Zeitung Heute : Zwischen Krippe und Zufall

Deike Diening[Hans Monath] Robert von Rimscha

Die SPD sucht nach Innovationen

Ein Signal setzen, ohne zu große Hoffnungen zu wecken: Das ist die Übung, der sich die SPD beim Thema Innovation unterzieht. Das Signal soll eines sein, das in die Zukunft weist. Investitionen ins Morgen statt Subventionen für Gestriges – auf diese Formel hat Kanzler Gerhard Schröder seine „Impulse für Deutschland“ gebracht. Spardebatten und Sozialreformen sollen in den Hintergrund rücken. Mit ihrem Kongress „Zeit für Innovationen“ dokumentierte die SPD-Fraktion am Dienstag in Berlin ihren Anspruch, neben der Innovationsoffensive des Kanzlers eigene Schwerpunkte zu setzen.

Für die Fraktion stehen Innovationen in der Gesellschaft gleichberechtigt neben jenen in Wissenschaft, Technik und Wirtschaft. Der Ausbau der Betreuung von Kleinkindern, Horte als Institutionen des Lernens, der Einsatz aller Begabungsreserven: Dies alles wird als Innovation verstanden. Allerdings warnen Spitzenvertreter der Koalition seit Wochen halb offiziell, man möge weder Wunder noch staatliche Spendierhosen erwarten. Die einen sagen, es gehe weder vorrangig um die Bereitstellung noch um die Verwendung von Geld; die anderen sagen, es gehe um „das Prozesshafte“, um Denkimpulse. Parteichef Franz Müntefering erklärte am Dienstag auf dem SPD-Kongress, Innovation sei nicht per Bundesgesetz zu verordnen. Gemeint ist stets das Gleiche: Es gibt ohnedies kaum Geld zu verteilen. Der Staat könne allenfalls versuchen, bessere Rahmenbedingungen bereitzustellen. Hier allerdings widerspricht Müntefering. Er fordert eine sichtbare Verschiebung der Prioritäten im Haushalt weg vom Sparen, hin zur Zukunftsinvestition als „Mut zum Risiko“.

Deutlich ist bei Rot-Grün die Kritik am „zerfaserten und verstolperten“ Auftakt des Innovationsjahres. Der Streit über Elite-Universitäten überdeckte alle anderen Themen und verdarb der SPD die Lust. Wie sperrig die Innovationsoffensive ist, zeigte sich an zwei Einlassungen während des SPD-Kongresses. Der Künstler Achim Frenzel beharrte: „Innovationen sind im Anfangsstadium oft Spinnereien.“ Dafür brauche es Freiraum und die Erfahrung der Älteren. Diese aber würden in den Ruhestand geschickt; die „Jungen ersticken in Angst. Es muss möglich werden, dass man Fehler machen darf.“ Der Chef der Fraunhofer-Gesellschaft, Hans- Jörg Bullinger, hielt dagegen: „Innovation darf kein Zufall sein!“

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