Zeitung Heute : Zeit ist Geld

Der Tagesspiegel

Als die EU vor zwei Jahren den Lissabon-Prozess in Gang setzte, formulierte sie das Ziel, die EU bis 2010 zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten Wirtschaftsraum der Welt zu machen. Dazu beitragen sollen die Liberalisierung der Energiemärkte, die Forschungs- und Bildungspolitik und ein breites Angebot qualifizierter Arbeitskräfte auf dem europäischen Markt. Doch zwei Jahre später haben sie keine großen Erfolge aufzuweisen. Fortschritte machten die Mitgliedstaaten am ehesten beim einheitlichen Markt für Finanzdienstleistungen. Doch bereits bei der Liberalisierung der Energiemärkte stoßen die Staats-und Regierungschefs an die Grenzen nationaler Interessen. Angestrebt wird, so die EU-Kommission, dass jeder Strom- und Gaskunde in Europa in wenigen Jahren seinen Energielieferanten wählen kann. Auf einen konkreten Zeitplan dafür können sich die Staats- und Regierungschefs bisher nicht einigen. Noch schwieriger stellt sich die angestrebte Reform der Arbeitsmärkte oder eine gemeinsame Wirtschafts- und Steuerpolitik dar. Wenn es um den Arbeitsmarkt geht, sind die Regierungschefs zwar von hohen Ansprüchen beseelt, legen sich jedoch lieber nicht auf quantifizierbare Ziele fest. Vollbeschäftigung bis 2010 bei einem Wirtschaftswachstum von drei Prozent war das einzige, worauf sie sich beim Gipfel in Stockholm einigen konnten. In dieser Woche erinnerte Prodi noch einmal daran, dass bis 2010 20 Millionen neue Arbeitsplätze geschaffen werden sollen. Doch wie neue Anreize für die Aufnahme von Arbeit geschaffen werden soll, wie der europäische Arbeitsmarkt harmonisiert und flexibilisiert werden kann, darüber müssen sich die Regierungschefs noch verständigen. msb

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