ZDF : Fernsehapparatschiks

Staatsfern soll es sein – doch die Staatsferne ist beim ZDF bedroht. Politiker entscheiden dort am Freitag über den Chefredakteur, und es geht dabei um mehr als eine Personalie. Es geht um Grundsätze. Und um eine Machtdemonstration, die getragen ist von Furcht

Bernd Gäbler

Da steht er nun. Draußen vor der Tür des Konferenzraums RG E002 – bei Wind und Wetter. Dort geht er einer anachronistischen Tätigkeit nach. Er raucht. Dann rennt er wieder hoch in sein Büro RG 3093 in den dritten Stock. So kennen die ZDF-Mitarbeiter am Mainzer Lerchenberg ihren Chefredakteur Nikolaus Brender.

Als energischen Frager und kraftvollen Kommentator, der seinen mindestens ebenso anachronistischen Saddam-Schnäuzer selbstbewusst ins Bild hält, kennen ihn die Zuschauer. Dieser Mann ist sich treu. Vom Rauchen lässt er nicht ab und den Schnäuzer trägt der inzwischen 60-jährige ZDF-Chefredakteur seit eben dies in seinem Jesuiten-Kolleg verboten war. Er kann stur sein.

So hat er sich auch in die Erinnerung vieler Fernsehzuschauer eingebrannt. Ein Moment war entscheidend. Am 18. September 2005 entgegnete Brender in der „Berliner Runde“ im Anschluss an die Bundestagswahl dem irrlichternden Bundeskanzler Gerhard Schröder: „Herr Schröder, ich nenne Sie jetzt nicht mehr Herr Bundeskanzler, sondern Herr Schröder. Sie haben uns nichts zu unterstellen, wie wir Ihnen nichts unterstellen.“ Schröder hatte zuvor die Medien für das schlechte Wahlergebnis seiner Partei verantwortlich gemacht. „Verglichen mit dem, was in diesem Land geschrieben und gesendet worden ist, gibt es doch einen eindeutigen Verlierer – und das ist ja nun wirklich Frau Merkel“, hatte er gesagt.

Hier war Brender nicht nur geistesgegenwärtig, sondern auch autonomer Journalist, Gegenpol zur Macht, ausgestattet mit einer robusten Unabhängigkeit.

Brender ist gerne gerade heraus; eher klar als verklausuliert, zur Not lieber rabiat als feinsinnig. Deswegen ist es ihm vermutlich besser gelungen, seine Redakteure und Reporter auf einem Kurs der parteipolitischen Unabhängigkeit zu halten und in ihnen ein Gespür für die Demarkationslinie zwischen Politik und Journalismus zu wecken, als die Erfindung neuer Sendungen oder die Entfaltung faszinierender Ideen, um auch junge Leute an die Politik heranzuführen. Immer wieder hat er auch mit der Belegschaft gestritten, nicht selten war er dabei auf der Seite derjenigen, die es – beispielhaft steht dafür das boulevardeske Law-and-order-Magazin „ZDF-Reporter“ – gerne eher etwas populistisch haben.

Brender ist kein Heiliger, aber ihm ist es gelungen, die – nach ziemlich einhelliger Branchenmeinung – interessanteren öffentlich-rechtlichen Nachrichten zu installieren mit dem besseren Moderatoren-Anchor-Personal; Platz zu lassen für große Reportagen – und er hat es geschafft, eine Wahlberichterstattung weitgehend frei von direkter parteipolitischer Beeinflussung durchzusetzen. Dazu braucht es Kraft und Coolness. Und erst recht braucht Brender jetzt diese Eigenschaften, wo es längst nicht mehr nur um die Verlängerung oder das Ende eines Chefredakteurs-Arbeitsvertrages geht, ob die konservative Mehrheit im Verwaltungsrat des Senders ihn nun weghaben will oder nicht. Brender ist ins Zentrum eines medienpolitischen Grundsatzstreits im und um das ZDF geraten.

Er erträgt es. Mit Nerven wie Drahtseilen. Ruhig, fast stoisch. Natürlich könnte er abgeklärt kalkulieren, dass es sein Schaden nicht sein wird, wenn er jetzt allenthalben als Symbol für Mut und journalistische Unabhängigkeit herhalten muss. Aber viel lieber wohl würde er Individuum bleiben dürfen und weiterhin Chefredakteur seines Senders.

Dass dieser Job nichts für jedermann ist, sieht man schon an den Gremien, mit denen sich so ein Chefredakteur herumschlagen muss. Da ist nicht nur der ZDF-Fernsehrat mit seinen „roten“ und „schwarzen“ Freundeskreisen (sprich: Fraktionen), mit denen Brender nicht kungelte, oder jener kleinere, 14-köpfige ZDF-Verwaltungsrat, der an diesem Freitag tagt und die Personalie Brender verhandeln wird, sondern zum Rapport gebeten wird ein ZDF-Chefredakteur auch vom „Programmausschuss Chefredaktion“, einem Unterausschuss des großen Fernsehrats. 21 der 23 Mitglieder gehören den im Bundestag vertretenen Parteien an. Dirk Niebel, Ronald Pofalla, Hubertus Heil, also alle, die vor kurzem noch Partei-Generalsekretäre waren, gehören dazu. Sie nehmen den Chefredakteur ins Kreuzverhör und erörtern dann zum Beispiel, ob Brender die große Parteienrunde absagen durfte, nachdem Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier ihr Mittun verweigert hatten.

Parteipolitik, gerade im ZDF hat sie System. Schon immer galten hier Proporz-Regeln. Wenn schon Intendant und Programmdirektor „schwarz“ sind, dann durfte der Chefredakteur auf „rotem Ticket“ ins Amt kommen. Das war schon bei Reinhard Appel (1976 - 1988) und bei Klaus Bresser (1988 - 2000) so. So wurde auch Brender vom damaligen Intendanten Dieter Stolte vorgeschlagen. Doch Brender hat dieses System des stillen parteipolitischen Einvernehmens nun aufgesprengt. Das hat auch mit seinem Temperament zu tun.

Sein jetziger Vorgesetzter, der Intendant Markus Schächter, ist anders gestrickt. Er tritt immer äußerst verbindlich, diszipliniert, ja zurückhaltend auf.

Mit den vom hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch vorgetragenen Attacken auf Brender – Koch ist stellvertretender Vorsitzender des ZDF-Verwaltungsrats, sein Argument ist die Zuschauerzahlenentwicklung im Informationsbereich des Senders –, ist auch Schächters moderater Konsenskurs gescheitert. Er weiß es – und es nimmt ihn mit. Er muss sich vorgeführt fühlen.

Einen Schwenk zu einem generellen Konfrontationskurs mit seinen so sehr parteipolitisch überformten Gremien wird er wohl dennoch nicht vollziehen. Sonst müsste er klagen. Mindestens ein Normen-Kontrollverfahren müsste her. Schon zur Gründung des ZDF konnte es nur kommen, weil das oberste deutsche Gericht zuvor eine medienpolitische Grundsatzentscheidung gegen ein geplantes so genanntes „Adenauer-Fernsehen“ verkündet hatte. „Staatsfern“, lautet darin der Schlüsselbegriff. Er gilt bis heute und prägt die höchstrichterliche Rechtsprechung zum Wesen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Und eben diese „Staatsferne“ ist nun bedroht.

Schon die Zusammensetzung des entscheidenden, kleinen Gremiums des ZDF ist vermutlich nicht verfassungskonform. Neben den Ministerpräsidenten Koch (CDU), Kurt Beck und Matthias Platzeck (SPD) sind unter anderem auch Edmund Stoiber (CSU), der Staatsminister Bernd Neumann (CDU) und der Merkel-Vertraute Willi Hausmann (CDU) Mitglieder im Verwaltungsrat. Am vergangenen Wochenende haben 35 namhafte Staatsrechtler eine „beabsichtigte staatliche Einflussnahme auf die Wahl des Chefredakteurs“ kritisiert und befürchten, dass an einer „wichtigen Säule unseres demokratischen Staatswesens“ gerade „gesägt“ werde.

Warum aber riskieren die Vertreter einer konservativen Mehrheit im Verwaltungsrat so viel? Warum führen sie Schächter so vor? Warum waren nicht längst Kompromisse möglich? Weil Brender nur der Anlass ist für eine Machtdemonstration. „Die anderen würden es doch genauso machen“, ist als Legitimation zu hören. Die Unionsparteien wollen einfach die Zeit der außerordentlichen SPD-Schwäche nutzen. Ihre aggressiven Vertreter fragen, was es denn wert ist, wenn „unsere Leute“ im ZDF für Außenrepräsentanz, Vorabendserien, Fernsehfilme, Volksmusik und Shows zuständig sind, während Chefredaktion und die Leitung des Berliner Büros in der Hand der „Roten“ verbleiben?

Letztlich ist es ein Abwehrkampf, ein Wahren und Ausreizen von Privilegien, getragen von der Furcht, dass die großen Tage der Volksparteien gezählt sind. Vielleicht tun sich die „unabhängigen“ Grauen ja doch zusammen, vielleicht wagen sie eine verfassungsrechtliche Klärung. Die 35 intervenierenden Verfassungsrechtler schrieben, kein Ministerpräsident dürfe so stark sein, einen Chefredakteur zu verhindern. Längst sind die Verhältnisse noch nicht so. Glaubt jemand, der ZDF-Büroleiter in Bayern werde nicht „im Einvernehmen“ mit dem dortigen Ministerpräsidenten berufen? Oder der entscheidende NRW-Reporter gegen Jürgen Rüttgers’ Willen?

Die schlimmsten Zeiten mögen vorbei sein, als landespolitische Kommentare noch vorab zum „Gegenlesen“ in die Staatskanzlei gefaxt wurden, aber vom Ideal der Staatsferne ist auch der heutige Journalismus noch entfernt. Und die Kontrollmechanismen reichen nicht aus, ihn zu garantieren.

Andere Organisationsformen als die heutigen Gremien sind denkbar. Warum soll nicht ein kleiner „Aufsichtsrat“ aus angesehenen Persönlichkeiten einen Sender kontrollieren? Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg könnte Modell stehen. Die existiert auch nicht jenseits der Politik, aber mit großen Mehrheiten von zwei Parlamenten gewählte Ratsvorsitzende wie ehedem der einstige Verfassungsgerichtspräsident Ernst Benda (CDU) und aktuell die einstige Verfassungsgerichtspräsidentin Jutta Limbach (SPD) sind eben weder aktiv Regierende noch Marionetten ihrer Parteien.

Wenn die Mitarbeiter des ZDF am Freitag aus dem Fenster schauen, dann werden sie vielleicht wieder Nikolaus Brender draußen rauchen sehen – die großen schwarzen Limousinen, deren Ankunft sie sonst gerne beobachten, wenn wieder die Gremien tagen, werden ihnen diesmal jedoch nicht unter die Augen kommen. Denn nicht in Mainz tagt der Verwaltungsrat, sondern gleich in Berlin, in der Hauptstadt. Zügig soll es gehen.

Wie es scheint wird die konservative Mehrheit sich auch nicht von dem wachsenden öffentlichen Druck zum Einlenken bewegen lassen. Markus Schächter wird seinen Vorschlag – pro Brender – einbringen. Voraussichtlich wird er damit scheitern. Daran ist zu erinnern, wenn das nächste Mal unabhängiger Journalismus, Mut und Zivilcourage gepriesen werden.

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben