• Die Katalanier sind mit ihrem Streben nach Unabhängigkeit vorerst gescheitert - doch Artur Màs hat Neuwahlen angekündigt

Kein Referendum in Katalonien : Eingeknickt

Er stand im Jubel – und ahnte schon: Das wird nichts mit der Unabhängigkeit. Doch Oriol Junqueras hat einen Plan B für die Abspaltung Kataloniens.

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Er drückt die Handballen in die Augenhöhlen und schnauft schwer. Er ahnt: Er wird nicht Geschichte schreiben. Erst mal nicht. Erst mal wird Katalonien nicht unabhängig. „Das ist ein Riesendrama“, murmelt Oriol Junqueras in Richtung seines Fahrers.
Es ist Freitag, gerade hat Junqueras – seit drei Jahren Vorsitzender der linken Partei Esquerra Republicana de Catalunya, kurz ERC – im städtischen Theater der Küstengemeinde Lloret de Mar für die Unabhängigkeit geworben. Vor 400 Zuschauern erklärte er selbstbewusst und immer wieder, Katalonien würde es ohne Spanien viel besser gehen. Und der mächtige Mann mit den gutmütigen Augen rief seinen Zuschauern am Ende der Rede zu: „Für eine unabhängige Republik Katalonien!“ Es folgte minutenlanger Jubel.

Doch der Jubel muss einen schalen Beigeschmack für ihn gehabt haben. Denn Junqueras wusste da bereits, was der katalanische Regierungschef Artur Màs, sein politischer Partner, erst am späten Montagabend verkünden würde: dass er die Volksabstimmung gegen den Willen von Madrid nicht ausrichten lassen, dass er spanisches Recht nicht brechen wird.

Der Spruch des Verfassungsgerichts war ihm egal

Drei Wochen zuvor, kurz nachdem die Schotten sich in einem Referendum gegen ihre Unabhängigkeit ausgesprochen hatten, klagte die spanische Regierung vor dem Verfassungsgericht gegen das geplante katalanische Unabhängigkeitsreferendum. Vor zwei Wochen dann setzten die Richter die Abstimmung aus, sie wollten die Rechtslage in Ruhe prüfen. Eine Entscheidung gibt es bis heute nicht. Doch es existiert ein Präzedenzfall. Als vor etwa zehn Jahren die baskische Regierung ein Referendum über die Bildung eines unabhängigen Freistaats ankündigte, entschied das Gericht: Keine einzelne spanische Region darf über die nationale Souveränität entscheiden.
Junqueras war es, der sich die Abstimmung über die Unabhängigkeit von Katalonien ausgedacht hat, die für den 9. November angesetzt wurde. Zwei Fragen sollten gestellt werden: Wollen Sie, dass Katalonien ein eigener Staat ist? Und: Wollen Sie, dass dieser Staat unabhängig ist? Seitdem begleitet ihn ein Polizist, rund um die Uhr.

Im Grunde war Junqueras der Spruch des Verfassungsgerichts sowieso egal. Spanien ist für ihn so etwas wie eine Besatzermacht, keine, nach der die Katalanen sich richten müssen.

Plan B steht bereits

Den Plan, mit der katalanischen Unabhängigkeit Geschichte zu schreiben, hat Oriol Junqueras deshalb auch nach der Absage nicht aufgegeben. Dass sein Referendum nicht stattfinden wird, ist für ihn nur eine Zwischenniederlage.
Noch am Freitag – im Auto, auf der Rückfahrt von Lloret de Mar – entwirft er seinen Plan B. Er ruft Joan Herrera an, den Vizepräsidenten der Ökopartei Iniciativa per Catalunya Verds, einer von seinen Verbündeten im Kampf um die Unabhängigkeit. Sein Ziel: Neuwahlen zu provozieren. Seine Taktik: Das Parlament aufzufordern, trotz allem die Unabhängigkeit zu verkünden. Dass es darauf nicht eingeht, weiß er, als er es am Dienstagmorgen tut, aber auch, dass darüber die Regierung zerbrechen wird. Die Neuwahlen will er dann zum Referendum über die katalanische Unabhängigkeit machen. Seine ERC wird ankündigen, die Unabhängigkeit auszurufen, wenn sie bei den Wahlen die Mehrheit bekomme. Unilateral. Auch gegen den Willen Spaniens also.
„Unterstützt ihr uns?“ fragt er Herrera mit geschlossenen Augen. Er lauscht, schweigt. Dann entspannen sich seine Gesichtszüge. „Alles klar.“ Er legt auf. „Das klappt“, sagt er zu seinem Fahrer. Joan Herrera und seine Iniciativa wollen die ERC unterstützen. Dass die Separatistenpartei Candidatura d'Unitat Popular an seiner Seite steht, ist sowieso klar.
Junqueras’ Plan ist kein Hirngespinst. Seine ERC ist die zweitstärkste Partei im katalanischen Parlament und seit der Europawahl die stärkste politische Macht in der Region, laut Umfragen würde sie auch die Neuwahlen gewinnen. Bislang unterstützte die ERC die regierende Convergencia i Unio, kurz CIU. Doch einzig die geplante Volksabstimmung verband die beiden Parteien. Weil Artur Màs das Referendum am Montag abgesagt hat, ist der Pakt gebrochen, und damit steht die Regierung vor dem Ende. Am Dienstagnachmittag war klar: Junqueras Strategie ist aufgegangen. Màs hat Neuwahlen angekündigt. Eine unilaterale Unabhängigkeitserklärung kommt für ihn jedoch nicht infrage.

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