Medien: SFB und ORB: Das Hickhackleid

Der Medienrat hat dem Sender Freies Berlin (SFB) und Ostdeutschen Rundfunk Brandenburg (ORB) eine Frist gesetzt. Bis zum 31. Dezember 2000 sollen sich die ARD-Sender über die künftige Nutzung der UKW-Hörfunkfrequenzen in Berlin und Brandenburg einigen. Laut Mitteilung der Medienstalt Berlin-Brandenburg vom Freitag hätten die Anstalten widerstreitende Anträge zur Frequenz-Belegung gestellt. Demnach sei statt bisher fünf Gemeinschaftsprogrammen nur noch eine gemeinsame Welle gesichert. Es sei, stellt der Medienrat drohend fest, jedenfalls nicht selbstverständlich, dass der bisherige Frequenzbestand unangetastet bleibe, wenn die Zahl der jetzigen Gemeinschaftswellen drastisch reduziert werde. Das aber planen ORB und SFB, und zwar jeder auf seine, undurchsichtige Weise.

Der Berliner Senat hat die Sender in scharfer Form daran erinnert, dass das Szenario nur noch eines Gemeinschaftsprogramms, Radio Fritz nämlich, dem Medienstaatsvertrag Berlin-Brandenburg widerspreche. Senatskanzleichef Volker Kähne erklärte, "die Verantwortlichen des SFB und ORB sollten ihre Programmplanungen überdenken und im Interesse der Bürgerinnen und Bürger und des Zusammenwachsens in der Region zu gemeinsamem Handeln zurückfinden". Der Senat wiederhole seine Aussage, dass die ab 1. Januar nächsten Jahres vorgesehene Gebührenerhöhung kein Freibrief für den Verzicht auf Kooperation sein könne.

jbh