Rundfunkgebühren: ARD erwartet keine höheren Gebühren

Zum ersten Mal sollen die Rundfunkgebühren zu Beginn einer neuen Periode nicht steigen – und das, obwohl die öffentlich-rechtlichen Sender ab 2013 gleichzeitig einen Mehrbetrag von 1,47 Milliarden Euro einfordern. Die ARD erwarte, dass die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) keine Erhöhung der Gebühren von derzeit monatlich 17,98 Euro vorschlägt, sagte die ARD-Vorsitzende Monika Piel am Samstag.

Was sich nach Sensation anhört, ist nicht mehr als eine einfache Rechnung. Denn sehr wohl werden die Sender höhere Gebühren kassieren. Das Plus ergibt sich aber nicht aus dem Betrag, den die einzelnen Gebührenzahler entrichten. Sondern aus der Anzahl der Gebührenzahler selbst, die ab 2013 deutlich größer sein wird. Dann nämlich sollen nicht mehr nur die Haushalte, die über Empfangsgeräte verfügen, zahlen. Vielmehr soll jeder Haushalt zur Zahlung verpflichtet werden, egal ob und wie viele Fernseher und Radios er hat.

Noch steht nicht fest, wie viele Haushalte zur Kasse gebeten werden. Auch haben noch nicht alle Länderparlamente der neuen Erhebungsmethode zugestimmt. Die KEF war am Wochenende nicht für eine Stellungnahme zu erreichen, ihr Bericht liegt noch nicht vor.

Das ZDF hatte für die Gebührenperiode von 2013 bis 2016 bei der Kommission einen Mehrbedarf von 429 Millionen Euro angemeldet, die ARD 900 Millionen Euro, wie kürzlich bekannt wurde.

Piel verwies am Samstag erneut darauf, dass sich die Summe unterhalb der Inflationsrate bewege. Die ARD spare in der laufenden Gebührenperiode einen Nettobetrag von 1,4 Milliarden Euro ein, für die kommende Periode „planen wir weitere Sparmaßnahmen von mehr als 1 Milliarde Euro. Mit dem Ziel, die Gebühr weiter stabil zu halten.“

Ein Ziel, das leicht umzusetzen ist, wenn die Menge der zahlenden Menschen wächst. sop