Zeitung Heute : Woran es fehlt

Die Zahl der Menschen in Deutschland, die von Armut bedroht sind, steigt. Warum ist das so?

Antje Sirleschtov

Wer gilt in Deutschland als arm, wer als reich?


Laut Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung leben 13 Prozent der Menschen in Deutschland – also jeder Achte – in Armut. Ohne staatliche Hilfen würde sogar jeder vierte Bürger als arm gelten. Nach einer Definition der Europäischen Kommission gilt als arm, wer als Alleinlebender weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens in seinem Land verdient. Für Deutschland fällt in diese Kategorie, wer weniger als 781 Euro netto pro Monat bekommt. Als reich wird eingestuft, wer als Alleinlebender mehr als 3418 Euro im Monat netto hat. Das sind in der Bundesrepublik 8,8 Prozent der Gesamtbevölkerung.

Welche gesellschaftlichen Gruppen sind besonders von Armut betroffen?
Zuerst die gute Botschaft: Alte Menschen gehören im Augenblick nicht zu denen, die von Armut besonders stark bedroht sind. Das liegt vor allem an den relativ guten Renten und Pensionen, die diejenigen erhalten, die derzeit in Rente gehen oder bereits Rentner sind. In einigen Jahren wird das Thema Altersarmut aber wieder präsent sein. Denn insbesondere in Ostdeutschland werden dann viele in den Ruhestand gehen, die in den vergangenen 20 Jahren nur gering bezahlte oder gar keine Jobs hatten. Sie konnten auch kaum privat vorsorgen. Ihnen droht bei Renteneintritt, dass sie auf die staatliche Grundsicherung angewiesen sind.
Derzeit sind von Armut in erster Linie Alleinerziehende mit Kindern bedroht. Und das nicht etwa, weil Alleinerziehende dümmer oder fauler als Verheiratete wären, sondern weil ihnen oft die Möglichkeit zur Erwerbsarbeit fehlt, wenn sie Kinder bekommen und keine adäquate Betreuung für die Kinder finden. Im Armutsbericht heißt es dazu, es sei „signifikant“, wie rasch das Armutsrisiko für Alleinerziehenden auf null sinke, wenn sie eine Job annehmen könnten. Arbeitsminister Olaf Scholz sagte am Montag, die Pflicht des Staates, die Kinderbetreuungsmöglichkeiten auszubauen, könne nicht hoch genug gewichtet werden.
Eine weitere Gruppe, die von Armut stark betroffen ist, sind die Langzeitarbeitslosen – und hier vor allem Arbeitslose ohne Ausbildung. Sie fänden in einer Dienstleistungs- und Hightech- Gesellschaft immer weniger Jobs, sagte Scholz, weshalb die Pflicht des Staates, durch Aus- und Weiterbildungsprogramme für Chancen zu sorgen, immer größer werde. Ein „Recht auf einen Hauptschulabschluss“ will Scholz daher für jeden Bürger garantieren.

Warum nimmt die Ungleichverteilung der Einkommen in Deutschland zu?
Nach dem Bericht sind die Bruttolöhne in den Jahren zwischen 2002 und 2005 real von durchschnittlich 24 873 Euro auf 23 684 Euro und damit um 4,7 Prozent zurückgegangen. Einkommenszuwächse gab es dem Papier zufolge nur für die beiden oberen Zehntel der Arbeitnehmerschaft. In der Mitte stagnierten die Einkommen, in den fünf unteren Zehnteln gingen sie demnach zurück. Der Bericht sieht darin unter anderem ein Resultat von „betrieblichen und tariflichen Vereinbarungen“ sowie der „stark sinkenden Tarifbindung in Deutschland“. Besorgniserregend sei außerdem die Zunahme des Anteils von Beschäftigten im Niedriglohnbereich: 2005 blieben die Verdienste von mehr als einem Drittel der Beschäftigten demnach unterhalb der Niedriglohnschwelle von zwei Dritteln des Brutto- Durchschnittseinkommens.

Würden die Ärmeren überhaupt von Steuersenkungen profitieren, wie sie derzeit diskutiert werden?
Olaf Scholz sagt: Nein. Er warnt davor, dass Steuersenkungen automatisch zur Kürzung der staatlichen Leistungen führen, von denen die Ärmsten profitieren. Das allerdings ist nur eine Sicht der Dinge. Faktisch müssen Menschen, die hierzulande eine Arbeit aufnehmen, von einer ziemlich geringen Einkommensschwelle an Steuern zahlen, weil die Grundfreibeträge mit knapp 7600 Euro für Erwachsene und rund 5000 Euro pro Kind und Jahr dafür sorgen, dass bereits von kleinen Einkommen Steuern abgezogen werden. Und weil die Progression im deutschen Steuersystem gerade bei kleineren und mittleren Einkommen greift, ist der Anreiz, mehr zu verdienen, in diesem Einkommenssegment kaum vorhanden. Eine spürbare Senkung der Steuern im unteren Einkommensbereich würde es damit mehr Menschen lohnenswert erscheinen lassen, für ihren Unterhalt selbst durch Arbeit zu sorgen – und sie würden dem Armutsrisiko entgehen.

Können Mindestlöhne eine Lösung des Armutsproblems sein?
Ganz klar: Nein. Und zwar nicht, weil Mindestlöhne falsch sind, sondern weil die Zahlung von Mindestlöhnen allenfalls statistisch die Armut verringern würde. Der Hartz-IV-Satz in Deutschland entspricht mehr oder weniger (inklusive Mietkosten) dem Betrag, der in der EU als Armutsgrenze gilt. Dieser Betrag ist jedem in diesem Land garantiert: Entweder voll vom Staat finanziert oder als Aufstockung zum eigenen Lohn. Ein Mindestlohn würde allenfalls die Zahlungspflicht des Staats verringern, das Gesamt-Netto der Menschen, die keine 800 Euro im Monat zur Verfügung haben, jedoch nicht erhöhen.

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