E-Korrespondenz : Wenn der Postmann nicht mehr klingelt

De-Mails machen elektronische Briefe rechtsverbindlich. Auch nach der Verabschiedung des Gesetzes bleiben offene Fragen.

Kurt Sagatz
Die Post bietet den E-Postbrief an, die Erfordernisse des De-Mail-Gesetzes erfüllt er (noch) nicht. Dafür starten die Konkurrenten erst in einigen Monaten, während die Post bereits seit Mitte 2010 ihren Kunden diesen Service anbieten kann. Foto: dpa
Die Post bietet den E-Postbrief an, die Erfordernisse des De-Mail-Gesetzes erfüllt er (noch) nicht. Dafür starten die Konkurrenten...Foto: picture alliance / dpa

Für Briefe an Behörden, Gerichte, Versicherungen muss künftig kein Internet-Nutzer mehr die Wohnung verlassen. Nach einigen Verzögerungen und mancher Kritik im Vorfeld stand am Donnerstag die Abstimmung zum „Gesetz zur Regelung von De-Mail-Diensten“ auf der Tagesordnung des Bundestages. Nachdem der Innenausschuss des Parlaments am Mittwoch den Weg zur Schaffung des rechtlichen Rahmens für die „Einführung vertrauenswürdiger De-Mail-Dienste im Internet“ frei gemacht hatte, stand nun der Verabschiedung des Gesetzes mit den Stimmen der Koalitionsmehrheit von CDU/CSU und FDP nichts mehr im Wege. Das Interesse der Internet-Nutzer ist in jedem Fall groß. Allein bei der Deutschen Telekom und United Internet (GMX und Web.de) haben sich über eine Million Menschen vorregistriert.

WER BENÖTIGT DIE NEUEN MAILS?

Auch künftig kann niemand dazu gezwungen werden, die neuen De-Mails einzusetzen. Die gewohnte Korrespondenz mit einem Papierbrief muss weiterhin möglich sein. Andererseits können mit der De-Mail nun aber auch ärztliche Befunde oder dringende Steuerangelegenheite bequem und rechtsverbindlich elektronisch verschickt – oder auch empfangen – werden. Das kann auch Nachteile haben: Hat man sich einmal bei einer Behörde als De-Mail-Nutzer identifiziert, können künftig beispielsweise Steuerbescheide auf diese Weise ebenso verbindlich verschickt werden und gelten als zugestellt.

WER BIETET DE-MAILS AN?

Die Auswahl an Anbietern ist überschaubar. Im Wesentlichen handelt es sich um die Deutsche Telekom sowie United Internet mit Web.de und GMX. Der seit Juli 2010 verfügbare E-Postbrief der Post AG soll an die Erfordernisse des De-Mail-Gesetzes angepasst werden. Andere Anbieter können hinzukommen.

WAS KÖNNEN DIESE MAILS?

Zentrale Aufgabe der De-Mails ist die rechtsverbindliche elektronische Korrespondenz. Dazu wird die Identität des Nutzers zweifelsfrei festgestellt. Über den erfolgreichen Versand einer De-Mail erhalten die Nutzer eine Bestätigung. Eine besondere Hard- und Software-Ausstattung wird nicht benötigt, der Computer muss über einen Internet-Anschluss und einen Browser verfügen. Die Dienste-Anbieter können darüber hinaus Zusatzfunktionen anbieten. Die Deutsche Telekom will einen Dokumentensafe integrieren, in den online wichtige Verträge, Kontoauszüge, Urkunden gespeichert werden können. Bei der Post können E-Postbriefe auch als Einschreiben (ab 2,44 Euro) verschickt werden.

WANN STARTEN DIE NEUEN DIENSTE

Nach der Verabschiedung des Gesetzes durch den Bundestag sind die wesentlichen Hürden genommen, eine Zustimmungspflicht des Bundesrates gibt es nicht. Damit tritt das Gesetz voraussichtlich im April in Kraft. Erst danach können sich die Anbieter von De-Mail-Diensten beim Bundesamt für die Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) akkreditieren. Wann die Dienste praktisch starten werden, können die Anbieter nach eigenen Angaben derzeit nicht genau sagen. So hatte die Telekom ihren De-Mail-Service gerne auf der Internationalen Funkausstellung Anfang September in Berlin offiziell in Betrieb nehmen wollen. Durch einige Änderungen am Gesetz in den letzten Wochen, vor allem durch den Wegfall des einheitlichen Adresszusatzes, drohe dieser Termin nun zu platzen, heißt es. United Internet will die De-Mail-Dienste von GMX und Web.de deutliche früher im dritten Quartal starten. Die Anbieter müssen nun festlegen, unter welchem Adresszusatz wie Erika.Mustermann@t-online.de-mail.de oder Erika.Mustermann@web.sec.de die Postfächer laufen sollen.

WAS KOSTET DER VERSAND?

Fest steht bislang nur der Preis, den die Post verlangt. Der Versand des Standard-E-Postbriefs kostet mit 55 Cent genauso viel wie die Übermittlung eines gewöhnlichen Papierbriefs. Die Preise der Konkurrenten stehen hingegen noch nicht fest. Die Telekom hatte zuletzt von einem „wettbewerbsfähigen Preis deutlich unter 55 Cent“ gesprochen. Auch bei United Internet sollen die Preise deutlich unter der Post liegen, besonders günstig sollen De-Mails zwischen Web.de und GMX sein. Das Postfach soll bei allen Anbietern kostenlos sein.

www.de-mail.t-online.de

www.web.de; www.gmx.de

www.epost.de

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