Zeitung Heute : Wowereit beklagt Mobbing in SPD-Spitze

Berlins Regierender spricht von mangelnder Solidarität und nährt Spekulationen um Kanzlerkandidatur

Stephan Haselberger Ulrich Zawatka-Gerlach

Berlin - Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat seiner Partei eine „stabile Mobbingkultur“ und fehlende Solidarität vorgeworfen. „Die Parteispitze könnte mal ein 14-tägiges Ruderseminar gebrauchen. Beim Rudern merkt man ganz brutal, wenn einer die anderen hängen lässt und man den Riemen ins Kreuz bekommt“, sagte er in einem Gespräch mit dem „Stern“. Die SPD brauche aber ein Klima, in dem Kritik als konstruktiv empfunden werde.

Zum wiederholten Male wandte sich Wowereit gegen die von SPD-Chef Kurt Beck vorgegebene Leitlinie zu rot-roten Koalitionen und verlangte, solche Bündnisse auch in westlichen Bundesländern zu prüfen. „Wenn man Tabus aufbaut, landet man nur in der babylonischen Gefangenschaft mit der CDU“, warnte Wowereit, der in der SPD als Vorreiter und potenzieller Nutznießer einer möglichen Koalition mit der Linkspartei im Bund ab 2013 gilt.

Spekulationen über eigene Ambitionen auf die SPD-Kanzlerkandidatur gab Wowereit ebenfalls neue Nahrung. „Ich glaube, das wäre möglich“, antwortete er auf die Frage, ob ein Schwuler Kanzler werden könne. Mit einer ähnlichen Aussage im „Stern“ – „Ein Krüppel als Kanzler? Die Frage muss man stellen“ – hatte Wolfgang Schäuble im Januar 1997, damals Unionsfraktionschef, als Kronprinz von Bundeskanzler Helmut Kohl seine Ambitionen auf die CDU-Kanzlerkandidatur angemeldet.

Der Berliner SPD-Landesvorsitzende Michael Müller schloss persönliche Motive und Interessen des Regierenden Bürgermeisters aus. Dem Tagesspiegel sagte Müller: „Wowereit will mit seinen Äußerungen keine Kandidatendiskussion anzetteln und auch nicht den Führungsanspruch Kurt Becks infrage stellen.“ Statt Wowereit müssten sich „andere in der SPD fragen“, ob sie sich in den vergangenen Wochen loyal gegenüber Beck verhalten hätten, fügte Müller mit Blick auf die jüngsten Personalquerelen in der Bundes-SPD hinzu. „Wowereit spielt keine persönlich motivierten Spielchen, ihn interessiert nur die Frage: Wo steht die SPD, und wie kann sie sich wieder besser positionieren.“ Müller betonte, das sei eine „konstruktive Kritik“.

Während die Bundespartei mit Zurückhaltung auf Wowereits Äußerungen reagierte, wurde aus der SPD-Bundestagsfraktion Kritik an Wowereits Mobbingvorwurf laut. Der Sprecher der Parlamentarischen Linken, Ernst-Dieter Rossmann, sagte dem Tagesspiegel: „Ich kann keine Mobbingkultur erkennen. Ich rufe dazu auf, zu den Inhalten zurückzukehren.“ Ähnlich äußerte sich Klaas Hübner, Sprecher des im „Seeheimer Kreis“ zusammengeschlossenen rechten SPD-Flügels: „Von Mobbingkultur kann keine Rede sein. Unter Kurt Beck hat die Diskussionskultur in der Parteiführung deutlich gewonnen.“

Linkspartei-Geschäftsführer Dietmar Bartsch wertete die Äußerungen des Regierenden Bürgermeisters als Zeichen dafür, „dass Wowereit spätestens nach einer Niederlage Kurt Becks bei der Wahl 2009 Kanzlerkandidat der SPD werden will“. Die Linke sei aber nicht bereit, ihm den Steigbügel zu halten. „Wir sind keine machtpolitische Spielmasse für Sozialdemokraten – auch nicht für die Ambitionen von Klaus Wowereit.“

Seiten 2, 4 und 11

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