Berlin : 30 Parteien treten zur Berlin-Wahl an

Republikaner wollen verzichten

Mehr als 30 Parteien wollen an den Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen am 18. September teilnehmen. Bis Dienstag standen 27 Parteien auf der Liste, aber die Geschäftsstelle der Landeswahlleiterin Petra Michaelis-Merzbach rechnete kurz vor Toresschluss mit weiteren Beteiligungsanzeigen. Bis Mittwoch, 18 Uhr, konnten sich Parteien noch für die Wahl anmelden. Auf der Liste stehen:

SPD, Linke, CDU, Grüne und FDP, Bergpartei, Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit, Bürgerbestimmtes Berlin, Pro Deutschland, Bürgerrechtsbewegung Solidarität, Die Freiheit, Demokratische Linke, Demokratische Partei des Rechts, Graue, Violette, Familien-Partei, Freie Union, Freie Wähler Berlin, Freie Wähler Deutschland, Graue Panther, Humanwirtschaftspartei, Ökologisch-Demokratische Partei, Partei für Soziale Gleichheit, Tierschutzpartei und Piratenpartei. Zwölf dieser Parteien nahmen an den Berliner Wahlen 2006 nicht teil.

Andere Parteien, die beim letzten Mal dabei waren, haben offenbar die Segel gestrichen. Das gilt zum Beispiel für die Republikaner. Entgegen unser früheren Berichterstattung treten die rechtsextreme NPD und die Anarchistische Pogo-Partei nun doch zur Wahl an - die beiden Parteien reichten die letzten fehlenden Unterlagen am Mittwoch erst kurz vor Ende der Abgabefrist ein. Am 1. Juni entscheidet der Landeswahlausschuss über die Zulassung der Organisationen. Zum Vergleich: Zur Wahl 2006 wurden 23 Landes- und Bezirkslisten zugelassen. 2001 waren es nur 13 Parteien. za

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