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Der Tagesspiegel

Bericht von "Report Mainz" : AfD-Abgeordneter macht Schießtraining mit Rassisten in Südafrika

Der AfD-Abgeordnete Petr Bystron hat in Südafrika schießen geübt. Das berichtet "Report Mainz". Die Dienstreise wurde vom Bundestag bezahlt. mehr
Fertignahrung : Klöckner vereinbart mit Industrie Reduktion von Zucker, Salz und Fett

Weniger Zucker, Salz und gesättigte Fettsäuren in Fertignahrungsmitteln - die Lebensmittelindustrie hat sich dazu jetzt selbst verpflichtet. mehr
- Weniger Zucker, Fett oder Salz: Julia Klöckner will die Industrie nicht zwingen
- Gesünderes Image: Warum der Handel überall Zucker reduziert
Italien : Rom verkündet angebliche Einigung im Haushaltsstreit mit der EU

Statt 2,4 Prozent sieht der neue Haushaltsentwurf Italiens ein Defizit von 2,04 Prozent vor. Die EU-Kommission habe das akzeptiert, heißt es in Rom. mehr
- Streit mit der EU: Italien verweigert Änderungen am umstrittenen Haushalt
- Aktuelle Beiträge: Die EU
Richter verschiebt Strafmaßverkündung : Gnadenfrist für Trumps Ex-Sicherheitsberater Flynn

Ein Richter hat die Strafmaßverkündung für Trumps Ex-Mitarbeiter Flynn verschoben. Er soll bei den Ermittlungen gegen den Präsidenten noch mehr kooperieren. Von Juliane Schäuble mehr
- Michael Flynn: Trumps Ex-Berater hat Russland-Ermittler bedeutend unterstützt
- US-Präsident in der Krise: Donald Trumps Verwundbarkeit nimmt zu

Update Belgien : Regierungschef kündigt Rücktritt an

Charles Michel, Belgiens Regierungschef, tritt zurück. Die nationalistische Partei N-VA hatte die Regierung wegen des UN-Migrationspakts verlassen. mehr
- Brüssel: Tausende Belgier demonstrieren gegen UN-Migrationspakt
Reform der Notfallversorgung : Erste Hilfe für Rettungsstellen

Schluss mit dem Gedränge in den Notaufnahmen der Kliniken. Gesundheitsminister Spahn will das System ganz neu strukturieren. Von Rainer Woratschka mehr
Hausordnung geändert : Die AfD fand es nicht lustig - Plakatverbot im Bundestag

„Schöner Leben ohne Nazis“: Mit dem Einzug der AfD in den Bundestag hat sich dort ein Schlagabtausch aus Plakaten entwickelt. Damit soll jetzt Schluss sein. Von Jost Müller-Neuhof mehr
- Eine Alternative?: AfD
- Hammelsprung: AfD will Bundestag vorführen – und scheitert
Ehemaliger Fraktionsvorsitzender : Merz will komplett in die Politik zurückkehren

Der unterlegene Kandidat für den Parteivorsitz ist bereit, für einen Ministerprosten seinen Beruf aufzugeben. Die Entscheidung liege aber bei der Kanzlerin. Von Rainer Woratschka mehr
- Gescheiterter Kandidat um Parteivorsitz: Breite Unterstützung in CDU-Spitze für Einbindung von Merz
- Annegret-Kramp-Karrenbauer: Gehalt für den CDU-Vorsitz: Null Euro
Ungarn : Proteste gegen das "Sklavengesetz" gehen weiter

In Ungarn kritisieren Opposition und Demonstranten das Arbeitszeitgesetz der rechtsnationalen Regierung als „Sklavengesetz“ - und protestieren weiter. Von Judith Langowski mehr
SPD : Ausschluss Sarrazins: Hohes Risiko, geringer Nutzen

In der SPD gibt es Zweifel am Sarrazin-Ausschluss. Zwei Ordnungsverfahren hat der Berliner Ex-Finanzsenator bereits unbeschadet überstanden. Von Paul Starzmann, Hans Monath mehr
Gesundheitsminister stoppt Ausschreibungen : Bessere Windeln und Rollstühle von der Kasse

Ob Rollstuhl oder Windeln bei Inkontinenz: Bisher zahlen viele Kassen ihren Versicherten nur Billigprodukte. Das will Gesundheitsminister Spahn ändern. Von Rainer Woratschka mehr
Fall „NSU 2.0“ : Mihalic: „Der Verfassungsschutz liefert nicht“

Die Grünen-Innenpolitikerin Mihalic kritisiert angesichts des Frankfurter Polizeiskandals, die Sicherheitsbehörden hätten aus dem NSU noch nicht genug gelernt. Von Maria Fiedler mehr
Exklusiv Interview mit Holger Münch : „Die Gefährderzahl hat sich verfünffacht“

BKA-Chef Holger Münch über Terrorgefahr in Deutschland, die Lehren aus dem Amri-Anschlag und Weihnachtsmärkte. Von Maria Fiedler, Frank Jansen mehr
Wahljahr 2019 : Der Osten entscheidet – für alle

Warum CDU und SPD bei den Wahlen 2019 punkten müssen. Ein Kommentar. Von Stephan-Andreas Casdorff mehr
- Themenseite: Annegret Kramp-Karrenbauer
- Themenseite: SPD
Debatte um Social Bots : Deutschland fehlt Strategie gegen Manipulationsversuche

Können Roboter politische Debatten und sogar Wahlen beeinflussen? Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus meint ja - und hat daher eine Debatte angestoßen. Von Sebastian Christ mehr

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