Zeitung Heute : Wollt ihr uns noch?

Alle hatten alles erwartet, nur das nicht: Neuwahlen noch in diesem Herbst – der Kanzler auf der Flucht nach vorn

Robert Birnbaum

Es muss viel passieren, dass es Guido Westerwelle vor Dutzenden Kameras die Sprache verschlägt. Aber der FDP-Chef starrt jetzt schon fast eine Minute auf das Display des Handys, das sein Sprecher ihm vor die Nase hält. Starrt, ringt nach Worten, „ja“, sagt er, „ja also“, und dass man das „alles erst mal wohl unter Vorbehalt sehen muss“. Auf dem Display steht eine Meldung der Deutschen Presse-Agentur. „Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering hat für den Herbst eine vorgezogene Bundestagswahl angekündigt.“

Es muss viel passieren, dass Gerhard Schröder nach einer Landtagswahl im Bundeskanzleramt vor die große Stellwand mit dem hellgrauen Bundesadler auf dunkelgrauem Grund tritt. „Deutschland befindet sich in einem tief greifenden Veränderungsprozess“, sagt der Kanzler mit ernster Staatsmannsmiene. Und dass er mit seiner Agenda 2010 die Weichen gestellt habe für die Zukunft. Dass es Zeit brauche, bis die Reformen wirkten. „Vor allem aber braucht es die Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger für eine solche Politik“, sagt Schröder. „Mit dem bitteren Wahlergebnis für meine Partei in Nordrhein-Westfalen ist die politische Grundlage für die Fortsetzung unserer Arbeit in Frage gestellt.“ Deshalb Neuwahlen.

Neuwahlen! Alle hatten alles erwartet. Richtungsstreit, rot-grünen Streit, Kabinettsumbildung. In der Union hatten sie schon durchgespielt, wie man ein Angebot zur Großen Koalition ablehnt. Mit einer Vertrauensfrage im Bundestag haben viele gerechnet. Aber dass Schröder die Vertrauensfrage gleich dem Volk direkt stellen will, auf die Spur ist keiner gekommen. Drüben im Konrad-Adenauer-Haus können sie es erst gar nicht glauben. „Das ist doch politischer Selbstmord“, murmelt ein führender Unionsmann.

Aber man kann es natürlich auch so sehen, dass die dramatische Flucht nach vorn die einzig angemessene Reaktion ist auf das Drama, das sich am Sonntag in Düsseldorf vollendet hat. Es ist ja nicht einfach nur die letzte rot-grüne Landesregierung abgewählt worden. Es ist ja nicht einfach noch irgend ein weiteres Bundesland schwarz geworden wie so viele vorher. Nein, die SPD hat ihr Herz verloren, die rote Herzkammer an Rhein und Ruhr. Das Stammland, sozusagen das Bayern der Sozialdemokratie.

In den letzten Tagen vor der Wahl ist engen Schröder-Beratern klar gewesen, dass die Entscheidung über die Konsequenz eine in kleinstem Kreis sein würde. Am Sonntagnachmittag um 15 Uhr kam Franz Müntefering ins Kanzleramt. Um 16 Uhr erschien Joschka Fischer. Zu diesem Zeitpunkt war dort schon bekannt, was die Fernsehzuschauer erst um 18 Uhr erfahren würden: das rot-grüne Debakel in Nordrhein-Westfalen. In dieser Runde fiel die Entscheidung.

Es war „seine Entscheidung“, sagt Schröder-Sprecher Bela Anda später den Journalisten, die an Schröder keine Frage richten können. Denn ebenso bleich und entschlossen, wie der Kanzler ans Mikrofon gegangen ist, so schnell, bleich und ernst verschwindet er wieder. In Andas Erklärung für die Überraschung, spielt das Wort Legitimation die Hauptrolle. Natürlich werde sich nichts an den Verhältnissen im Bundesrat ändern: „Es geht darum, für diesen Reformkurs eine Mehrheit zu bekommen“, es gehe um „zusätzliche Legitimation“ – und noch einmal: „um erneute Legitimation“.

Müntefering verlässt das Kanzleramt um halb fünf, Fischer gegen fünf Uhr nachmittags. Danach telefonierte Schröder mit dem Bundespräsidenten. Horst Köhler muss die Auflösung des Parlaments verfassungsrechtlich vollziehen. Auch Fischer telefoniert. Er ist am Samstag schon einmal bei Schröder gewesen. Man hat mehrere Varianten besprochen, und Fischer hat Führende der eigenen Partei alarmiert: Da kommt was. Als die Entscheidung gefallen ist, deutet er dem erweiterten Führungszirkel der eigenen Partei das gemeinsame Vorhaben freilich nur an. So warnt er vor Schließung der Wahllokale in Telefonkonferenzen mit dem Parteirat und den Landesvorsitzenden energisch vor Aussagen, dass das NRW-Wahlergebnis keine Auswirkungen auf die Berliner Politik haben werde. Da schwant auch den geschlagenen Wahlkämpfern in Düsseldorf, dass sich in Berlin etwas zusammenbraut.

Richtig erfahren haben sie es dann um 18 Uhr 22, als es Müntefering verkündet. Das Willy-Brandt-Haus ist bis in die erste Etage voll mit Genossen, die auch dann klatschen, wenn es nichts zu klatschen gibt. Der SPD-Chef spricht von „bitterer Niederlage“ und wird trotzdem bejubelt. Als er die Neuwahl ankündigt, jubeln sie auch. Aber in viele Gesichter schleicht sich sofort danach Erschrecken. Das ist ein Schritt in die Offensive, gewiss. Einer sagt aber auch: „Vabanque“. Und die SPD-Linke, die doch schon lange darüber nachdenkt, wie sie die nur allzu absehbare Niederlage in NRW zu ihrem kleinen Sieg machen könnte? „Hier der Bundeswahlleiter“, meldet sich Ottmar Schreiner am Telefon. Wie ein Blitz habe ihn Münteferings Ankündigung getroffen. Mehr will er nicht sagen. Aber das ist ja auch beredt genug. Andere sind, anonym, stinksauer. Dass der Kanzler-Coup die Konflikte in der SPD sozusagen schockgefriert, dass ab jetzt Wahlkampf sein wird, also Solidarität Pflicht, nicht Richtungsstreit. Korrektur von Hartz IV? Streit über Unternehmensteuern? Auf einmal alles von gestern.

Bei der Union aber sind sie so freudig überrascht, dass sie auch erst einmal um Einordnung ringen. „Das ist ein verfassungsrechtliches Novum“, sagt der Fraktionsgeschäftsführer Norbert Röttgen. Er sucht seinen Generalsekretär, aber Volker Kauder muss auch erst mal telefonieren. Nur Angela Merkel hat schon vorher gestrahlt wie seit ganz langer Zeit nicht mehr. An diesem Nachmittag ist eine große Last von der CDU-Chefin abgefallen. Mit dem Verstand hat die ganze CDU seit Wochen den Wahlsieg an Rhein und Ruhr auf sich zulaufen sehen. Und Angela Merkel die Kanzlerkandidatur. Aber erst die gleichen Prognosezahlen, die die Krisensitzung im Kanzleramt zu ihrem dramatischen Beschluss gebracht haben, lösten im Konrad-Adenauer-Haus das große Aufatmen aus. Angela Merkel weiß, sie ist fast am Ziel.

Wie kurz davor, weiß sie da noch nicht. Und als sie es weiß, wartet sie ab. Wen die Union denn als Kanzlerkandidat in das jetzt so unverhofft frühe Rennen schicken wolle? Merkel weicht aus. Erst einmal müsse der Bundespräsident Neuwahlen überhaupt zustimmen. Um die Zeit liefern sich die anderen Gewaltigen der Union schon ein kleines Wettrennen darum, wer als erster die Königin auf den Thron hebt. Edmund Stoiber, streuen Edmund Stoibers Leute, werde am Montag in der CSU-Spitze die Sache klar machen. Die CDU, sagt Roland Koch, werde am Montag beweisen, dass sie binnen 24 Stunden die Kandidatenfrage klären könne. Aber Merkel hat es nicht eilig. Jetzt nicht mehr. Warum das Tempo ganz und gar von der anderen Seite bestimmen lassen? Am 30. Mai, beschließt am Abend eine Schaltkonferenz, findet die Kür statt, bei einer gemeinsamen Präsidiumssitzung von CDU und CSU. Ein bisschen feierlicher Rahmen muss sein.

Mitarbeit: Tissy Bruns, Cordula Eubel, Stephan Haselberger, Hans Monath, Antje Sirleschtov, Axel Vornbäumen.

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