Berlin: ADAC verteilt Knöllchen an die Polizei

Im Landesetat wird am Jahresende ein weiteres Loch klaffen, weil die Polizei die im Haushalt vorgesehenen Einnahmen aus Strafen von Verkehrssündern nicht erreichen wird. Vermutungen des ADAC, die Kontrollen würden deshalb intensiviert, wies die Polizei zurück. Vor Weihnachten werde jedoch speziell der Einkaufsverkehr überwacht, weil hier die Zahl der Falschparker zunehme. In diesem Jahr soll die Polizei 105 Millionen Mark durch Buß- und Verwarnungsgelder einnehmen. Im Nachtragsetat des rot-grünen Senats war die Summe um 5,1 Millionen Mark erhöht worden. Kassiert hat die Polizei bis Ende Oktober erst 85 Millionen Mark. Beim ADAC meint man jetzt, eine Zunahme der Kontrollen festgestellt zu haben und sieht darin einen Zusammenhang mit den nicht erreichten Einnahmezielen. Blitzgeräte würden dort aufgestellt, wo die Wahrscheinlichkeit am größten sei, Temposünder zu erwischen. Auch Anwohner berichten von Kontrollen in Straßen, auf denen sich sonst keine Polizei blicken lasse. Diese Vermutungen tauchen allerdings seit längerem stets kurz vor Jahresende auf, denn zuletzt hatte die Polizei das Einnahmeziel meist nicht erreicht. Die Summe orientiere sich an den Erfahrungen aus den Vorjahren, sagte der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Eberhard Schönberg. Eine Anweisung der Innenverwaltung oder der Polizeispitze, verstärkt zu kontrollieren, sei ihm nicht bekannt. Besondere Aktionen in großem Umfang seien auch gar nicht möglich, sagte Schönberg. Die Polizei habe zunehmend andere Aufgaben übernehmen müssen, wodurch die Überwachung zurückgegangen sei. Vor Monaten hatte die Polizei sogar eingestanden, dass die Zahl der Kontrollen zurückgegangen ist.

kt