Zeitung Heute : Zu viele Köche

-

Das Kasperletheater muss endlich aufhören. Bei der großen Arbeitsmarktreform dieser Legislaturperiode sind sich Bundesagentur, Kommunen, Regierung und Opposition nur in einem einig: Schuld sind immer die anderen. Schade. Denn die Zusammenlegung von Arbeitslosen und Sozialhilfe ist vernünftig. Warum sollen jemand, der arbeitsfähig ist, im einen Fall Arbeitslosenhilfe erhalten, im anderen aber Sozialhilfe. Die doppelten Strukturen bei den Leistungen und der Betreuung müssen endlich beseitigt werden. Weil an der Riesenreform aber so viele Akteure beteiligt sind, ist sie so außerordentlich kompliziert. Und funktioniert nur dann, wenn alle an einem Strang ziehen. Das ist derzeit überhaupt nicht der Fall. Wirtschaftsminister Clement ignoriert die realen Probleme bei der Umsetzung nach dem Motto: Augen zu und durch. Die Opposition verkämpft sich in Scheingefechten und versucht täglich, den Kompromiss aus dem Vermittlungsausschuss aufzuschnüren. Die Bundesagentur drückt bei den Vorbereitungen nicht aufs Tempo – und entwickelt kein vernünftiges Krisenszenario für die Übergangszeit. Und die Kommunen warten lange ab, bis die ungelösten Finanzfragen geklärt sind. Eine Reform, viele Akteure, keine Verantwortung. ce

Hintergründe und Expertisen zu aktuellen Diskussionen: Tagesspiegel Causa, das Debattenmagazin des Tagesspiegels.

Hier geht es zu Tagesspiegel Causa!