Zeitung Heute : Zar mit aufgeklärtem Eigeninteresse

Der Tagesspiegel

Von Christoph von Marschall

Am Sonntag wurden die letzten Opfer der Kursk-Katastrophe beerdigt, darunter der Kapitän des Atom-U-Boots, das im August 2000 in der Barentssee nach einer Explosion an Bord 118 Seeleute in den Tod gerissen hatte. So wurde Wladimir Putin kurz vor dem zweiten Jahrestag seiner triumphalen Wahl zum Präsidenten am 26. März 2000 noch einmal an den Tiefpunkt seiner Amtszeit erinnert. Der offizielle Untersuchungsbericht ist noch immer nicht veröffentlicht. Glasnost ist nicht Putins Stärke.

Das damalige Popularitätstief hat er dennoch schon lange überwunden. Der Präsident steht unangefochten da – ohne Herausforderer, ohne offensichtliche Widersacher, auf die er im Machtspiel Rücksicht nehmen müsste. Russland ist heute ein ganz anderes Land als in den letzten Monaten unter Boris Jelzin. Es hat ein handlungsfähiges und ziemlich aktives Staatsoberhaupt, das im Ausland nicht belächelt wird. Die Wirtschaft ist wieder gewachsen, Löhne und Renten werden bezahlt, Auslandsschulden bedient. Das Verhältnis zum Westen ist entspannt, ja kooperativ. Nur sehr selten lässt sich noch einmal das Grollen des russischen Bären vernehmen – neulich etwa im Streit um Manipulationen bei russischen Olympia-Medaillen-Gewinnern.

Im Großen und Ganzen hat Wladimir Putin Wort gehalten bei seinen Wahlkampfversprechen. Ordnung wollte er schaffen und eine „Diktatur des Rechts“ begründen, die Willkür der superreichen Oligarchen brechen, Reformen anpacken, die Wirtschaft liberalisieren. Von Demokratie nach westlichen Maßstäben war damals keine Rede, auch nicht von einer Zivilgesellschaft und der Achtung der Pressefreiheit oder einer fairen Friedensregelung für Tschetschenien. Russland ist heute stabiler als im März 2000, berechenbarer für das Ausland, aber nicht demokratischer.

Das Parlament spielt keine Rolle, die Fraktionen der Duma und des Föderationsrates hat Putin früh gegeneinander ausgespielt, die Zahl der Parteien durch erzwungene Zusammenschlüsse auf wenige Blöcke reduziert. Die Massenmedien werden vom Kreml kontrolliert, unliebsame Privatsender mit Hilfe des Steuerrechts gefügig gemacht. „Gelenkte Demokratie“ eben.

Putin ist ein Autokrat in guter zaristischer Tradition, aber er ist auch ein Reformer. Manche Warnungen aus der Zeit seines Amtsantritts haben sich nicht erfüllt. Das Sowjetsystem ist nicht zurückgekehrt, die Geheimdienste haben unter dem Ex-KGB-Mann nicht die Macht übernommen. Freilich greift Putin nach dem Kaderprinzip auf alte Bekannte zurück - weil er nur denen vertraut.

Erst im Rückblick wird so recht deutlich: Nicht nur der Westen war unsicher, was von dem neuen Mann in Moskau mit dem kalten Lächeln zu erwarten sei. Putin selbst war unsicher beim Amtsantritt – wie sehr, zeigt sich, wenn man die Bilder aus dem Sommer 1999, als ein damals völlig Unbekannter zunächst Regierungschef unter Jelzin wurde, mit den Bildern von Putins Auftreten im Bundestag im September 2001 vergleicht – kurz nach den Anschlägen von New York. Er ist aufgetaut, hat an Selbstvertrauen gewonnen.

Für den Westen hat er sich als Glücksfall erwiesen – trotz der Defizite in Sachen Demokratie und Tschetschenien. Die Zuspitzung durch den internationalen Kampf gegen Terror hat Putin gezwungen, eine harte Wahl zu treffen: sich an Amerikas Seite zu stellen, in sicherer Distanz zu verharren oder sich gar durch kalkulierte Konfrontation zu profilieren. Putin hat das als Chance begriffen, sich und Russland unzweifelhaft zu positionieren – ohne rhetorische Abfederung im Ungefähren. Nur mit westlichem Kapital und Know-how kann er seinem Land das Gewicht in der Welt sichern, das ihm selbst Einfluss garantiert. Ob Raketenabwehr, Nato-Erweiterung oder Duldung amerikanischer Militärpräsenz in Zentralasien, Russlands Hinterhof: Man kann sich verständigen. Wladimir Putin erweist sich als Zar des aufgeklärten Eigeninteresses.

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