Medien: Keine Zeile über Mugabes Villa

Seit Jahren werden die Medien in Simbabwe drangsaliert. Regelmäßig werden kritische Schreiber eingesperrt, gefoltert und oft selbst dann nicht auf freien Fuß gesetzt, wenn dies gerichtlich angeordnet wird. „Von einem Richter lassen wir uns gar nichts befehlen“, sagte erst kürzlich der für die Medien zuständige Staatssekretär.

Kein Wunder, dass die meisten Zeitungen vor dem Regime von Staatschef Robert Mugabe, dessen Partei Zanu-PF inzwischen mehr als zwanzig Jahre herrscht, kuschen. Eine Ausnahme bildete bislang die „Daily News“, die selbst inmitten einer Repressionswelle den Mut hatte, über Mugabes zehn Millionen Euro teure Luxusvilla vor den Toren der Hauptstadt Harare zu berichten. Symptomatisch für den Verfall des Rechtsstaates war die Härte, mit der Mugabe darauf reagierte: Am 12. September, wenige Tage nach dem Bericht, stürmte die Polizei die Redaktion, jagte die Angestellten mit vorgehaltener Waffe aus ihren Büros, versuchte den Chefredakteur zu verhaften, der sich geweigert hatte, sein Blatt offiziell zu registrieren. Unmittelbar zuvor hatte ein von Mugabe ausgesuchter Richter die repressiven Pressegesetze des Staats für verfassungskonform erklärt und der Polizei damit freie Hand verschafft.

Die „Daily News“, Simbabwes einzige unabhängige Tageszeitung, ließ sich indes nicht beeindrucken: Nachdem ein anderes Gericht entschieden hatte, dass die Regierung dem Blatt die Lizenz unrechtmäßig verweigert hatte, war die „Daily News“ Ende Oktober mit der Schlagzeile „We are back“ zum ersten Mal nach sechs Wochen wieder erschienen. Der Triumph war jedoch von kurzer Dauer: Nur einen Tag später kehrte die Polizei in die Redaktionsräume zurück, schloss die Zeitung und verhaftete diesmal ihre gesamte Direktorenriege. Drei Tage lang saßen die fünf Manager, darunter auch der Vorstandsvorsitzende Samuel Nkomo, in einer völlig verdreckten Gefängniszelle.

Zeitung verkaufen als Mutprobe

Die abermalige Schließung der „Daily News“ ist nur einer von zahlreichen Rückschlägen für das mutige Blatt: Erst vor drei Jahren war die Druckpresse der Zeitung bei einem Bombenanschlag weitgehend zerstört worden – doch die „Daily News“ erschien am folgenden Tag trotzdem. Gefährdet sind aber nicht nur die Journalisten: Straßenverkäufer wie Ausfahrer sind von Anhängern oder Agenten des Regimes wiederholt übel zugerichtet worden.

Wie in vielen afrikanischen Ländern sind auch in Simbabwe die Medien inzwischen fast ausnahmslos gleichgeschaltet. Fungieren Fernsehen und Radio seit langem als Sprachrohr der Regierung, weicht mittlerweile auch das Gros der Zeitungen aus Angst vor Repressionen kaum vom Kurs der Regierungspartei ab. Allen voran der staatliche „Herald“, der sich in einer Karikatur über die Schließung der „Daily News“ erheiterte. Darunter stand: „Zurück im Gefängnis“.

Der ausländischen Medien hat sich das Regime bereits seit längerem entledigt: Ende Mai wurde mit Andrew Meldrum, der mehr als 20 Jahre lang für den britischen „Economist“ und „Guardian“ aus Harare berichtet hatte, der letzte akkreditierte ausländische Berichterstatter gewaltsam in ein Flugzeug nach London gesetzt. Doch bereits zuvor waren Auslandskorrespondenten, vor allem aus Ländern, die wie Deutschland Sanktionen gegen Simbabwe verhängt haben, massiv an der Ausübung ihrer Tätigkeit vor Ort gehindert worden: Akkreditierungsanträge werden ohne weitere Begründung abgewiesen.

Reporter mit Touristenvisum

Ebenso willkürlich sind die aberwitzig hohen Gebühren, die das Regime verlangt: Mehrere hundert Dollar sollen Journalisten für eine zeitlich begrenzte Akkreditierung zahlen. Als Alternative bleibt für viele nur, als Tourist in das Land einzureisen. Dies ist zumindest auf dem Landweg relativ einfach, weil die simbabwischen Behörden in Beit Bridge, dem großen Grenzübergang zu Südafrika, noch immer über keine Computer verfügen. Ein Zweitpass ohne Journalistenvisum genügte zumindest bislang, um keinen Verdacht zu erregen. Allerdings hat der simbabwische Informationsminister Jonathan Moyo zuletzt wiederholt damit gedroht, ausländische Journalisten, die sich „illegal“ im Land aufhalten, auf unbestimmte Zeit zu inhaftieren. Schon deshalb ist beim Recherchieren größte Vorsicht geboten. Nur die wagemutigsten Printjournalisten führen für die Dauer ihres Aufenthalts im früheren Rhodesien einen Laptop im Gepäck. Schwerer haben es die „illegal“ eingereisten Kollegen vom Hörfunk und Fernsehen, die auf ein Minimum an Technik angewiesen sind. Weit wichtiger als die eigene Sicherheit ist jedoch die der einheimischen Gesprächspartner.

Denn beim Umgang mit den eigenen Landsleuten ist das Regime viel härter als mit Ausländern. Misshandlungen in der Haft wie Elektroschocks an Genitalien und Zunge oder Schläge auf die nackten Füße, sind in Simbabwe nach Angaben von Amnesty International an der Tagesordnung. Doch nur ganz wenige einheimische Publikationen sind wie die „Daily News“ noch couragiert genug, diese Missstände offen anzuprangern. Die Direktoren der Zeitung könnten nun in Kürze wegen des Verstoßes gegen das Lizenzverbot unter dem „Gesetz für Ruhe und Ordnung“ (Law and Order Maintenance Act) angeklagt werden. Es stammt aus dem Jahr 1960, der dunklen Zeit der britischen Kolonialherrschaft.