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Der Tagesspiegel

Update Solidaritätszuschlag abgeschafft : Wer beim Soli-Abbau spart – und wer weiter zahlen muss

Die entscheidende Frage ist: Gehöre ich zu den oberen zehn Prozent? Alle anderen sollen ab 2021 keinen Soli mehr zahlen. Doch die ersten Klagen sind schon angekündigt. Von Theresa Münch mehr
- Zahlen auch Sie weniger Steuern?: Was die Streichung des Solis für die Bürger bedeutet
Anhörung in Brüssel : Orbans Mann in Brüssel will EU-Erweiterung vorantreiben

Der designierte EU-Erweiterungskommissar Varhelyi will in Brüssel unabhängig agieren. Aber der 47-Jährige gilt als treuer Gefolgsmann von Regierungschef Orban. Von Albrecht Meier mehr
60 Jahre Godesberger Programm : Die SPD muss Volkspartei der linken Mitte bleiben

Vor 60 Jahren wurde die SPD regierungsfähig - das soll auch so bleiben. Ein Zurück hinter Godesberg kann es nicht geben. Ein Gastbeitrag. Von Rolf Mützenich, Carsten Schneider mehr
Mitglied der Atomwaffen Division : Behörden hindern US-Neonazi an Einreise nach Deutschland

Laut Medienbericht wollte der US-Amerikaner nach Deutschland einreisen. Am Flughafen Tegel wurde er abgefangen – und erhielt eine Einreisesperre. mehr
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Ägypten soll vermittelt haben : Islamischer Dschihad verkündet Waffenruhe mit Israel

In Israel und dem Gazastreifen gibt es nach Tagen der Gewalt Zeichen der Entspannung. Doch trotz einer angeblichen Waffenruhe fliegen zunächst weiter Raketen. mehr
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Großbritannien verweigert Nominierung : Boris Johnson will von der Leyen keinen EU-Kommissar schicken

Trotz Verschiebung des Brexits will die britische Regierung keinen Kommissar nach Brüssel senden. Das stellt die künftige Kommissionschefin vor Probleme. mehr
„Stoßen an die Grenzen des Machbaren“ : Kramp-Karrenbauer will Rentensystem auf den Prüfstand stellen

Kurz nach der Einigung zur Grundrente greift die CDU-Chefin erneut an. Bereits 2020 will sie das soziale Sicherungssystem neu bewerten lassen. mehr
Recherchen von ARD „Kontraste“ zu Fallpauschalen : Schwerkranke Kinder könnten wegen Personalmangels sterben

In Deutschland werden Kinder mit schweren Krankheiten unzureichend betreut oder gar abgewiesen. Laut einem Medienbericht ist der Sparzwang der Grund. mehr
„Unnötige Gesundheitskosten, Klimaschäden, Staus“ : Hofreiter pocht auf Tempolimit auf Autobahnen

In den Niederlanden gilt es schon – das Tempolimit auf der Autobahn. Die Grünen wollen, dass man auch in Deutschland nicht länger „unbeschränkt rasen kann“. mehr
Begrünung der alten Industrien : Die Grünen wollen klimaneutrale Produktionsweise massiv fördern

Auf dem Parteitag wollen die Grünen Wirtschaftskompetenz beweisen. Sie planen ein ehrgeiziges Programm zum Umbau von Auto-, Stahl- und Chemieindustrie. Von Cordula Eubel mehr
EU-Ratspräsident Tusk verteilt Seitenhiebe : Großbritannien wird nach Brexit „zweitklassiger Spieler“

Zum Ende seiner Amtszeit zeigt sich Donald Tusk in seiner Bilanz sehr offen. Er verteilt gezielte Breitseiten – auch gegen Deutschland. mehr
Exklusiv Ermittlungen gegen Mitarbeiter : Wie der Verfassungsschutz einen Rechtsextremisten in den eigenen Reihen geheim hielt

Ein Radikaler wurde zum Disziplinarfall der Kölner Behörde – die verstand es gut, unbequemen Fragen dazu aus dem Weg zu gehen. Von Jost Müller-Neuhof mehr
- Kampf gegen Extremisten: Die Geheimdienstchefs sehen das Risiko rechts
Ex-Machthaber meldet sich aus dem Exil : „Ich bin weiterhin Präsident“

Evo Morales ist nach Mexiko geflohen – klammert sich aber immer noch an die Macht. Dass Jeanine Añez nun Interimspräsidentin ist, hält er für verfassungswidrig. mehr
Update Ungeachtet zahlreicher Streitthemen : Trump empfängt „Freund“ Erdogan betont herzlich

Das Verhältnis zwischen den USA und der Türkei ist angespannt. Dennoch hat der US-Präsident viele warme Worte für seinen Gast aus der Türkei. mehr
- Zwischen Impeachment und Erdogan-Besuch : Der Präsident, die Raketen und das Live-Verhör
- Trumps Kehrtwende: Der Rückzug vom Rückzug in Syrien
Update „Wieder so eine dämliche Frage“ : AfD-Politiker Weidel und Gauland kanzeln Journalisten ab

Der AfD-Mann Brandner wird als Chef des Rechtsausschusses abgewählt. Die Fraktionsspitze reagiert mit einem denkwürdigen Auftritt. Sehen Sie hier das Video. mehr
- Die Falle ist zugeschnappt: Nun wird die AfD noch mehr Zulauf bekommen
- Letzte Stufe der Eskalation: Rechtsausschuss wählt AfD-Politiker Brandner als Vorsitzenden ab

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