Urheberrecht: Debatte und Politik im Überblick

In der Politik galt das Urheberrecht lange als Orchideendisziplin. Dann kamen die Piraten. Besonders an Fahrt gewonnen hat die seit einer Radio-Wutrede des Schriftstellers und Musikers Sven Regener im März. Sein Vorwurf: „Es wird so getan, als ob wir Kunst machen als exzentrisches Hobby.“ Seitdem haben sich zahlreiche Künstler mit ähnlichen Positionen zur Wort gemeldet. Dass sich in dieser Legislaturperiode auch politisch etwas tut, ist aber unwahrscheinlich. Zwar hatte die schwarz-gelbe Koalition eine Urheberrechtsreform unter der Ägide von Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger geplant, diese liegt aber auf Eis. Die Reformvorschläge der Oppositionsparteien werden währenddessen zahlreicher. Bedarf wird zum einen in der Wissenschaft gesehen. Anfang der Woche forderte der Arbeitskreis Urheberrecht der SPD, dass es Schulen und Universitäten erleichtert werden müsse, einmal angeschaffte Bücher auch digital anzubieten. Als reformbedürftig gilt auch das Urhebervertragsrecht. Die Linke kündigte in dieser Woche an, man wolle Künstler gegenüber ihren Verlagen und anderen Rechteinhabern stärken. Ein Großteil der Debatte dreht sich um die Frage, wie mit illegalen Downloads umgangen werden soll. Die Grünen fordern eine Kultur-Flatrate, eine Abgabe wie die Fernsehgebühr, die auf die Künstler umverteilt würde. Die Piraten setzen sich für eine generelle Legalisierung von Musiktauschbörsen im Internet ein. Die Union hingegen will das bestehende Urheberrecht stärken. as