Bundeswehr-Mission in Mali endet: Wehrbeauftragte hält schnelleren Abzug der Truppe für nötig und möglich

Nach zehn Jahren endet die Blauhelm-Mission Minusma der Vereinten Nationen (UN) in Mali. Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (SPD), hält einen rascheren Abzug der an Minusma beteiligten Bundeswehr-Soldaten für nötig und möglich. Der Abzug müsse bis Ende 2023 erfolgen, sagte Högl dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). „Darauf ist die Bundeswehr eingestellt.“ Das bisherige Bundestagsmandat für den Einsatz hatte einen Abzug bis spätestens Mai 2024 vorgesehen.

Der UN-Sicherheitsrat hatte am Freitag in New York beschlossen, den Einsatz einzustellen. Die Mission soll nach einer Übergangsfrist von sechs Monaten zum Jahresende beendet werden. Die Bundeswehr war zuletzt noch mit rund 1100 deutschen Soldatinnen und Soldaten in dem westafrikanischen Land.

Zuletzt gab es zunehmend politische und diplomatische Spannungen zwischen der malischen Regierung und der UN-Mission. Wegen wiederholter Behinderungen des Einsatzes hatte die Bundesregierung bereits im vergangenen November den Abzug der deutschen Truppen aus Mali angekündigt. Malis Militärregierung hatte Mitte Juni den Abzug aller rund 12.000 UN-Friedenssoldaten gefordert.

Högl betonte, die Rückverlegung der Bundeswehr-Kräfte werde schon seit Wochen vorbereitet und sei bereits angelaufen. „Ein neues Mandat des Bundestages braucht es dafür voraussichtlich nicht, da das Mandat schon eine flexible Handhabung vorsieht“, sagte die SPD-Politikerin.

„Höchste Priorität hat der Schutz der deutschen Soldatinnen und Soldaten, der internationalen Kräfte und der zivil Beschäftigten“, sagte Högl. „Deshalb braucht es einen geordneten und sicheren Abzug in enger Abstimmung und gemeinsam mit unseren Partnern.“

Der UN-Sicherheitsrat hatte am Freitag einstimmig ein Ende der Mission in dem westafrikanischen Land auf den Weg gebracht. Die Mission soll nun nach einer Übergangsfrist von sechs Monaten zum Jahresende beendet werden. Die Bundeswehr war zuletzt noch mit rund 1100 deutschen Soldatinnen und Soldaten in dem westafrikanischen Land.

Der Chef der Wagner-Truppe, Jewgeni Prigoschin, hat nach Einschätzung der USA zur Beendigung der UN-Mission in Mali beigetragen. Prigoschin habe dabei geholfen, den Abzug der Friedenssoldaten einzufädeln, um Wagners Interessen zu fördern, sagte der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrats, John Kirby, am Freitag.

Wagner infiltriere afrikanische Länder seit 2016 und unterwandere ihre Souveränität, stehle ihre Ressourcen und töte ihre Einwohner, sagte Kirby. Trotz der jüngsten Ereignisse – der Wagner-Aufstand in Russland – gebe es keine Anzeichen dafür, dass die Truppe in Afrika nachlasse. (lem)