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Der Tagesspiegel

Belgien : Regierungschef kündigt Rücktritt an

Charles Michel, Belgiens Regierungschef, hat seinen Rücktritt angekündigt. mehr
- Brüssel: Tausende Belgier demonstrieren gegen UN-Migrationspakt
Reform der Notfallversorgung : Erste Hilfe für Rettungsstellen

Schluss mit dem Gedränge in den Notaufnahmen der Kliniken. Gesundheitsminister Spahn will das System ganz neu strukturieren. Von Rainer Woratschka mehr
Hausordnung geändert : Die AfD fand es nicht lustig - Plakatverbot im Bundestag

„Schöner Leben ohne Nazis“: Mit dem Einzug der AfD in den Bundestag hat sich dort ein Schlagabtausch aus Plakaten entwickelt. Damit soll jetzt Schluss sein. Von Jost Müller-Neuhof mehr
- Eine Alternative?: AfD
- Hammelsprung: AfD will Bundestag vorführen – und scheitert
Ehemaliger Fraktionsvorsitzender : Merz will komplett in die Politik zurückkehren

Der unterlegene Kandidat für den Parteivorsitz ist bereit, für einen Ministerprosten seinen Beruf aufzugeben. Die Entscheidung liege aber bei der Kanzlerin. Von Rainer Woratschka mehr
- Gescheiterter Kandidat um Parteivorsitz: Breite Unterstützung in CDU-Spitze für Einbindung von Merz
- Annegret-Kramp-Karrenbauer: Gehalt für den CDU-Vorsitz: Null Euro

Ungarn : Proteste gegen das "Sklavengesetz" gehen weiter

In Ungarn kritisieren Opposition und Demonstranten das Arbeitszeitgesetz der rechtsnationalen Regierung als „Sklavengesetz“ - und protestieren weiter. Von Judith Langowski mehr
SPD : Ausschluss Sarrazins: Hohes Risiko, geringer Nutzen

In der SPD gibt es Zweifel am Sarrazin-Ausschluss. Zwei Ordnungsverfahren hat der Berliner Ex-Finanzsenator bereits unbeschadet überstanden. Von Paul Starzmann, Hans Monath mehr
Gesundheitsminister stoppt Ausschreibungen : Bessere Windeln und Rollstühle von der Kasse

Ob Rollstuhl oder Windeln bei Inkontinenz: Bisher zahlen viele Kassen ihren Versicherten nur Billigprodukte. Das will Gesundheitsminister Spahn ändern. Von Rainer Woratschka mehr
Fall „NSU 2.0“ : Mihalic: „Der Verfassungsschutz liefert nicht“

Die Grünen-Innenpolitikerin Mihalic kritisiert angesichts des Frankfurter Polizeiskandals, die Sicherheitsbehörden hätten aus dem NSU noch nicht genug gelernt. Von Maria Fiedler mehr
Exklusiv Interview mit Holger Münch : „Die Gefährderzahl hat sich verfünffacht“

BKA-Chef Holger Münch über Terrorgefahr in Deutschland, die Lehren aus dem Amri-Anschlag und Weihnachtsmärkte. Von Maria Fiedler, Frank Jansen mehr
Political Animal : Der Osten entscheidet – für alle

Warum CDU und SPD bei den Wahlen 2019 punkten müssen. Ein Kommentar. Von Stephan-Andreas Casdorff mehr
- Themenseite: Annegret Kramp-Karrenbauer
- Themenseite: SPD
Debatte um Social Bots : Deutschland fehlt Strategie gegen Manipulationsversuche

Die aktuelle Debatte um Social Bots zeigt: In Deutschland fehlt eine Strategie im Umgang mit digitaler Manipulationsversuchen. Von Sebastian Christ mehr
Rechtsextreme : Polizeiskandal weitet sich aus

Am Dienstag gab es eine weitere Razzia in einem hessischen Revier. Außerdem erhielt ein zweiter Anwalt einen Drohbrief unterschrieben von "NSU 2.0" Von Frank Jansen mehr
Neue Grenzwerte der EU : Bundesregierung uneins über neue CO2-Ziele

Die EU will, die Emissionen von Neuwagen begrenzen. Die Regierung bewertet das unterschiedlich: Die Umweltministerin begrüßt, das Verkehrsministerium bedauert. mehr
Mittelmeermission : EU verlängert Mission „Sophia“ für drei Monate

Wegen italienischer Bedenken ist die EU-Mission "Sophia" nur um drei Monate verlängert worden. Bei dem Streit geht es um die Verteilung von Flüchtlingen. mehr
Persönlicher Klimawandel nach Kattowitz : Altmaier entdeckt den Umweltschutz

Wirtschaftsminister Altmaier (CDU) überrascht nach Kattowitz mit neuem Klimaschutz-Ehrgeiz – doch viele nehmen ihm das nicht ab. Von Nora Marie Zaremba mehr

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