„Befremdliches Demokratieverständnis“: Im Amt bleiben, egal wie die Wahlwiederholung ausgeht?

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Aus LICHTENBERG schreibt Robert Klages unter anderem über folgende Themen:

• „Das zeigt ein befremdliches Demokratieverständnis“, sagt Martin Pätzold, CDU Abgeordneter aus Lichtenberg, über Diskussionen, ob Stadträte und Bezirkschef:innen nach der Wahl womöglich im Amt bleiben können, unabhängig von den Ergebnissen. Rechtlich ist das möglich, denn es braucht Zweidrittel-Mehrheiten in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) für eine Abwahl während der Legislaturperiode - und diese läuft weiter trotz der Wiederholungswahl, die nun einmal keine Neuwahl ist. Mehr zu der Debatte im Newsletter, weitere Themen diesmal unter anderem:
• BVV abgebrochen: Stadtrat brüllte Vorsteherin an
• Coral World beginnt mit Bau von Aquarium an der Rummelsburger Bucht
• Safe Places entstehen im Nachbarbezirk: Was Lichtenberg nicht hinbekommt, wird andernorts umgesetzt
• Bürger:innenmeister Grunst spricht sich für Bau von Autobahn durch den Bezirk aus
• 725 neue Schulplätze entstehen Am Breiten Luch

Aus TREPTOW-KÖPENICK berichtet Julia Schmitz zum Beispiel über Folgendes:

• Seit über 30 Jahren aktiv in der Nachbarschaft: Miriam Ehbets leitet das Rabenhaus in der Köpenicker Dammvorstadt
• Sperrungen und SEV bis 2027: Deutsche Bahn gibt Zeitplan für Umbau des Bahnhof Köpenick bekannt
• Alles schön in Schöneweide: S-Bahnhof soll bis Ende des Jahres fertig saniert sein
• Umbau der Bölschestraße: Gewerbetreibende wehren sich gegen geplanten Wegfall von Auto-Parkplätzen
• Werkstattverfahren entschieden: An der „Spreeküste” entsteht ein neues Quartier
• Bäumchen pflanz’ dich: Bezirk startet „Hausbäume”-Projekt
• Gute Nachrichten für Bücherwürmer: Die Bibliothek in Alt-Treptow ist wieder geöffnet
• Gegen Lebensmittelverschwendung: In Schöneweide gibt es jetzt solidarische Landwirtschaft

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