Zeitung Heute : Zwischen Hoffen…

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Von Markus Feldenkirchen

Eigentlich könnten sich die Damen und Herren von der SPD entspannt zurücklegen, ein bisschen Wahlkampf machen und alle paar Wochen erfreut die Ergebnisse des Meinungsforschungsinstituts Forsa zur Kenntnis nehmen. „Na bitte, das wird doch“, könnten sie sagen, weil Forsa seit Wochen immer positivere Ergebnisse für die SPD erfragt, weil laut Forsa der Abstand zwischen SPD und Union so sehr geschrumpft ist, dass die Sozialdemokraten eigentlich schon bei der nächsten Umfrage vorne liegen müssten. Dass Forsa eine Art Haus-Institut der SPD ist, kann die Stimmung momentan nicht trüben.

Denn in der Tat hat sich die Lage für Kanzler und Genossen erheblich gebessert. Nichts mehr von der Depression bei SPD-Funktionsträgern, die in Gesprächen noch vor wenigen Wochen so stark heraustriefte, dass man am liebsten gleich ein Psychiater-Team für die gesamte Bundestagsfraktion bestellt hätte. Von dieser Schwächeperiode will man heute jedoch nichts mehr wissen. „Wir hatten uns schon aufgegeben. Zum Glück haben wir rechtzeitig gemerkt, dass dies übertrieben war“, sagt ein Abgeordneter. Jetzt, da die Parlamentarier Berlin verlassen haben, um zu Hause den lokalen Wahlkampf ins Laufen zu bringen, nehmen sie einen Kasten voll Hoffnung mit. Die speist sich nicht allein aus den Forsa-Zahlen. Die anderen Meinungsforschungsinstitute sehen die SPD im Aufholtrend - wenn auch etwas weniger dynamisch.

Hoffnung speist sich vor allem aus dem Wunderkatalog, mit dem des Kanzlers Kommissionschef Peter Hartz die Arbeitslosigkeit bekämpfen will. Noch im August, ganz rasch nach der Präsentation von Hartz Kommissionsbericht will die SPD auf einer Parteikonferenz in Berlin beschließen, was sie aus dem Katalog übernehmen will. Zwar wird man sich Hartz Versprechen, die Zahl der Arbeitslosen um satte zwei Millionen zu verringern, nicht zu eigenen machen. Ein Versprechen auf die Zukunft sind die Vorschläge allemal. Zudem können SPD und Grüne dank Hartz klarmachen, dass ihr Reformreservoir noch nicht ausgeschöpft ist. Die HartzKommission sei ein „Symbol“ dafür, „dass wir nach wie vor eine Reformkoalition sind“, so die Sprachregelung aus der Kampa.

Anders als so oft in der Parteigeschichte kann die SPD ohne Spannungen zwischen ihren Spitzenleuten in den Wahlkampf ziehen. Die verloren gegangene Streitlust in der SPD – sonst wehmütig beklagt – könnte im Wahlkampf zum Bonus werden. Anders als die Union sind die Sozialdemokraten nicht durch Kämpfe um künftige Posten belastet. Geschlossene Genossen. Selbst die Gewerkschaften halten sich bei den nicht ganz so gewerkschaftsfreundlichen Forderungen der Hartz-Kommission strategisch zurück. Das könnte am Ende vielleicht wichtiger sein als eine millionenschwere Werbekampagne, mit der der DGB 1998 den SPD-Wahlkampf unterstützte. Eine zweite Auflage wird es jedenfalls nicht geben.

Der letzte „Wupp“

Noch größere Hoffnung als in die HartzKommission aber setzen die SPD-Strategen in das Personen-Duell Schröder gegen Stoiber. Je näher der Wahltermin rückt, so die These, desto mehr wird sich die große Schar der Unentschlossenen bei ihrer Entscheidung an die zur Wahl stehenden Personen klammern. Da beruhigt es, dass Schröder sich in den Sympathiewerten erneut ein gutes Stück von Stoiber absetzen konnte und bei der direkten Kanzlerpräferenz haushoch vorne liegt. Nach wie vor glauben Schröders Berater an den entscheidenden Vorteil des eigenen Mannes in den TV-Duellen. Tatsächlich konnte Schröder in den eher bleiernen Print-Duellen der „Bild“-Zeitung durch kleine Zwischenkommentare beweisen, dass er der souveränere, der schlagfertigere der beiden Kontrahenten ist. „Stoiber ist unsicher im Umgang mit Schröder“, will Kampa-Chef Matthias Machnig bei der Entstehung der Print-Duelle beobachtet haben.

Nach dem Wahl-Desaster in Sachsen-Anhalt Mitte März hatten Machnig und Generalsekretär Müntefering ein gewagtes Ziel formuliert: Bis zur Sommerpause wollen wir bis auf zwei Prozent an die Union herankommen. Der letzte „Wupp“ (Generalsekretär Franz Müntefering) komme dann im Endspurt. Beide wurden damals eher belächelt. Jetzt, zum Beginn der Sommerpause, haben sie das erste Ziel erreicht.

Für den Erfolg im Endspurt aber müsste die SPD aber vor allem in ihrem Kernland NRW noch ein kleines Wunder bewirken. Die Voraussetzungen sind schlecht. Noch leiden die Genossen an Rhein und Ruhr unter korrupten Kölnern, windigen Wuppertalern, strittigen Studiengebühren und einem maroden Maschinenbauer Babcock Borsig. „Es ist kein Geheimnis, dass wir in NRW deutliche Defizite bei der Mobilisierung haben“, sagt selbst Machnig. Im größten Bundesland, in dem rund ein Fünftel der bundesweit Wahlberechtigten lebt, hatte die SPD 1998 ein Rekordergebnis von 46,9 Prozent erreicht und damit den Gesamtsieg gesichert. Die CDU schloss sechs Prozent schlechter ab. Momentan aber liegt die SPD nach einer Forsa-Schätzung bei rund 40 Prozent und damit etwa gleichauf mit der CDU. Man müsse den Menschen in NRW klarmachen, dass es am 22. September nicht um Köln oder Wuppertal geht, sondern darum, wer künftig Deutschland regiert, lautet die Linie für NRW. Um dafür zu kämpfen, will die Partei in den letzten Wahlkampfwochen mit finanziellem und personellem Großaufgebot im Westen einfallen. Auch der Kanzler wird die Hälfte seiner Schlussspurt-Auftritte in NRW absolvieren. Damit die Sozialdemokraten am Ende nicht nur bei Forsa vorne liegen.

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