Zeitung Heute : Zwischen zwei Welten

Der Tagesspiegel

Beinahe hätte Viktor Orban das Kunststück geschafft, als erster osteuropäischer Regierungschef nach der Wende wieder gewählt zu werden. Das hätte in der Region den Anfang einer Stabilisierung bedeutet und der EU einen verlässlichen Ansprechpartner über den Zeitraum einer Legislaturperiode hinweg beschert. Dass es anders kam, zeigt auch: Die Demokratie bei den EU-Anwärtern ist noch längst nicht etabliert. Grunddemokratischen Vorgängen wie der Wiederwahl einer Regierung haftet der Ruch des Unstatthaften an. Was in Polen unlängst zu besichtigen war, in Tschechien zu besichtigen sein wird, hat sich auch in Ungarn beispielhaft gezeigt: Wird eine Partei stark und neigt sie dazu, ihre Position auszubauen, wachsen im Volk die Ängste. Machtausübung wird schnell als Machtmissbrauch denunziert. Hinzu kommt, gerade in Ungarn, eine unterentwickelte Kultur des demokratischen Dialogs. Der talentierte Machtpolitiker Orban hat auf Polarisierung gesetzt. Die Ungarn müssten sich, „nicht zwischen zwei Parteien, sondern zwischen zwei Welten entscheiden", sagte er. Und: Ungarn, Freiheit, Familie, Sicherheit – alles schwebe in Gefahr, wenn man „die anderen“ wieder ans Ruder lasse. Wahlkampffähige Zuspitzungen mal abgezogen: Die enorm gestiegene Wahlbeteiligung und der Stimmengewinn für Orbans Rechtskonservative haben gezeigt, dass man sich tatsächlich vor einer Schicksalswahl wähnte – und nicht vor dem demokratischen Normalfall. So hat sich Orban am Ende das Kunststück seiner Wiederwahl selbst verdorben. pak

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