Berlin : 85 000 Kinder nun in der Hartz IV-Statistik

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Mit dem Start von Hartz IV ist die Zahl der Sozialhilfeempfänger in Berlin stark zurückgegangen: Derzeit beziehen 26 500 Menschen Hilfe zum Lebensunterhalt. Nach Angaben der Sozialverwaltung waren das Ende 2004 noch 271 000 Menschen. Sozialhilfe erhielten jetzt nur noch NichtErwerbsfähige, sagt Verwaltungssprecherin Roswitha Steinbrenner. Sie wies Vorwürfe zurück, man habe Menschen in das vom Bund gezahlte Arbeitslosengeld (ALG) II gedrängt, damit die Kommune für diese nicht mehr aufkommen muss. Auch in Berlin sollen erwerbsunfähige Sozialhilfeempfänger als arbeitsfähig gemeldet worden sein. So stieß die AOK als größte Berliner Krankenkasse auf Fälle „im dreistelligen Bereich“, sagt Kassenchef Rolf D. Müller. Darunter sei zum Beispiel ein querschnittsgelähmter, schwer alkoholkranker Heimbewohner und eine entmündigte Person mit der höchsten Pflegestufe III.

Dies seien angesichts von 310 000 ALG II-Empfängern in Berlin Einzelfälle und keine bewussten Täuschungen, sagt Behörden-Sprecherin Steinbrenner. Aus den Akten sei der Gesundheitszustand eines Antragstellers nicht immer ersichtlich. Man werde jeden Einzelfall prüfen.

Von den einst 245 000 Sozialhilfeempfängern, die jetzt Unterstützung nach Hartz-IV erhalten, sind nach Steinbrenners Angaben rund 160 000 erwerbsfähige Erwachsene. Allerdings sind in der Statistik der ALG II-Empfänger auch knapp 85 000 Kinder enthalten. Diese bekommen nicht mehr wie früher die Sozialhilfe über die Bezirksämter, sondern Sozialgeld, das ebenfalls über die Job-Center aus Bundesmitteln gezahlt wird.

Unterdessen kritisierte der Chef des Zentralen Stellenpools, Peter Buschmann, gestern im parlamentarischen Arbeitsausschuss die Situation in den Job-Centern. „Die Agenturen für Arbeit haben beim Personalbedarf falsch kalkuliert.“ Es fehlen noch 700 Mitarbeiter, um die ALG II-Empfänger angemessen zu betreuen. Buschmann berichtete von Bemühungen des Stellenpools, die Personalsituation zu entschärfen. 88 Beschäftigte aus dem Stellenpool arbeiteten jetzt schon in den Job-Centern, sagte er. Weitere 300 sollen bis Ende März dorthin verwiesen werden – 140 als Vermittler und 160 als Fachassistenten. Die übrigen Stellen sind noch unbesetzt. I.B./sib/sik

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