„Zahlreiche anonyme Beschwerden“: AfD bei Wahlen in Berlin nur knapp dabei

Bei der Zulassung der Wahllisten der Berliner AfD zur Bundes- und Abgeordnetenhauswahl in diesem Jahr soll es nach Tagesspiegel-Informationen größere Probleme gegeben haben.

Bei der öffentlichen Sitzung des Landeswahlausschusses am Freitag sagte Landeswahlleiterin Petra Michaelis: „Es gab zahlreiche anonyme Beschwerden zur Aufstellung der AfD-Liste.“ Den Vertrauenspersonen der Partei sei deshalb Gelegenheit eingeräumt worden, zu diesen Beschwerden Stellung zu nehmen. Die Beschwerden seien dann von der Landeswahlleitung rechtlich geprüft worden.

Nach Tagesspiegel-Informationen ging es häufig um den Vorwurf undemokratischer innerparteilicher Aufstellungsprozesse. Die Beschwerden, heißt es aus Parteikreisen, seien aus der Partei selbst gekommen, aber auch von Antifa-Gruppierungen, die Fake-Beschwerden mithilfe interner Chat-Protokolle von AfD-Mitgliedern einreichten. AfD-Landeschefin Kristin Brinker sagte dem Tagesspiegel: „Wir standen in regem Kontakt mit der Landeswahlleitung und haben alle Bedenken ausräumen können.“

Die große Anzahl von Beschwerden gegen Bundes- und Landesliste ist allerdings ungewöhnlich. Nur bei den Freien Wählern soll es zuletzt ebenfalls einige Beschwerden gegeben haben. Letztlich hat die Landeswahlleitung jedoch entschieden, dass die Beschwerden einer Zulassung nicht im Weg stünden.

Interner Machtkampf in der Berliner AfD

Hinter vielen, oft anonymen Beschwerden steckt auch ein parteiinterner Machtkampf in der AfD. Einige Vertreter wie der Berliner Abgeordnete Andreas Wild oder die Bundestagsabgeordnete Birgit Malsack-Winkelmann sind unzufrieden mit ihrer Nicht-Berücksichtigung oder schlechten Listenplatzierung.

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„Es gibt natürlich Enttäuschungen bei einigen Mitgliedern“, sagte Brinker. Die AfD-Landeschefin erklärt sich die Probleme bei der Zulassung der Partei aber vor allem damit, dass die Kandidierenden pandemiebedingt zum ersten Mal auf Delegiertenparteitagen gewählt wurden. Sonst hatte die Berliner AfD immer auf Mitgliederversammlungen gesetzt.

AfD-Chefin Brinker: „Letztlich alles demokratisch abgelaufen“

Besonders bei Auswahl und Einladung der Delegierten in den Bezirken habe es Probleme gegeben. „Wir müssen unser Einladungswesen verbessern, Mustereinladungen und -satzungen bereitstellen“, sagte Brinker. „Letztlich ist aber alles demokratisch abgelaufen.“

Anders erging es der AfD in Bremen. Dort wurde die Landesliste der Partei von der Wahl ausgeschlossen. Die AfD hatte eine eidesstattliche Versicherung der Umsetzung wahlrechtlicher Vorschriften nicht eingereicht. Grund sollen dort interne Streitigkeiten sein.