Wolfgang Schäuble : Der Super-Otto

Eigentlich will er geschätzt werden - aber mit seinen Ideen zur Terrorabwehr hat Wolfgang Schäuble sich in die Ecke manövriert.

Robert Birnbaum
Schäuble
Gewandelt: In den ersten eineinhalb Jahren trat der Innenminister als Vermittler auf. Man machte sich schon Sorgen. -Foto: ddp

Die Kamera ist extra seinetwegen her gekommen oder er der Kamera wegen, jedenfalls, Wolfgang Schäuble will etwas geraderücken in eigener Sache. „Ein Missverständnis“, sagt Schäuble und lächelt. „Grober Unsinn“, sagt Schäuble. Das Lächeln rutscht vom Verbindlichen jetzt ein wenig ins Strenge. Es bleibt aber ein Lächeln. Bei aller Wandlung des Wolfgang Schäuble vom abgeklärten Staatsmann der Koalition zu ihrem Super-Otto, eins unterscheidet den amtierenden Bundesinnenminister denn doch von seinem Vorgänger: Otto Schilys elitäre Lust am Unbeliebtsein liegt Schäuble nicht. Eigentlich will er geschätzt werden.

Dass ihm das im Moment nicht flächendeckend widerfährt, dafür hat er gründlich selbst gesorgt. Online-Durchsuchung, vorbeugender Gewahrsam, Räsonieren über Raketen auf Osama bin Laden – seit Wochen vergeht kaum ein Tag, an dem Schäuble nicht in den Nachrichten ist, entweder mit einer Warnung vor den Gefahren des Terrorismus oder mit Vorschlägen zu deren Abwehr. Wenn er selber mal nicht in den Nachrichten auftaucht, tun es andere, die ihn eine Gefahr für den Rechtsstaat und Schlimmeres nennen, je nach Parteibuch und Temperament. Letzthin hat sich sogar der Bundespräsident irritiert gezeigt. Wie die Leute dies Stakkato denn verkraften sollten, rügte Horst Köhler. Und überhaupt, angebliche Terroristen einfach so ohne Gerichtsurteil abschießen!

Was Schäuble über den Mann denkt, der das Amt hat, das er selbst gerne gehabt hätte, behält er sorgsam für sich. Über die Wirkungen eines Präsidentenwortes aufs Publikum ist er sich aber im Klaren. Zeit, einen Schritt zurückzutreten. War nicht so gemeint! Und was die Todesschüsse auf Bin Laden angeht: Dass man den Mann umstandslos erschießen solle, da habe er gar nicht gesagt.

Das stimmt. Er hatte nur im „Spiegel“-Gespräch die Öffentlichkeit an einer Art Brainstorming darüber teilhaben lassen, was man eigentlich im Zuge der Terorristenabwehr noch alles von Rechts wegen regeln müsste. Dabei hat er den juristisch wie auch sonst eher abseitigen Fall konstruiert, dass ein deutscher Elitesoldat irgendwo im Hindukusch plötzlich den Oberschurken Bin Laden im Fadenkreuz hat. Und dann? Abdrücken?

Er wünsche sich, hat Schäuble erläutert, auch für derlei Extremfälle eine klare gesetzliche Regelung. Aus dem Gedankenspiel wurde die Schlagzeile: „Schäuble will Terroristen erschießen lassen“. Das war absehbar. Schäuble hat versichert, dies habe er nicht gemeint. Das war auch absehbar. Bloß ist der Politiker Schäuble schon ein bisschen zu lange im Geschäft, als dass man ihm den treuherzigen Augenaufschlag umstandslos abnähme. Nein, gerade der Politiker weiß recht gut, weshalb er dem messerscharfen Juristen in sich die Zügel schleifen und ihn in jene intellektuellen Grenzbereiche des Rechts galoppieren lässt, wo die Luft moralisch und juristisch dünn wird. Der Mann provoziert nicht versehentlich. Er provoziert höchstens versehentlich mal etwas zu viel.

Im Prinzip ist das Kalkül prächtig aufgegangen. Alle, von denen das zu erwarten war, haben sich furchtbar aufgeregt, die Opposition, der Koalitionspartner, alle Träger des Etiketts „liberal“. Heribert Prantl von der „Süddeutschen“ ist sogar so zornig geworden, dass er spekuliert hat, wer täglich die eigene Schwäche erfahre und zu überwinden suche, ertrage womöglich echte oder vermeintliche Schwächen des Staates noch schlechter als andere. Ein Versuch, den Provokateur zu provozieren. Die küchenpsychologische Theorie des verbitterten Rollstuhlfahrers führt aber in die Irre. Wie überhaupt die Beschäftigung mit der Person eher den Blick verstellt. Das Pietistisch-Pingelige, die Neigung zur geistreichen „Fabulierlust“, wie es ein langjähriger Beobachter aus dem Apparat nennt, die Liebe zur taktischen Finesse, zugleich das seltsam Zögerliche, wenn es ums Zupacken geht – all das ist im konkreten Fall ein Nebenaspekt. So wie die Langeweile es auch ist. Unstreitig, dass ihn das Amt nicht ausfüllt, das er zum zweiten Mal im Leben ausüben muss. Aber das Persönliche, die Leidenschaft für Fachübergreifendes, überhaupt Leidenschaften erklären nur den Stil. Kurz gesagt: Wolfgang Schäuble, christdemokratischer Bundesinnenminister der großen Koalition, würde sich kein Deut anders verhalten, könnte er auf eigenen Beinen stehen.

Man kann den Grund dafür an diesem Montag sehr gut am Auftritt des SPD-Generalsekretärs ablesen. Hubertus Heil ist des Lobes voll. „Ich finde, dass Horst Köhler ein hervorragender Bundespräsident ist“, sagt er. Was eine gewisse andere Spitzenvertreterin der Republik angeht, ist die Zufriedenheit des SPD-Generals nicht so ausgeprägt. „Man hätte sich auch von anderer höherer Stelle ein klares Wort gewünscht“, sagt er. Die andere höhere Stelle hat aber im Gegenteil öffentlich verkündet, dass sie zwar „bestimmte Überlegungen im aktuellen Regierungshandeln nicht auf der Tagesordnung“ sehe, dass aber ansonsten jeder gerne weiter nachdenken könne. „Denkverbote helfen nicht weiter“, hat Angela Merkel gesagt. Dass die Kanzlerin intern den Minister gerüffelt habe, stimmt nicht, jedenfalls so nicht. Merkel hat nur mal zu bedenken gegeben, dass es auch nicht klug wäre, wenn das Verhältnis von Denkanstößen zu tatsächlich verwirklichten Gesetzen allzu weit auseinander klaffen würde. Dass er am Wochenende zurückruderte, fand sie eher übertrieben.

Sonst hat die CDU-Vorsitzende Merkel keinen Anlass zu Beschwerden. Im Gegenteil. Schäuble ist in den ersten Monaten großer Koalition als Mann aufgetreten, der in Koalitionsstreiterei begütigende Worte fand, Dialog mit radikalen Moslems suchte und schwarz-grün gedankenspielte. Zur Strafe haben ihn die Grünen gelobt, wie wohltuend er sich von Otto Schily abhebe. In dieser Phase haben sie sich in der Union ernste Sorgen um ihr Profil als Partei der äußersten Sicherheit gemacht – zumal Günther Beckstein bald ausfällt, weil ein bayerischer Landesvater kein so scharfer Hund mehr sein kann wie ein Landesinnenminister. „Schäuble macht seine Hausaufgaben nicht“, hat damals ein CDU-Innenpolitiker gestöhnt. Inzwischen hat Schäuble das Versäumte nachgearbeitet, wie üblich eher übergründlich. Dass er damit jemandem wie Brigitte Zypries die Chance bietet, von der unbekannten SPD-Justizministerin zur leidlich prominenten Verteidigerin des Rechtsstaats zu werden, gilt in der Union als Kollateralschaden. Seit dem Asylkompromiss wissen sie bei CDU und CSU, dass die SPD-Basis in Fragen der Sicherheit genauso tickt wie ihre eigene Klientel. Auch der Durchschnittssozialdemokrat hat mehr Angst vor langbärtigen Kofferbombenbastlern als vor dem Großen Bruder. Vom Durchschnittslinksparteiwähler einmal ganz zu schweigen.

Ob auch Schäuble echte Sorge vor langbärtigen Kofferbombenbauern hat oder ob ihm die Gefahr nur zupass kommt – das allerdings ist schwer zu sagen. Vielleicht weiß er’s selbst nicht genau. Nach einem halben Jahrhundert in der Politik werden die Grenzen zwischen Überzeugung und Taktik fließend. Dass zum Beispiel die Bundeswehr notfalls im Inneren eingesetzt werden müsse, fordert er seit Jahrzehnten. Dass er es heute wieder und um so drängender fordert – man könnte es für den Ausweis eines Überzeugungstäters nehmen. Und ein Stück weit, um seine Lieblingsformel zu nehmen, ist es das auch. Um so besser, dass es gerade taktisch so gut in die Landschaft passt.

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