Brandenburg: Rotes Brandenburg, schwarzes Europa

Potsdam – Drei Monate vor der Landtagswahl sieht sich die Brandenburger SPD im politischen Aufwind. Und das, obwohl die CDU nach einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa zufolge die Europawahl anders als 1999 gewinnen und mit 33 Prozent acht Punkte vor der SPD liegen wird. Denn nach derselben, von der SPD in Auftrag gegebenen Umfrage wäre das Bild umgekehrt, wenn jetzt ein neuer Landtag gewählt würde: Die SPD würde mit 33 Prozent stärkste politische Kraft vor der Union, die nur auf 30 Prozent käme.

In den letzten Umfragen zur Landtagswahl hatte die CDU noch vor der SPD gelegen. Noch Ende März betrug der Vorsprung der CDU gegenüber der SPD vier Prozentpunkte (34 zu 30). Die Sozialdemokraten hätten die CDU in der Wählergunst überholt, weil „das Landtagsthema jetzt stärker ins Blickfeld rückt“, meint SPD-Landesgeschäftsführer Klaus Ness. Da es dabei um die Frage gehe, ob SPD-Landesvorsitzender Matthias Platzeck Regierungschef bleiben oder CDU-Chef Jörg Schönbohm Ministerpräsident werden soll, könne die SPD ihre Wähler besser mobilisieren. Platzeck sei den Wählern sympathischer.

Auch die Mitarbeiter von Forsa begründeten den prognostizierten Unterschied im Abschneiden der Parteien bei Europa- und Landtagswahl damit, dass die „Mobilisierungschancen“ der SPD bei der Europawahl am geringsten und bei der Landtagswahl am größten seien. „Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass wir es bei der Europawahl nicht schaffen, unsere Wähler zu mobilisieren“, sagte Ness.

CDU-Generalsekretär Thomas Lunacek sieht keine Trendwende zugunsten der SPD. „Die CDU würde mit 30 Prozent das beste Ergebnis aller Zeiten erreichen, die SPD hingegen bekäme ihr schlechtestes.“ Einen Lichtblick gibt es für die Grünen, die laut Forsa bei der Europawahl mit acht und bei der Landtagswahl mit sechs Prozent der Stimmen rechnen können.

Michael Mara