Zeitung Heute : Worte zu Waffen

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Iran hat den USA mit militärischer Gewalt gedroht, um das eigene Atomprogramm zu schützen. Was muss passieren, damit die Auseinandersetzung nicht eskaliert?

Im Streit um das iranische Nuklearprogramm hat ein wichtiger Vertreter Teherans damit gedroht, die USStreitkräfte im Irak würden im Konfliktfall „Geiseln“ in iranischer Hand. Ein paar Monate lang hatte es so ausgesehen, als wollte sich Teheran an den Atomwaffensperrvertrag halten, um mit der EU ins Geschäft zu kommen. Seitdem die Mullahs das Abkommen wieder infrage stellen, sind aus den USA und aus Israel scharfe Töne zu hören. Israel sieht sich in seiner Existenz durch iranische Atomwaffen gefährdet. Nun drohte Irans Verteidigungsminister den USA mit militärischer Gewalt: „Wir werden nicht mit verschränkten Armen dasitzen und warten, was andere uns antun.“ Die USA hätten kein „Monopol“ auf einen Präventivschlag und würden von Teheran für jede Attacke Israels verantwortlich gemacht. Die Warnungen aus Jerusalem gelten in Iran als glaubhaft, weil Israel schon einmal Atomanlagen – die Saddam Husseins – durch Bomben zerstörte, bevor etwaige Atomwaffen einsetzbar gewesen wären.

Ein Hinweis auf eine reale Kriegsgefahr sind die harten Worte für den Nahost-Experten Volker Perthes von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) aber nicht. Stattdessen spricht er von einer „rhetorischen Eskalation“. Die Ministerdrohung ist auch Teil einer inneriranischen Debatte um das Atomprogramm, bei der es nach den harten Worten aus den USA um „die Selbstachtung eines souveränen Staates“ geht, sagt Perthes. EU-Verhandlungen um das Atomprogramm haben gezeigt, dass die Mullahs, nicht die vergleichsweise liberale Regierung auf diesem Feld das Sagen haben. Erst kürzlich verlangte das iranische Parlament von der Regierung, die Urananreicherung wieder aufzunehmen, die diese ausgesetzt hatte. Angereichertes Uran aber braucht man auch für Nuklearwaffen.

Trotz alledem gilt Iran vielen Experten nicht als Bedrohung des Friedensprozesses im Irak. Zwar gibt es Berichte über iranische Hilfen für den Schiiten Muktada al Sadr, der die Bagdader Regierung herausfordert. Doch unterstützen ihn nur einzelne politische Fraktionen aus Iran. Das wichtigste Interesse der Regierung in Teheran ist seit Jahren die Stabilität der Region und die der Nachbarländer. Martialische Drohungen auch aus Europa wären deshalb im Moment wenig hilfreich. Iran deutlich sagen, dass Handelserleichterungen von seiner Kooperation in der Atomfrage abhängen, muss die EU allerdings.

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