Informationsfreiheit : Türkei blockiert 3700 Internetseiten

YouTube und etwa 3700 andere Websites sind in der Türkei nicht erreichbar. Dies berichtet die OSZE - und fordert nun Gesetzesänderungen von der Türkei.

WienTürkischen Internetnutzern wird der OSZE zufolge der Zugang zu rund 3700 Websites verwehrt – darunter zu Angeboten wie YouTube, GeoCities und Teilen von Google. Die Gründe dafür seien willkürlich und politisch motiviert, kritisierte die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Europas führendes Aufsichtsgremium für Sicherheit und Menschenrechte mahnte bei dem EU-Aspiranten Reformen an. So müsse das Internetgesetz geändert oder abgeschafft werden, forderte die OSZE. Damit solle die Türkei ihr Engagement für die von der OSZE geforderte Rede- und Meinungsfreiheit unterstreichen.

Obwohl natürlich gegen bestimmte Inhalte wie Kinderpornografie vorgegangenen werden müsse, sei das türkische Internetgesetz dafür nicht geeignet, erklärte die OSZE. Durch das Sperren ganzer Internetseiten würden in der Türkei zahlreiche moderne Kontakt- und Dateitauschnetze gelähmt. Die Europäische Union (EU) sorgt sich um die Medienfreiheit in dem Land, das in die Staatengemeinschaft strebt. Zuletzt hatte der milliardenschwere Steuerstreit der Regierung in Ankara mit dem heimischen Medienkonzern Dogan Yayin – dem Verleger des Massenblatts Hürriyet – für Schlagzeilen gesorgt.

Quelle: ZEIT ONLINE, Reuters

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