Berlin: NPD: Die rechtsextreme Partei will am 1. Mai aufmarschieren

Die NPD will am 1. Mai erneut in Berlin aufmarschieren. Wie erst jetzt bekannt wurde, hat die rechtsextreme Partei bereits Ende Februar eine Demonstration angemeldet. Als Route gab die NPD eine Strecke zwischen Ostbahnhof und Bahnhof Lichtenberg an. Sicherheitsexperten vermuten, dass die Partei etwa 1000 Teilnehmer mobilisieren kann. Laut Innenverwaltung prüfe man derzeit, ob auf die Anmeldung mit Auflagen oder einem Verbot reagiert wird.

Protest regte sich gestern sofort bei Bekanntwerden der geplanten NPD-Veranstaltung. Die Vorsitzende des DGB-Kreises Berlin, Ursula Schäfer, forderte ein Verbot. "Wir dürfen die Straße nicht den rechten Demagogen überlassen", sagte die PDS-Landeschefin Petra Pau. Sie könne sich vorstellen, dass mit einer Blockade der rechtsextreme Aufzug verhindert wird. Empört reagierte Sibyll Klotz, Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Abgeordnetenhaus und Sprecherin der Berliner Initiative "Europa ohne Rassismus". Es sei aber fraglich, ob die Anmeldung einer Gegenveranstaltung Sinn macht, sagte Klotz. Im letzten Jahr waren 1000 NPD-Anhänger am 1. Mai in Hellersdorf aufmarschiert. Im November musste die Partei einen Aufzug nach Krawallen abbrechen.