Medien : Moskau sperrt Deutsche Welle

Union fordert: Schröder soll intervenieren

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Russland hat der Deutschen Welle (DW) die Frequenzen zur Ausstrahlung ihrer Hörfunk-Programme entzogen. Seit dem frühen Donnerstagmorgen (Ortszeit) seien das deutsche und das russischsprachige Hörfunk-Programm der Deutschen Welle in Russland nicht mehr auf der Mittelwellenfrequenz zu empfangen, sagte der Chefredakteur von DW-Radio, Miodrag Soric, dem Tagesspiegel. Auf Mittelwelle liefen bislang wechselnd deutsch- und russischsprachige Sendungen.

Soric sagte, offizielle Stellen in Moskau hätten auf Anfrage Frequenz- und Lizenzprobleme als Ursache des Abbruchs genannt. Die Sendelizenz der Deutschen Welle sei seit 1991 jedes Mal problemlos verlängert worden. In diesem Jahr habe die russische Seite die Lizenz ohne Begründung auslaufen lassen. Soric betonte, die DW habe die Lizenz auch diesmal rechtzeitig beantragt: „Wir haben über Wochen und Monate alles versucht, damit es nicht so weit kommt.“ Er hoffe, dass die Unterbrechung nur wenige Tage dauere. Das Auswärtige Amt in Berlin bestätigte, man sei „im intensiven Kontakt“ mit den russischen Behörden und „um eine Lösung bemüht, damit die Deutsche Welle bald wieder auf Sendung geht“.

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion verurteilte den Lizenzentzug als einen „Anschlag auf das Recht internationaler Meinungsfreiheit“. „Ich erwarte, dass sich Präsident Putin selbst einschaltet. Und ich erwarte auch, dass der ehemalige Bundeskanzler Schröder, der ja gute Verbindungen nach Russland hat, sich in diesen Fall einschaltet“, sagte der medienpolitische Sprecher der Fraktion, Wolfgang Börnsen. Wenn jetzt nichts getan werde, dann habe das nicht nur Konsequenzen für die Deutsche Welle, sondern auch für andere ausländische Sender, die sich kritisch mit der Wirklichkeit in Russland auseinander setzten.

Auch Sendungen der britischen BBC wurden am Donnerstag nicht in Russland ausgestrahlt, der Sendebetrieb könne erst in einigen Tagen wieder aufgenommen werden. Bei der Unterbrechung handele es sich um ein „rein technisches Problem“, sagte die Producerin des Moskauer BBC-Büros, Wera Leontjewa. fgy

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