Zeitung Heute : Zeichen der Zeit

Seit Jahrzehnten wird in deutschen Firmen immer weniger gearbeitet – jetzt könnte es anders kommen

Ursula Weidenfeld

Zahlreiche Unternehmen wollen zurück zur 40-Stunden-Woche. Dürfen die Firmen das?

Die Einigung zwischen Siemens und der IG Metall, die Wochenarbeitszeit in zwei Werken auf vierzig Stunden zu verlängern, hat eine neue Arbeitszeitdebatte ausgelöst: In fast allen Branchen fordern Unternehmen nun die Möglichkeit, die Arbeitszeit im Bedarfsfall verlängern zu können, ohne dafür Lohnausgleich und Überstundenzuschläge zahlen zu müssen. Und die Arbeitnehmer sorgen sich, dass sie möglicherweise künftig länger arbeiten müssen, ohne gefragt oder dafür extra bezahlt zu werden.

Im deutschen Arbeitszeitgesetz ist die Vierzigstundenwoche rechtlich ohne Probleme möglich: Geregelt ist hier nur, dass die tägliche Arbeitszeit acht Stunden nicht überschreiten darf – und zwar an sechs Tagen in der Woche. Rechnerisch ergibt sich daraus eine gesetzliche Wochenarbeitszeit von 48 Stunden. Die Arbeitszeit kann auf bis zu zehn Stunden am Tag verlängert werden, wenn der Freizeitausgleich innerhalb eines halben Jahres erfolgt – oder wenn Gewerkschaften und Arbeitgeber sich auf abweichende Arbeitszeiten verständigt haben.

Sonderregelungen gelten für leitende Angestellte, für Jugendliche und für Beschäftigte, die Bereitschaftsdienste absolvieren. Die Europäische Union hat allerdings eine verbindliche Obergrenze festgelegt, die auch für Deutschland gilt: Mehr als sechzig Stunden in der Woche darf niemand arbeiten, heißt es in der entsprechenden Richtlinie.

Über Lohnausgleich sagen weder das deutsche noch das europäische Arbeitsrecht etwas. Solange nicht sittenwidrige Verträge abgeschlossen werden oder der Lohn unter den in einigen Ländern gesetzlich festgeschriebenen Mindestlohn rutscht, kann die Arbeitszeit auch ohne Lohnausgleich oder Überstundenzuschläge verlängert werden.

Das heißt natürlich nicht, dass jeder im schlimmsten Fall sechzig Stunden arbeiten muss. Veränderungen bei der Arbeitszeit sind nur dann möglich, wenn der Betroffene, der Betriebsrat oder die zuständige Gewerkschaft zustimmen. Zunächst einmal sind vom Arbeitszeitgesetz nur die Arbeitnehmer unmittelbar betroffen, die in nicht-tarifgebundenen Unternehmen arbeiten. Die meisten Tarifverträge regeln nämlich auch die Arbeitszeit, die in der Regel deutlich unter 48 Stunden in der Woche liegt. Unternehmen, die Mitglieder im Arbeitgeberverband sind, müssen sich daran halten.

Wenn im Tarifvertrag eine so genannte Öffnungsklausel steht, muss die Geschäftsführung mit dem Betriebsrat und der Gewerkschaft eine betriebliche Lösung für die Arbeitszeit finden. Nur wenn beide Seiten – wie bei Siemens und der IG Metall – zustimmen, wird die Arbeitszeit verändert. Wer in einem nicht tarifgebundenen Unternehmen arbeitet, muss in seinen Arbeitsvertrag gucken. Meistens ist dort eine individuelle Arbeitszeitregelung formuliert. Wer die Arbeitszeit verlängern oder verkürzen will, muss darüber mit dem Vertragspartner verhandeln.

In den meisten großen Unternehmen sind seit einigen Jahren Arbeitszeitkonten üblich, in denen Mehrarbeit angespart und später durch Freizeit ausgeglichen wird. Diese Arbeitszeitkonten haben die Arbeitszeit in den Unternehmen deutlich flexibilisiert und teure Überstunden reduziert. Aber auch hier gilt: Arbeitszeitkonten sind mitbestimmungspflichtig. Nur, wenn der Betriebsrat einverstanden ist, werden sie eingeführt. Unternehmen ohne Betriebsrat müssen sich individuell mit ihren Beschäftigten einigen.

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