Dass wichtige Stimmen für die Abwahl von der AfD kamen, hat zu Empörung geführt. Nun haben Stadtverordnete ihre Unterschrift zurückgezogen. Das Verfahren wird gestoppt.
Sabine Schicketanz
Chefredakteurin Potsdamer Neueste Nachrichten / Mitglied der erweiterten Chefredaktion TagesspiegelAktuelle Artikel
Eine Kooperation mit der AfD darf es in Potsdams Stadtparlament nicht geben – schon gar nicht bei der Entscheidung über die Zukunft des Oberbürgermeisters. Jetzt muss die Debatte neu und sauber geführt werden.
Der Abwahlantrag gegen den Potsdamer Oberbürgermeister ist jetzt öffentlich geworden. Gegen ihn ermittelt die Staatsanwaltschaft. Zwei Stadtverordnete wollen gegen die Abwahl-Abstimmung klagen.
Die Landeshauptstadt galt als Bollwerk gegen die extrem rechte AfD im Land. Doch diese Zeiten sind vorbei. Wie die Stadtpolitik darauf reagieren muss.
Die Fraktionschefs von SPD und Linken bezweifeln, dass der Antrag zur Abwahl von Mike Schubert (SPD) fristgerecht vorliegt. Der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Pete Heuer (SPD) widerspricht.
Betroffene berichten von Bedrohungen, Ausfällen und Hausverboten der Person in mehreren Asylheimen. Ob Maßnahmen ergriffen wurden, ist unklar. Stadt und Staatsanwaltschaft machen keine Angaben.
Der Vorschlag der Wählergruppe lautet, dass die neu gewählten Stadtverordneten entscheiden sollen – und ein Bürgerentscheid nicht im Sommer stattfinden muss.
Am Sonntag geht es nicht nur um Europa. Die gleichzeitigen Kommunalwahlen, besonders in vier Ostländern, sind mehr als ein Stimmungstest: Sie zeigen die Macht der „Sonstigen“ auf dem Wahlzettel.
Das Büro der Stadtverordnetenversammlung nennt einen neuen Termin für die Sitzung. Am 13. Juni wird die Einladung verschickt – dann wird öffentlich, wer die Abwahl von Mike Schubert (SPD) unterstützt.
Pete Heuer (SPD) gilt als innerparteilicher Gegner von Oberbürgermeister Mike Schubert. Jetzt wird ein Verdacht gegen ihn geäußert. Er weist die Vorwürfe zurück.
Am 24. Juni wollen die Stadtverordneten über den Abwahlantrag abstimmen. Käme es zu einem Bürgerentscheid über die Zukunft des SPD-Rathauschefs, soll dieser am 11. August stattfinden.
Die SPD-Politikerin aus Potsdam über Mietenwahnsinn und ihre Heimatstadt, Gewalt gegen Politiker und die Ossi-Quote im Bundesbauministerium.
Zwei Männer sollen einen 49-Jährigen am Samstag mit Messer und Schreckschusspistole angriffen haben. Die Polizei riegelte Straßen ab und setzte Hubschrauber sowie Fährtenhunde ein. Zeugen sind aufgerufen, sich zu melden.
Die Grünen-Fraktion stellt sich geschlossen gegen Mike Schubert (SPD) und unterstützt den Abwahlantrag. Die Entscheidung fällt in frühestens einem Monat.
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Mindestens die Hälfte der Potsdamer Stadtverordneten will die Abwahl des Rathauschefs. Sie haben den Antrag dafür unterschrieben. Wie es jetzt weitergeht
Von Satire bis Sozial: Wofür BVB/Freie Wähler, Mitten in Potsdam, Die Partei, Volt und der Einzelbewerber Robert Witzsche in der Potsdamer Stadtpolitik stehen.
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Polizeieinsatz in Potsdamer Innenstadt: Mann stürmt mit Messer auf die Friedrich-Ebert-Straße
Um sich zu verteidigen, griff sich ein 28-Jähriger am Dienstagabend ein Dönermesser. Laut Polizei war er in einen Konflikt mit einer Gruppe verwickelt.
Was erwarten die Potsdamerinnen und Potsdamer von den neuen Stadtverordneten? Vor der Kommunalwahl fragen wir Menschen aus verschiedenen Stadtteilen.
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Nach starker Rauchentwicklung in Potsdam: Polizei ermittelt nach Brand auf dem Telegrafenberg
Ein leerstehender Flachbau des Deutschen Wetterdienstes stand Samstagabend in Flammen. Potsdams Feuerwehr war mit 50 Kräften im Einsatz. Menschen wurden nicht verletzt.
Rathauschef Mike Schubert (SPD) will jetzt den Antikorruptionsbeauftragten mit einer Prüfung beauftragen. Sollten kostenfreie VIP-Tickets für sich und seine Frau beanstandet werden, will er nachträglich bezahlen.
Findet sich unter Potsdams Kommunalpolitikern eine Mehrheit, die den Rathauschef abwählen will? Ein Lagebild kurz vor der Stadtverordnetenversammlung.
Die Kommunalaufsicht sieht Anhaltspunkte für Dienstvergehen. Das Gutachten zur fragwürdigen Sportplatzfreigabe durch Schubert zeigt, dass in der Folge ein Schaden entstanden ist.
Die Potsdamer VIP-Ticket-Affäre alarmiert die Landespolitik. Linke-Landeschef Sebastian Walter fordert Oberbürgermeister Schubert auf, die erlangten Vorteile zurückzuzahlen.