praktische Geschäft für Brandt und Schmidt eine Plage. Denn die jungen Akademiker sorgten für eine Re-Ideologisierung der SPD, die mit Godesberg überwunden schien. Aber es gab genug Kraft und Raum für herrliche Spielwiesen, auf denen die Programm- und Theoriewütigen mehrere Jahre über den „Orientierungsrahmen 85“, über Stamokap (den staatsmonopolistischen Kapitalismus) und Verstaatlichung diskutieren konnten – und damit auch nicht aufhörten, als es mit dem Regieren vorbei war.

Das „Ende des sozialdemokratischen Jahrhunderts“ hat stattgefunden. Die SPD hat mit Willy Brandt und Helmut Schmidt ihre historische Mission erfüllt; sie könnte, rein theoretisch, zufrieden abtreten.

Das Problem ist nur: Sie hat es nicht gemerkt, und natürlich führen große Apparate ein Eigenleben auch nach Sinnverlust. Unfreiwillig haben die Delegierten in Bochum Wahrheiten über eine SPD zu Protokoll gegeben, die sich selbst überlebt hat, die ihre alten Werte beschworen sehen will, ohne noch an sie zu glauben. Das Staunen war groß: Der SPD-Chef, der bis zum beiläufigen Bekenntnis zum demokratischen Sozialismus durch seine Rede die Bilder und Mythen der 140-jährigen Geschichte wabern ließ, erreichte „die Seele der Partei“, die zu erreichen ihm aufgetragen war, offenkundig nicht. Die Erklärung ist einfach: Die Bilder und Mythen sind der Seele der gegenwärtigen SPD fern. Die Kinder der Aufsteiger, die Willy Brandt zur Mitgestaltung der Gesellschaft aufgefordert hat, sind oben angekommen. Zum Beispiel an der Spitze der SPD und des Landes – wie Gerhard Schröder seine Minister und Stellvertreter. Oder als Lehrer, Richter, Professoren im öffentlichen Dienst. Als Verbands- oder Gewerkschaftsfunktionäre an wichtigen Stellen der öffentlichen Lebens. Als Angestellte und qualifizierte Facharbeiter in gesicherten sozialen Verhältnissen. Die allerdings in den letzten Jahren den Lebensverhältnissen von Millionen Menschen beunruhigend nahe gerückt sind, zu denen die SPD die Bindungen verloren gegeben hat: Das sind Arbeitslose ohne Hoffnung auf Wiedereinstieg in den Arbeitsmarkt. Die erste Generation Jugendlicher, die bei Eltern ohne Arbeit aufgewachsen und von vornherein chancenlos sind. Die vielen Frauen, die sich mit Schwarzarbeit oder mehreren Kleinbeschäftigungen durchschlagen.

Weil die „kleinen Leute“ der SPD in nachbarschaftlicher Nähe zu den ganz Kleinen leben, kann man sehr gut verstehen, warum sie sich an ihren sozialen Besitzstand klammern. Der Traditionalismus der SPD ist keiner, der im 19. Jahrhundert wurzelt, sondern in den späten Jahren des letzten. Nicht die Arbeitermilieus der beginnenden Industriegesellschaft führten schließlich in die Verengung der SPD, sondern ihre Erfolge. Wer Ketten zu verlieren hat, will ausbrechen. Wer arm ist, will aufsteigen. Deshalb war die frühe SPD eine Emanzipations- und Bildungsbewegung. Von dieser Tradition ist in sozialdemokratischen Delegiertenversammlungen wenig zu spüren. Viel mehr aber von der Angst vor dem Verlust des Zuschlags für Nacht- und Feiertagsarbeit. Die kleinen Leute der SPD sind die etwas besser gestellten Rentner, die sich über Krankenversicherungsbeiträge für die Betriebsrente ärgern. Oder mittlere und kleine Landesbeamte, Polizisten oder Postboten, die der Einschnitt beim Weihnachtsgeld schmerzt.

Gerhard Schröder, dem Mann, der von seinem ganzen Werdegang als vollendetes Produkt der sozialdemokratischen Geschichte gelten kann, ist die Verantwortung zugefallen, reformieren zu müssen, was die SPD als ihr Lebenswerk ansieht: einen überaus erfolgreichen Sozialstaat. Zielstrebig ausgesucht hat er sich diese Rolle nicht, aber es ist ihm hoch anzurechnen, dass er sie angenommen hat – trotz der existentiellen Gefahr für die SPD und, wie sich versteht, für Schröders Mehrheitsfähigkeit. Die Rolle der „Schutzmacht der kleinen Leute“ spielt derzeit die CSU; der SPD laufen die Stammwähler in Scharen davon. Es ist nicht erkennbar, welches Kraut dagegen gewachsen sein könnte. Denn diese Reformen verstoßen gegen die Erwartungen und die vordergründigen Interessen der Menschen, die den Kern der SPD ausmachen.

Trotzdem: Das Leben hat ja schon bewiesen, dass das Ende des sozialdemokratischen Jahrhunderts nicht das Ende der sozialdemokratischen Partei ist. Sie muss aber irgendwann begreifen, dass die Metamorphose, die Schröder ihr mit der Agenda 2010 ungefragt verordnet hat, die tiefste und schwierigste ihrer Geschichte ist. Deshalb passt Schröders Operation Machtverzicht in keines der vorhandenen Schemata. Es ist ganz und gar unbekannt, wie eine sozialdemokratische Partei bestehen kann, wenn sie beginnt, „denen da unten“ Geld wegzunehmen, nachdem doch ihr ganzer Daseinszweck war, „denen da unten“ einen möglichst großen Anteil an den Segnungen des Kapitalismus zu verschaffen. Schröders Operation Verzicht hat immerhin den Vorzug einer (ganz gewiss nicht bewussten) Inszenierung, die symbolisch angemessen ist: Der ganz oben angekommene Aufsteiger gibt etwas her, er verzichtet, wie er Verzicht fordert. Und macht Platz für Franz Müntefering, dem man dieses Amt nicht unbedingt angetragen hätte. Der zeigen und vormachen kann, dass zu den neuen Zeiten eine alte, fast in Vergessenheit geratene und sehr sozialdemokratische Erkenntnis gehört: Die gesellschaftliche Chance zum Aufstieg ist nur eine Voraussetzung für den Erfolg. Die individuelle Anstrengung ist die zweite, für den tugendhaften Sozialdemokraten sogar die entscheidende.

Auf die Macht, aufs Regieren zielte die Godesberger Öffnung der Arbeiterpartei zu Marktwirtschaft und Mitte, zielten die damaligen Reformer Willy Brandt, Carlo Schmid, Fritz Erler, Helmut Schmidt. Brandt gilt im Gedächtnis der SPD zu Recht als Visionär. Er war es aber auch, der mit Godesberg Realitätsinn und Pragmatismus in der SPD durchsetzte, und ihrer alten Vorliebe zum programmatischen Entwurf einer neuen Gesellschaft, die als „demokratischer Sozialismus“ im gültigen Berliner Parteiprogramm überlebt hat – wenn auch nirgendwo sonst.

Diese neue Gesellschaft hatten die Genossen in der Zeit des Erfurter Parteitags nahe vor Augen; ums Regieren oder taktische Fragen der Machtbeteiligung scherte man sich also nicht. Die SPD hatte gerade eine große Reform grandios überlebt, die in der Hauptsache zum Zweck ihrer Vernichtung ins Werk gesetzt worden war. Um der aufkommenden Sozialdemokratie den Boden unter den Füßen zu entziehen, hatte Reichskanzler Otto von Bismarck in den 80er Jahren des 19. Jahrhunderts zur Doppelstrategie gegriffen: Verbot der Partei durch das Sozialistengesetz und eine moderne Sozialgesetzgebung. 1890 musste das Verbot aufgehoben werden, die SPD wurde, wie es damals noch hieß im Parteilied, „die stärkste der Partei’n“. Bismarcks Sozialgesetzgebung wurde zum unfreiwilligen Vorbild des europäischen Sozialstaats.

Im Jahr 2004 hat die SPD ein historisches Tief erreicht. Wenn man so will: ein paradoxer Triumph Bismarcks. Seine Invaliden- und Krankenversicherung konnte der frühen SPD das Wasser nicht abgraben. Aber die späte ist blockiert und gelähmt, weil sie als Oppositions- und Regierungspartei aus diesen bescheidenen Gesetzen den größten Wohlstandsschub der Geschichte machen konnte – und diesen jetzt anhalten muss.

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