Zeitung Heute : Zum Frieden bewegen

Für die UN-Mission im Libanon werden 13 000 Soldaten gebraucht – ob Deutschland mitmacht, ist hoch umstritten. Welche Staaten kommen sonst noch in Betracht?

M. Alioth[T. Roser] A. Anwar[T. Roser] P. Kreiner[T. Roser] T.

FRANKREICH: Im Libanon-Konflikt fällt Frankreich eine besondere Rolle zu. Möglicherweise übernimmt die ehemalige Mandatsmacht sogar die Führungsrolle innerhalb einer internationalen Mission. Doch Frankreichs Kapazitäten sind angesichts zahlreicher Einsätze rund um den Globus begrenzt: 13 200 der gut 15 000 für derartige Zwecke vorgesehenen Soldaten befinden sich bereits auf Auslandsmissionen. Innerhalb seiner Operation „Baliste“ hat Frankreich bereits 1700 Mann im Einsatz, um Franzosen und Ausländer aus dem Libanon zu evakuieren. Außerdem führt Paris das Kommando der 2000 Mann starken UN-Interimstruppe der Vereinten Nationen (Unifil), die seit 1978 im Libanon ist. In dem Verband stellt Frankreich 200 eigene Soldaten. Eine Libanon-Truppe müsse „sehr schlagkräftig“ sein, hatte Verteidigungsministerin Michèle Alliot-Marie Anfang August gefordert. Dies könnte den Einsatz von Panzern und schweren Waffen und gegebenenfalls Kampfflugzeugen bedeuten. Bei anderen Auslandsmissionen hat Frankreich Aufklärungs- und Amphibienpanzer, Mirage-Kampfjets und Transall-Transportflugzeuge im Einsatz.

ITALIEN: An der geplanten UN-Sicherheitstruppe im Libanon will sich auch Italien mit mehreren tausend Soldaten beteiligen. Regierungschef Romano Prodi sagt, darüber seien sich im Grundsatz alle Parteien einig, auch jene der Opposition: „Wir sind bereit. Je früher die Friedensmission beginnt, desto besser.“ Verteidigungsminister Arturo Parisi fügt hinzu, Italiens Mitwirkung werde „keine halbe Sache“ sein. Für die Beteiligung am Blauhelm-Einsatz im Libanon rechnen Regierungspolitiker mit „einmütiger Zustimmung“ selbst der extremen Linken, auch wenn bereits einzelne kommunistische Abgeordnete „härteste Opposition“ angekündigt und kritisiert haben, die UN-Resolution rechtfertige in sehr einseitiger Weise die „israelische Aggression“. Insgesamt befinden sich derzeit 9000 italienische Soldaten im Auftrag von Nato, UN oder EU im Auslandseinsatz. 53 Italiener waren bisher bei der UN-Beobachtertruppe Unifil im Libanon stationiert; einer von ihnen wurde bei den jüngsten Kriegshandlungen schwer verletzt.

POLEN: Regelmäßig hat Polen in den vergangenen Jahren an internationalen Friedensmissionen teilgenommen. Und wie in Bosnien, Afghanistan oder bei der von den EU-Partnern Deutschland und Frankreich eher skeptisch bewerteten Militärmission im Irak scheint Warschau bereit, polnische Soldaten notfalls auch in den Libanon zu entsenden. Die anhaltenden Presse-Spekulationen über eine bevorstehende Truppen-Entsendung hält der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Piotr Paszowski, aber für verfrüht. Polen habe in dieser Frage „noch keinen Standpunkt eingenommen“, sagte er am Sonntag dem Tagesspiegel: „Die Entscheidung über eine mögliche Entsendung wird der Oberste Befehlshaber der Streitkräfte fällen: der Präsident.“

TÜRKEI: Die Türkei will sich an der Libanon-Friedenstruppe beteiligen, wenn es vor deren Stationierung eine wirkliche Waffenruhe gibt. Nach ihren Erfahrungen in Somalia, auf dem Balkan und zuletzt in Afghanistan verfügt die türkische Armee über die nötige Erfahrung bei Friedenseinsätzen. Obwohl das Leid der libanesischen Bevölkerung die Türken tief berührt, ist die Truppenentsendung nicht unumstritten. So riet Orhan Aka, ein ehemaliger türkischer Botschafter in der Nahost-Region, von einem Einsatz ab, weil Konflikte zwischen den sunnitischen türkischen Soldaten und den Schiiten im Libanon absehbar seien. Andere Beobachter warnen, die Türkei mache sich mit einem Libanon-Engagement zum Erfüllungsgehilfen einer amerikanischen Nahost-Politik, die nicht den Interessen Ankaras entspreche. Dass US-Außenministerin Condoleezza Rice von der Chance sprach, einen „neuen Nahen Osten“ zu schaffen, macht Experten und Politiker in der Türkei misstrauisch .

IRLAND: Die irische Regierung hat schon Ende Juli signalisiert, dass sie bereit sei, irische Truppen als Teil eines Uno-Kontingents in den Libanon zu entsenden. Allerdings könne Irland bloß etwa 200 Soldaten erübrigen, da es bereits in Liberia und im Kosovo stark engagiert sei. Die Iren werden wenigstens das Terrain kennen: Etwa 800 irische Soldaten dienten während 23 Jahren im Libanon als Teil der Unifil-Truppe. 2001 wurden die Iren abgelöst, nur eine Handvoll Offiziere blieb zurück. 47 irische Soldaten verloren während dieser Mission ihr Leben, die höchsten Verluste, die Irland bei Uno-Missionen hinnehmen musste. Irland unterhält nur eine winzige Armee mit einer technisch bescheidenen und altmodischen Ausrüstung. Ein beträchtlicher Teil davon ist seit Jahrzehnten in Friedensmissionen der Uno engagiert.

SCHWEDEN: Obwohl der schwedische Premierminister Göran Persson Uno-Generalsekretär Kofi Annan vor zwei Wochen mitgeteilt haben soll, dass Schweden sich an einer UN-Truppe beteiligen würde, hat Persson Ende vergangener Woche einen deutlichen Rückzieher gemacht. „Es kann eine so gefährliche und kontroverse Aufgabe werden, dass wir nicht die Möglichkeit haben, eine Truppe zu entsenden“, sagte er am Donnerstag. Schweden könne stattdessen humanitäre Hilfe beisteuern. Nun doch keine UN-Soldaten zu entsenden, könnte auch mit den in knapp sechs Wochen stattfindenden Parlamentswahlen zusammenhängen. Laut einer Umfrage sind 57 Prozent der Schweden gegen eine Entsendung, während nur 30 Prozent dafür sind.

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