Zukunft der SPD : Ohne Ziel und Führung

Gerd Appenzeller

Manchmal ist die SPD wirklich rührend. Etwa, wenn Generalsekretär Hubertus Heil nach einer Sitzung des Parteipräsidiums mit betrübter Miene mitteilt, die Parteiführung sei nicht glücklich über die öffentlichen Diskussionen und Irritationen. Und besser abstimmen müsse man sich künftig auch, vor allem jene Funktionsträger, die Zugang zu Journalisten und Kameras hätten. Wahlen gewinne man nämlich nur mit Geschlossenheit, war seine abschließende Erkenntnis.

Man meint ihm ein Wort des Trosts spenden zu müssen, wie einem Fußballtrainer, dessen Mannschaft gerade mal wieder alles versemmelt hat. Aber da gibt es einen Unterschied. Da wäre nämlich eine Vereinsführung, die entweder den Trainer auswechseln würde, oder der den lahmen Stürmer und den pennenden Verteidiger, oder am Ende gäbe es eine Mitgliederversammlung, die den Präsidenten zum Teufel jagt. Bei der SPD haben sie fast alles schon versucht, ohne Erfolg. Vor der nächsten Mitglieder- und Sympathisantenversammlung, im Herbst 2009, haben sie jetzt schon die Hosen gestrichen voll. Dann droht die Zweite Liga. Vorerst. Denn tiefer kann man direkt nicht absteigen.

Die Sozialdemokratie steckt nicht nur in einer Krise der großen Koalition, wie sie uns weismachen will, sie steckt auch weniger in einer Regierungs- sondern in einer Existenzkrise. Ginge es nur um mangelnde Durchsetzungsfähigkeit gegenüber dem Partner CDU, um verloren gegangenes Profil innerhalb des Kabinetts, würden schon zwei aufeinander eingespielte Fraktionsvorsitzende hilfreich sein. Peter Struck und Volker Kauder mögen einander, nur reicht das nicht. Da müsste mehr Substanz und Druck auch in die jeweils eigene Fraktion und Partei hinein, wie weiland bei Helmut Schmidt und Rainer Barzel, die zwischen 1966 und 1969 viel schlimmere Quer- und Feuerköpfe beieinander hielten, als es sie heute auf Abgeordnetenplätzen der Regierung gibt – und die Probleme damals waren wahrlich nicht geringer.

Nein, dass die SPD heute bar jeden Selbstbewusstseins, uneinig und schlaff wirkt, liegt weniger an Angela Merkel. Die hat die Sozialdemokratie zwar durch ihren Pragmatismus so unterwandert, dass die sich selbst nicht mehr kennt. Aber die Ursache der Identitätskrise der SPD ist Oskar Lafontaines Rachefeldzug gegen seine alte Partei, deren Spitze er Charakterlosigkeit und Verrat an den Prinzipien der Sozialdemokratie vorwirft. Er macht, dass die SPD sich fühlt, als habe sie ihre Seele und ihr Herz preisgegeben für den Machterhalt. Sie war einmal die politische Instanz für soziale Gerechtigkeit, die Partei der kleinen Leute, die dennoch ganz Großes wollte. Die Gerechtigkeit nimmt man ihr nicht mehr ab. Die kleinen Leute laufen ihr davon, seit die Linke in einem populistischen Rundumschlag ohne Beispiel behauptet, all das wieder beschaffen zu können, was verloren ging. Lafontaine macht glauben, auch eine immer komplizierter werdende Welt sei mit den ganz einfachen Rezepten von früher in den Griff zu bekommen: Steuern rauf für Reiche und runter für Arme, Grenzen dicht wegen der Globalisierung, gegen jeden Krieg und raushalten aus allen internationalen Konflikten – Deutschland ein abgeschottetes Biotop in einer bösen Welt.

Die SPD hat nicht den Mut, dagegenzuhalten. Das Partei wirkt, als sei ihr das Rückgrat gebrochen. Sie ist für und gegen alles zugleich. Für Köhler und dagegen, erst für Diätenerhöhung, dann dagegen, erst für Haushaltsstabilität, dann für Steuersenkungen, für den Dalai Lama und gegen ihn, raus aus Afghanistan und dennoch dort bleiben.

Die SPD war einmal eine Partei von großer Ausstrahlung. Das lag in hohem Maße an ihrem Spitzenpersonal. Willy Brandt hatte Ziele, Visionen, Charisma. Das galt, bedingt, auch für Gerhard Schröder. Bei dem kam das Kämpferherz dazu. Das hatte der zweite der sozialdemokratischen Kanzler, Helmut Schmidt, ebenfalls. Er übertrumpfte aber alle durch Stehvermögen und Prinzipientreue. Ziele, Visionen, Ausstrahlung, Stehvermögen, Kämpferherz – noch Fragen?

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