Zeitung Heute : Zur Verteidigung

Die Bundeswehr ist in die Kritik geraten – Minister Struck stellt sich vor seine Soldaten

Robert Birnbaum

Der Bundestag berät über Sinn und Ziel von Auslandseinsätzen. Welche Aufgaben soll die Bundeswehr künftig erfüllen?

Peter Struck regt sich ein bisschen auf. „So kann man doch nicht arbeiten!“, schimpft der Verteidigungsminister am Mittwoch im Bundestag und guckt den FDP-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Gerhardt tadelnd an. „Einfach sagen: Nee, das bringt’s nicht, das Mandat, das geben wir jetzt mal auf!“ Gerhardt hebt beide Hände von seinem Pult, was aussieht wie ein „Ist ja schon gut“. Der FDP-Mann mit Ambitionen auf das Außenministerium hatte kürzlich angekündigt, dass seine Fraktion der Verlängerung des Afghanistanmandats der Bundeswehr wahrscheinlich nicht zustimmen werde. Würde die FDP sich verweigern, wäre das weit mehr als ein Bruch mit einer Tradition. Es würde bedeuten, dass die deutschen Isaf-Soldaten im nordafghanischen Kundus und im gerade neu errichteten Außenposten Faisabad nur mit eingeschränkter Rückendeckung des Parlaments ihren gefährlichen Dienst versehen – ein Zustand, der bisher als undenkbar galt.

Richtig ernst war Gerhardts Drohung wohl auch nicht gemeint. So wenig wie die Bekundung des Unions-Wehrexperten Christian Schmidt (CSU), auch die Union habe Probleme mit der Mandatsverlängerung, als Ankündigung eines Rückzugs gemeint war. Wenn der Bundestag nächste Woche über die Mandatsverlängerung entscheidet, werden die Union und wohl auch die FDP dabei sein – zumal Gerhardts formale Bedingung erfüllt wird. Den Stützpunkt Faisabad werden die Deutschen nicht allein besetzen – Tschechen und Dänen, sagt der Grünen-Wehrexperte Winfried Nachtwei, haben ihre Beteiligung signalisiert. Trotzdem ist das Scheingefecht im Bundestag symptomatisch für die Schwierigkeiten, denen die Bundeswehr und ihre politische Führung sich gegenüber sehen. Die Einsätze der Armee im Ausland stecken in einer Sinnkrise. Ist das richtig, was wir da machen, fragen nicht nur Oppositionspolitiker – und machen wir es richtig?

Auslöser sind die Berichte über Pannen und Versäumnisse der deutschen Kfor-Soldaten in Prizren während der Märzkrawalle im Kosovo. Struck hat sich in der Debatte klar vor die einfachen Soldaten gestellt: „Sie haben bei diesen Unruhen Menschenleben gerettet!“ Aber die interne Bilanz seines eigenen Ministeriums listet zugleich massive Planungs- und Führungsfehler auf. Dass auch der deutsche Vortrupp im afghanischen Faisabad zeitweise in das Licht einer Schönwettertruppe geriet, die sich im Ernstfall ins Lager zurückzieht; dass Struck so oft von Afrika als denkbarem nächsten Einsatzort spricht – all dies lässt die Sinnfrage berechtigt erscheinen.

Was Pannen angeht, ist die sogar noch einfach zu beantworten. „Erfahrung hat man nicht, wenn man sie braucht, sondern erst, wenn man sie gemacht hat“, hat der SPD- Wehrexperte Rainer Arnold angemerkt. Struck hat versprochen, aus den Kosovo-Erfahrungen alle notwendigen Schlüsse zu ziehen.

Doch geht die Sinnfrage darüber hinaus. So sehr im Grundsatz Regierung wie Opposition zu Strucks Neuausrichtung der Armee auf Landesverteidigung am Hindukusch stehen, so sehr wirft doch jeder einzelne Einsatz immer wieder Zweifel am militärisch-politischen Konzept auf. Im Fall Kosovo führt Struck inzwischen die Zweifler an: Die Formel „Standards vor Status“, die die Entscheidung über die politische Zukunft des Kosovo in weite Ferne schiebt, hält er nicht mehr für voll tauglich.

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