Mittelmeerunion: Sarkozys schöner Schein

Das Mittelmeer als Grenze – das ist das Bild, das die Wahrnehmung der meisten Europäer beherrscht. Eine Grenze zwischen Südeuropa und Nordafrika, zwischen Reich und Arm, kaum überwindbar für diejenigen, die sich als illegale Flüchtlinge auf den Weg nach Norden machen. Nicolas Sarkozy hat sich vorgenommen, dieses Bild zu ändern. Das Mittelmeer, so wünscht er es sich, soll ein gemeinsamer Raum des Handels und des Wohlstands werden. Die unterschiedlichen Kulturen, die rund um das „Mare Nostrum“ zu Hause sind, sollen unter Beweis stellen, dass sie zum friedlichen Miteinander fähig sind.

Sie klingt gut, Sarkozys politische Begleitmelodie zu dem Gipfel, bei dem am Sonntag in Paris die Mittelmeerunion gegründet wird. Sie hat etwas Visionäres. So wie sich die Europäische Union nach Osten ausgedehnt hat, bietet sie nun dem Süden eine engere Partnerschaft an. Berlin war der Anwalt der Osterweiterung. Jetzt sucht Paris den Schulterschluss mit den Maghreb-Staaten, den Mittelmeeranrainern in Nahost und der Türkei. Wohlgemerkt: Sarkozys Ziel ist dabei eine bessere Zusammenarbeit, keine EU-Mitgliedschaft. Wandel durch Annäherung – so könnte auch die Devise seines aktuellen Angebots an eine Region lauten, an deren Befriedung der Westen ein elementares Interesse hat. Wenn es gelingt, den Fundamentalismus in den arabischen Staaten einzudämmen, dann trägt das auch zur Sicherheit der EU-Bürger bei.

Der feierliche Rahmen des Gründungsgipfels im Pariser Grand Palais wird auch zu dem Eindruck beitragen, Sarkozy sei hier bei einem epochalen Neuanfang am Werk. Vertreter von über 40 Staaten sind seiner Einladung in die französische Hauptstadt gefolgt, darunter Syriens Staatschef Baschar al Assad, der wegen des Libanon-Konflikts von der Weltgemeinschaft lange gemieden wurde. Sarkozy wird über das Wochenende viele Hände schütteln. Trotz des schönen Scheins dürfte es ihm aber kaum gelingen, mit dem Gipfel das Verhältnis unter den Mittelmeeranrainern nachhaltig zu verbessern. Ein gemeinsames Familienfoto wird es nicht geben – das sagt einiges über das Misstrauen in der Region.

Natürlich schaden Treffen wie der Gipfel in Paris nicht. Auch hat Sarkozy richtig erkannt, dass der bestehende Barcelona-Prozess dringend renovierungsbedürftig ist. Mit „Barcelona“ müht sich die EU seit 13 Jahren um eine bessere Zusammenarbeit mit dem Süden – ohne große Ergebnisse. Deshalb ist es nicht verkehrt, wenn Frankreichs Staatschef mit der Mittelmeerunion jetzt einen neuen Akzent setzt. Möglichst konkrete Projekte sollen dabei die Partnerschaft zwischen Nord und Süd beleben. Wenn dabei auch verstärkt Solartechnik nach Nordafrika geliefert werden soll, so möchte Sarkozy dem Einwand aus Deutschland begegnen, dass die neue Union in erster Linie französischen Wirtschaftsinteressen diene.

Trotzdem bleibt bei Sarkozys Lieblingsprojekt vieles vage. Es ist offen, wo das Sekretariat seinen Sitz haben wird, ebenso die Frage, welcher der südlichen Anrainerstaaten demnächst den Co-Vorsitz übernimmt. Auch kann bislang niemand garantieren, dass die Länder im Süden diesmal bereitwilliger auf die EU-Gelder zugreifen als in der Vergangenheit – bis jetzt wurden die europäischen Fonds nicht vollständig ausgeschöpft. Eine echte Kooperation zwischen Nord und Süd scheiterte häufig auch daran, dass viele arabische Staaten heillos zerstritten sind. Derzeit spricht wenig dafür, dass Sarkozys Mittelmeerunion daran im Grundsatz etwas ändern könnte. Libyens Wüstenherrscher Muammar al Gaddafi bleibt dem Treffen in Paris fern – ein schlechtes Omen.

Wenn die Monarchen, Staats- und Regierungschefs nach dem Wochenende wieder aus Paris abgereist sind, kann sich Frankreichs Staatschef noch ein wenig im Glanz der Gipfel-Bilder sonnen. Seiner Popularität wird es nicht schaden. Wichtiger als die Bilder ist aber der Beweis, dass von der Mittelmeerunion wirklich ein neuer Impuls für ein gedeihliches Miteinander rund ums Mittelmeer ausgeht. Den muss Frankreichs Staatschef noch erbringen.

Ein Kommentar von Albrecht Meier