Konzertierte Aktion: Nutzer gegen Nazis

MyVideo, MySpace, Youtube, StudiVZ – eigentlich sind diese Unternehmen Konkurrenten. Aber es gibt ein Problem, das sie alle teilen: die Ausbreitung rechtsextremen Gedankenguts auf ihren Portalen. Insgesamt 20 Betreiber gehen dagegen nun mit der gemeinsamen Kampagne „Soziale Netzwerke gegen Nazis“ vor, die sie am Montag in Berlin vorstellten. Ziel der Aktion ist es, über Neonazis im Netz aufzuklären und die Internetnutzer zu ermuntern, selbst gegen Neonazis aktiv zu werden. Angeschoben wurde die Kampagne von der Amadeu Antonio Stiftung, die das Informationsportal Netz-gegen-nazis.de betreibt, sowie der Wochenzeitung „Die Zeit“.

Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) ermutigte die Betreiber von sozialen Netzwerken zum Start der Kampagne, ihr „Hausrecht“ zu nutzen und Nazis auszusperren. „Verfassungsfeinde – rechts wie links – sollten auf diesen Plattformen keinen Platz haben“, sagte Aigner. Es sei richtig, ein Zeichen zu setzen, weil Rechtsradikale verstärkt soziale Netzwerke nutzen. „Sie suchen Gefolgschaft, werben für ihre Gesinnung und verbreiten Propaganda.“

Meist geschieht das auf subtile Weise. In einem Strategiepapier hatte die NPD Anfang des Jahres ihre Mitglieder dazu aufgerufen, in soziale Netzwerke einzutreten und sich in Diskussionen einzumischen. Dabei sollen sich die „Kameraden“ aber nicht allzu offen als Neonazis zeigen, sondern auch darauf achten, in unverdächtigen Gruppen Mitglied zu sein. Auf diese Weise sei es einfacher, Jugendliche in Gespräche zu verwickeln. Auch was die Themen angeht, verfolgen die Neonazis oft Umwege. Karin Rothgänger, Sprecherin von Wer-kennt-wen, verwies darauf, dass die Rechtsextremen inzwischen über Themen wie „Todesstrafe gegen Kinderschänder“ versuchten, Kontakte zu knüpfen. Bei Portalen wie MySpace verbreiten sie rechtsextreme Musik und Videos.

Eindeutig gesetzteswidrige Inhalte löschen die Betreiber – sofern sie bei der enormen Datenmenge, die auf sozialen Netzwerken veröffentlicht wird, darauf aufmerksam werden. Jetzt wollen sie auch ihre Nutzer in die Verantwortung nehmen. „Wir sind dringend auf die Hilfe der User angewiesen“, sagte Google-Sprecher Ralf Bremer, der auch für Youtube zuständig ist. Die Nutzer sollten volksverhetzende Inhalte melden, damit die Youtube-Mitarbeiter sie löschen können. Bis Sonntag wollen die Netzwerke in Gruppen aufklären, wie Mitglieder auf rechtsextreme Inhalte aufmerksam machen können.

Das größte Netzwerk fehlt allerdings bei der Aktion: Facebook. Die NPD betreibt dort sogar eine eigene Seite, obwohl die Mitglieder sich hier heftig wehrten: Bereits im Mai dieses Jahres hatte die Gruppe „Kein Facebook für Nazis“ das Unternehmen aufgefordert, die NPD-Seite zu löschen. Inzwischen hat die Gruppe fast 400 000 Freunde. Christian Helten, Johannes Radke