Zeitung Heute : Wohl verhört

Das offizielle Berlin will sich zu den Abhöraktionen nicht äußern – geht aber davon aus, dass es so ist

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So ahnungslos hat sich die rotgrüne Koalition selten gegeben. Der Bundesregierung lägen keine Erkenntnisse über Abhöraktionen vor, versicherte Regierungssprecher Thomas Steg – und verweigerte mit Hinweis auf Sicherheitsinteressen wortreich weitere Auskünfte zum heiklen Thema.

Auffällig war allerdings, dass kein Regierungsvertreter sich am Freitag zu einer Ehrenerklärung aufraffen wollte, wonach die britischen oder amerikanischen Freunde so etwas nie tun würden. In London oder Washington wäre eine Aussage kaum vorstellbar, wie sie der Sprecher des Berliner Innenministeriums abgab: Er schloss aus, dass deutsche Dienste auf die Idee kommen könnten, den UN-Generalsekretär zu bespitzeln.

Während des Ringens um die Irakresolution war schon vor einem Jahr über Abhöraktionen des US-Geheimdienstes NSA gegen nichtständige Mitglieder des Sicherheitsrates berichtet worden. Der frühere UN-Botschafter Mexikos, Aguila Zinser, erklärte später, er sei schon nach wenigen Stunden nach dem Ende streng vertraulicher Beratungen von US-Diplomaten auf das Ergebnis des Treffens angesprochen worden. Deutsche Diplomaten und rot-grüne Politiker trauten damals den USA fast jedes krumme Ding zu und sprachen verbittert über die US-Versuche, mit Drohungen zur Kürzung von Entwicklungshilfe oder Finanzversprechen kleinere, ärmere Länder zu einer Zustimmung zum US-Kriegskurs zu bewegen.

Damals hätte Clare Shorts Vorwurf auch in Berlin mehr Widerhall gefunden. Doch während sich der Kanzler in Washington um den Schulterschluss mit George W. Bush bemühte, wollte sich kaum jemand über die Vergangenheit empören. Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Gert Weisskirchen, allerdings fällte ein klares Urteil: „Wenn das wahr ist, wäre es schändlich.“

Dabei macht sich kaum ein Verantwortlicher in Berlin darüber Illusionen, dass Amerikaner oder Briten jede Abhörmöglichkeit nutzen, die etwa Satelliten heute bieten. Ein nicht ganz unwichtiger Vertreter der Berliner Außenpolitik wunderte sich denn auch über die Aufregung: „Das weiß doch sowieso jeder, dass man abgehört wird.“ hmt

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