Zeitung Heute : Wunde Ohren, massierte Seelen

Wie die Koalition ihre Abweichler auf Kurs brachte

Markus Feldenkirchen Hans Monath

Von Markus Feldenkirchen

und Hans Monath

Irgendwann in dieser Woche muss die Bundestagsabgeordnete Sigrid Skarpelis-Sperk den Glauben an die Demokratie verloren haben. Die Sozialdemokratin sitzt seit 23 Jahren im Bundestag. Man kann nicht sagen, dass sie in dieser Zeit besonders aufgefallen wäre. Aber ihr ist in dieser Woche etwas aufgefallen, das sie ganz traurig macht, auch ein bisschen wütend. Man habe sie ganz arg unter Druck gesetzt, sagt sie nach der Abstimmung über die Gesundheitsreform. Nein, so etwas hat sie in den ganzen 23 Jahren als Abgeordnete noch nicht erlebt.

Irgendwann in dieser Woche muss dem Kanzler und seinem Vizekanzler ganz bange um den Fortbestand der Regierung geworden sein. Gerhard Schröder und Joschka Fischer waren am Montag nach New York gereist. Beide haben an der UN-Vollversammlung teilgenommen, US-Präsident George W. Bush getroffen und viele andere, die wichtig sind in der Welt. Anders als der Kanzler hatte Fischer erst am Samstag nach Berlin zurückkehren wollen. Aber dann hat ihn Schröder gebeten, schneller zu kommen, weil es eng werden könne. Selten zuvor hat Fischer in seinen fünf Ministerjahren solche Angst gehabt, dass er im nächsten Jahr nicht mehr mit den Mächtigen der Welt reden könne.

Deshalb sitzt er am Freitagmorgen doch auf der Regierungsbank und trommelt nervös mit seiner blauen Stimmkarte („Ja“) auf die Tischplatte. Ein paar Stunden hat Fischer in der Nacht zum Freitag nur geschlafen. Jetzt wischt er sich immer wieder mit der Hand übers zerknitterte Gesicht und reißt den Mund sogar dann zu einem lang gezogenen Gähnen auf, wenn Mitglieder seiner Fraktion zur Begrüßung herüberkommen.

Um die Dramatik dieses Tages ganz zu erfassen, muss man die Fakten noch mal ordnen. Die Gesundheitsreform ist das erste Gesetz aus dem Gesetzesknäuel, das sich Agenda 2010 nennt, das zur Abstimmung ins Parlament gelangt. Zwar hat man die Reform gemeinsam mit der Union ausgehandelt, muss also nicht fürchten, dass sie an diesem Freitag im Bundestag scheitern könnte. Aber die Abstimmung hat einen hohen Symbolwert. „Wir müssen stehen“, hat der Kanzler seine Genossen gemahnt, soll heißen: SPD und Grüne dürften sich nicht auf die Union verlassen. Man brauche eine eigene Mehrheit, um dem Land zu zeigen, dass diese Regierung noch handlungsfähig ist. Schließlich kommen in den nächsten Wochen noch viel mehr Agenda-Gesetze.

Eine „schreckliche Woche“

In der SPD hat das Wahldebakel von Bayern den Druck noch erheblich erhöht: Wenn dieser Freitag schief geht, so fürchten die Spitzenleute, ist gar kein Halten mehr. Unter dieser Nervosität leidet auch der Koalitionspartner: „Das ist eine ganz schreckliche Woche“, hat ein Spitzengrüner dieser Tage geklagt. „Die Sozialdemokraten sind fürchterlich aggressiv – auch uns gegenüber.“

Die ganze Woche über haben die Disziplinatoren der Koalition so ziemlich alle Mittel angewendet, um die symbolische Niederlage doch noch zu verhindern. „Seelenmassage“ nennt das der renitente Grünen-Abgeordnete Werner Schulz, dessen Ohr von den vielen Mahnungen am Wochenende angeblich „schon ganz wund“ ist. Weil Schulz am Donnerstagabend die sechs Anrufe auf seiner Mailbox nicht abhört, da er die Disziplinierungsversuche satt hat, verpasst er eine Einladung zum Privatissime bei Schröder.

Schon um 7 Uhr 30, drei Stunden vor der Abstimmung, hört sich ein geduldiger Kanzler in seinem Arbeitszimmer die Nöte der drei Grünen-Parlamentarier Hans-Christian Ströbele, Winfried Hermann und Jutta Dümpe-Krüger an, die mit ihrer Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt gekommen sind. Auch ihre Sorgen über soziale Schieflagen in den Hartz-Gesetzen, die in den kommenden Wochen verhandelt werden, tragen die Zweifler vor. Die Geste der Aufmerksamkeit wirkt: Zwar nehmen die gestandenen Linken aus der Grünen-Fraktion keine einzige Zusage mit. Aber sie wollen nun doch für die Gesundheitsreform stimmen.

Bei den eigenen Leuten gibt sich Schröder ebenso viel Mühe: Sogar aus dem fernen Manhattan wandte er sich an die Genossen. Und als er am Freitagmorgen um 8 Uhr 30 an der Seite von SPD-Fraktionschef Müntefering zur letzten Einschwur vor die SPD-Fraktion trat, greift er noch einmal tief in die Geschichtskiste. Er malt Frankreich und Italien als Schreckgespenst an die Wand, wo die Linke zusammengebrochen sei, weil sie nicht veränderungsbereit gewesen sei. Und er erinnert zum x-ten Mal in dieser Woche daran, dass auf den Sturz Helmut Schmidts 16 bittere Jahre in der Opposition folgten. Er sei damals auch gegen Schmidts Kurs gewesen, sagt Schröder. „Aber ich habe niemals gegen den Kanzler gestimmt.“

Unbekannte Schärfe

Ähnlich hatte auch Müntefering die potenziellen Dissidenten in Einzelgesprächen bearbeitet. Am Mittwochabend auch die traurige Sigrid Skarpelis-Sperk. Sie wisse nicht, was ein freies Mandat überhaupt noch bedeute, wenn man es sich selbst bei überwältigender Mehrheit nicht leisten könne, dass ein paar dagegenstimmen, sagt sie am Freitag in den Gängen des Reichstags. Man dürfe heutzutage offenbar nur noch leise grummeln, aber nicht mehr mit der Faust auf den Tisch hauen, klagt sie und befindet abschließend: „Wir haben hier ein grundsätzliches Problem der Demokratie!“ Sie wirkt müde. Immer wieder habe man auf sie eingeredet, und zwar „in einer Härte, die ich in 23 Jahren Bundestag noch nicht erlebt habe.“ Es ist in der Tat eine bislang ungekannte Schärfe im sozialdemokratischen Lager zu beobachten. Das Gegenstück zur Alt-Linken Skarpelis-Sperk, Reinhold Robbe vom konservativen Seeheimer Kreis, vergisst vor lauter Wut seine norddeutsche Zurückhaltung: „Das muss schon mit menschlicher Widrigkeit zu tun haben, dass die dagegengestimmt haben“, sagt er. „Diese Leute scheinen nicht in der Lage, die politische Dimension zu begreifen.“

Die Details der Gesundheitsreform interessieren an diesem Morgen wirklich niemanden mehr. Die Abstimmung ist längst zu einer grundsätzlichen Machtfrage geworden. Während die Fachpolitiker im Plenum ihre Reden runterrattern, die Staatssekretärin Marion Caspers-Merk im tiefsten Schwäbisch über „die Vorzüge der elektronischen Gesundheitskarte“ räsoniert, ist das Bundestagsrestaurant so gut besucht wie selten. Hinten rechts berät Sigrid Skarpelis-Sperk mit anderen Abweichlern aus der SPD-Fraktion bei Croissant und Wurstschnittchen über ihre persönliche Erklärung. Man schwört sich zusammenzuhalten, egal wie schlimm die Kritik am eigenen Verhalten am Ende ausfallen wird. Erst zur Abstimmung werden sie mit den anderen Abgeordneten schnell vom Frühstückstisch ins Plenum sausen.

Am Ende stimmen sechs Sozialdemokraten mit Nein, der Grüne Werner Schulz enthält sich. Schröder wartet in seinem Arbeitszimmer im Ostflügel des Reichstages gemeinsam mit Kanzleramtschef Frank Walter Steinmeier auf das Ergebnis. Als seine Büroleiterin Sigrid Krampitz um 11Uhr 34 den Anruf des Schriftführers entgegennimmt und das Ergebnis verkündet, sagt der Kanzler schlicht: „Das ist in Ordnung.“ Vor den Kameras wenig später bemüht er sich dann schon um mehr Enthusiasmus und verkündet, er sei mit diesem Ausgang der Machtprobe im eigenen Lager „sehr zufrieden.“

Auch der Vizekanzler prahlt, bei schweren Abstimmungen stehe die Koalitionsmehrheit eben. Und höhnt dann angesichts von fast 20 fehlenden Unions-Parlamentariern öffentlich noch über die in seinen Augen schwache Führungskraft der CDU-Chefin: „Gott sei Dank haben wir Angela Merkel als Oppositionsführerin.“ Und vielleicht ist es ja tatsächlich so, dass die Union in dieser Woche die große Gelegenheit ausgelassen hat, der Koalition einen schweren Stoß zu versetzen. Aber Merkel hat die eigenen Abgeordneten eben nicht von Reisen zurückbeordert. Deshalb amüsiert sich ein Staatssekretär am Rande des Plenums auch köstlich darüber, dass er am Tag vor der großen Entscheidung viele Unionsabgeordnete auf den Bierbänken des Oktoberfestes getroffen hat, die er nun auf den Bänken des hohen Hauses vermisst. Sein Schmerz über die Abwesenheit dürfte sich jedoch in Grenzen halten.

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