Zeitung Heute : Zu ihrem Schutz

Polizisten im Einsatz müssen mit einem Risiko leben – entscheidend ist, dass sie es einschätzen können

Barbara Junge

In Berlin-Neukölln wurde auf einen Polizisten im Dienst geschossen. Wie werden Polizisten geschützt und was müsste geschehen, um ihren Schutz zu verbessern?


Es war der 14. Juni 2000, als eine Polizeistreife in Dortmund um zehn Uhr vormittags auf einen Autofahrer stieß, der nicht angeschnallt war. Die Beamten folgten dem Wagen, stoppten ihn, einer der Polizisten stieg aus. Sofort feuerte der Autofahrer drei Schüsse ab, kurz danach starb der Polizist. Der Täter raste weg und tötete wenig später einen weiteren Polizisten und eine Polizistin. Insgesamt starben in jenem Jahr bundesweit acht Polizeibeamte – weit mehr als sonst.

Seit dem Kriegsende 1945 wurden in Deutschland insgesamt 387 Polizisten von Straftätern getötet. Die meisten in den Nachkriegswirren, zwischen 1945 und 1948 waren es allein 190. Mit Ausnahme von 1972, dem Jahr des Olympia-Attentats von München, lag die Zahl der Getöteten immer unter zehn, meistens deutlich darunter. Als die Zahl im Jahr 2000 auf acht hochschnellte, wurden sowohl die Polizeigewerkschaft als auch die Innenminister der Länder aktiv, um den Schutz der Beamten zu verbessern.

Die Gewerkschaft vereinbarte mit dem Kriminologischen Institut Niedersachsen (KFN) eine Studie zu typischen Gefahrensituationen. Gefährdet sind demnach nicht so sehr die speziell geschulten Sondereinsatzkommandos, sondern Polizisten im Streifendienst, im Alltag. Nach der Studie von Thomas Ohlemacher, der jetzt an der Polizei-Fachhochschule in Hildesheim lehrt, entstehen die gefährlichsten Situationen bei Fahrzeugkontrollen, beim Ansprechen einer Person, der Überprüfung ihrer Identität oder der Verfolgung von Verdächtigen.

So wie es jetzt auch in Berlin geschehen ist. Und gegen diese Gefahr kann nach Überzeugung vieler Experten wenig getan werden. „Der Beruf des Polizeibeamten ist nicht mit dem eines Sachbearbeiters bei der Lebensversicherung zu vergleichen“, spitzt es Norbert Reckers von der Polizeiführungsakademie Münster zu. „Jeder Einsatz kann dazu führen, dass man mit einer Waffe bedroht wird“, konstatiert auch der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Konrad Freiberg. Hinzu kommt, dass die Gewaltkriminalität im Gegensatz zu anderen Straftaten weiter ansteigt und damit auch die Gewalt gegen Polizisten zunimmt. „Mit voreiligen Vorschlägen sollte man jetzt etwas kürzer treten“, findet Freiberg: „Es gibt wohl nichts, was diesen tragischen Fall in Berlin hätte verhindern können.“

Dennoch forderten die Innenpolitiker der Union auf ihrer Konferenz am Wochenende in Dessau bereits zwei konkrete Maßnahmen: eine Ausstattung der Einsatzwagen mit Web-Kameras und ein besseres Training der Eigensicherung von Polizisten. Der CDU-Europaabgeordnete Roland Gewalt sagte, die Kameras „können Täter abschrecken“. Zudem seien Polizisten – wie andere Opfer auch – oft zu geschockt, um eine Beschreibung des Täters abgeben zu können. Mit Kameras sei deshalb eine bessere Fahndung möglich.

Die Innenministerkonferenz hatte diese Vorschläge bereits am 10. Mai 2001, noch unter dem Eindruck der acht getöteten Polizeibeamten des Vorjahres, beraten. Deren Projektgruppe „Gewalt gegen Polizeivollzugsbeamte“ hatte damals einen umfangreichen Katalog erarbeitet. Darin wird unter anderem eine zusätzliche Ausstattung mit verbesserten Schutzwesten empfohlen. Zum Katalog gehören auch eine Verschärfung des Waffenrechts, eine bessere Erkennbarkeit von Streifenwagen und genauere Handlungsanweisungen für die Kontrolle von Personen. Technische Verbesserungen, darunter auch der Einsatz von Computern und Kameras, wurden ebenfalls erwogen.

Das wichtigste Schutzmittel ist nach Einschätzung von Experten aber eine Verbesserung der Eigensicherung und damit ein Training in Sachen Risikoabschätzung. Die Innenminister empfahlen damals eine erweiterte Ausbildung mit Fortbildungskursen in den USA und ein regelmäßiges Training anhand standardisierter Richtlinien. Zumindest einige der Maßnahmen wurden inzwischen umgesetzt. Die Innenministerkonferenz stellte bereits damals fest, „dass durch die getroffenen Maßnahmen bereits entscheidende Verbesserungen für den Schutz von Polizeibeamtinnen und -beamten gegen Gewaltdelikte erreicht worden sind. Es ist zu erwarten, dass sich nach Abschluss der geplanten Maßnahmen diesbezüglich weitere Verbesserungen ergeben werden.“

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