„Abwarten, bis ein abgewogener Einfall da ist“: Scholz bremst Debatte über Rückkehr zur Wehrpflicht

Bundeskanzler Olaf Scholz bremst in der Ampel-internen Debatte über eine Rückkehr zur der 2011 ausgesetzten Wehrpflicht. „Es geht um eine Aufgabe, die überschaubar ist, die in Deutschland bewältigt werden muss“, sagte der SPD-Politiker am Dienstag in Stockholm. Die Wehrpflichtarmee sei unter einem CSU-Verteidigungsminister abgeschafft worden und würde heute nun nicht mehr funktionieren.

Es habe damals „viel mehr Soldaten, viel mehr Kasernen und viel mehr Infrastruktur“ gegeben, als heute benötigt werde, sagte Scholz. Deshalb werde die Rückkehr von niemandem erwogen.

„Es geht also letztendlich darum: Wie können wir es erreichen, dass wir genügend Frauen und Männer davon überzeugen, in der Bundeswehr zu arbeiten und dort eine Aufgabe für sich zu finden“, betonte der Kanzler mit Blick auf den Personalmangel in der Bundeswehr. Die Vorschläge seien „überhaupt nicht vergleichbar“ mit dem, was es in Deutschland früher gab.

Deshalb solle man abwarten, „bis da ein abgewogener Einfall da ist“. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte das schwedische Modell einer Kombination aus Wehrpflicht- und Berufsarmee als Vorbild bezeichnet.

Dabei wird ein ganzer Jahrgang gemustert, aber es werden nur so viele Freiwillige eingestellt, wie die Armee benötigt. Die CDU hatte auf ihrem Parteitag beschlossen, dass die 2011 ausgesetzte Wehrpflicht mit Blick auf die Bedrohung aus Russland zurückgenommen werden sollte.

Bis zur Umsetzung eines verpflichtenden Gesellschaftsjahres soll eine Kontingentwehrpflicht eingeführt werden - ebenfalls nach dem Vorbild Schwedens. (Reuters)